International

Der Ausnahmezustand war nach den islamistisch motivierten Anschlägen Mitte November verhängt worden.
Bild: PHILIPPE WOJAZER/REUTERS

Nach EM und Tour de France – Hollande kündigt Ende des Ausnahmezustandes für 26. Juli an

14.07.16, 15:12 14.07.16, 17:00

Frankreichs Staatschef François Hollande hat bekräftigt, dass der nach den Anschlägen vom 13. November verhängte Ausnahmezustand Ende des Monats ausläuft. Die Massnahme werde nach dem 26. Juli nicht verlängert, sagte Hollande am Donnerstag.

Er habe es als notwendig erachtet, den Ausnahmezustand zu verlängern «bis zu dem Moment, an dem wir sicher sein können, dass das Gesetz uns die Mittel geben würde, die es uns erlauben, der terroristischen Bedrohung wirksam vorzubeugen», erläuterte Hollande. Damit bezog er sich auf eine Reform des Strafrechts im vergangenen Monat, die den Behörden mehr Rechte etwa bei Personenkontrollen einräumt.

«Ich möchte den Franzosen also sehr klar sagen, dass der Ausnahmezustand nicht ewig verlängert werden kann», fügte der Präsident hinzu. «Das hätte gar keinen Sinn, das würde bedeuten, dass wir keine Republik mehr wären mit einem Recht, das unter allen Umständen angewandt wird.» Frankreich werde aber weiter bedroht. «Der Feind, das ist der fundamentalistische Islamist, das ist der Fanatismus», sagte Hollande. Diesen Extremismus gebe es «in Syrien, im Irak und er hat seine Verlängerungen in Europa».

Der Ausnahmezustand in Frankreich war nach der islamistischen Anschlagserie vom 13. November mit 130 Todesopfern beschlossen und mehrfach verlängert worden. Er ermöglicht unter anderem Ausgangssperren, Wohnungsdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss auch in der Nacht und Hausarrest für mutmassliche Gefährder.

Anlässlich der Fussball-Europameisterschaft in Frankreich waren weitere Anschläge befürchtet worden. Das Turnier ging am Sonntag zu Ende. Ein weiteres sportliches Grossereignis, die Tour de France, läuft noch bis zum 24. Juli. (viw/sda/reu)

Das könnte dich auch interessieren:

Der Kicker, der nie kickte – die bizarre Geschichte von Fake-Fussballer Carlos Kaiser 

Neue Umfrage zeigt: Die Gegner der No-Billag-Initiative liegen vorne – und zwar deutlich

Bewaffnete greifen Hotel in Kabul an

US-Kongress findet Kompromiss gegen «Shutdown» – die grössere Hürde kommt aber noch

Das sind die Rekordtorschützen in Europas Top-Ligen

Mord an Ex-YB-Spieler Andrés Escobar: Mutmasslicher Auftraggeber wurde verhaftet

Kein Plastikmüll mehr bis 2030: Mit diesen 3 Massnahmen will es die EU schaffen

Apple knickt ein – neues Feature gibt iPhone-Usern (endlich) die Wahl

Alle Artikel anzeigen

Paris nach den Anschlägen

Hol dir die App!

Yanik Freudiger, 23.2.2017
Die App ist vom Auftreten und vom Inhalt her die innovativste auf dem Markt. Sehr erfrischend und absolut top.
Abonniere unseren NewsletterNewsletter-Abo
0
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 72 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Berüchtigter Ku-Klux-Klan-Anführer Killen in US-Gefängnis gestorben

Einer der berüchtigsten Anführer des rassistischen Ku-Klux-Klan ist in einem US-Gefängnis gestorben. Er verstarb am Donnerstagabend im Alter von 92 Jahren, wie die Strafverfolgungsbehörde des US-Bundesstaats Mississippi am Freitag mitteilte.

Edgar Ray Killen sass wegen der rassistischen Morde an drei jungen Bürgerrechtlern im Jahr 1964 in Haft. Die Bluttat wurde durch den Film «Mississippi Burning» von 1988 weltweit in Erinnerung gerufen.

Der bekennende Rassist Killen war 2005 als Drahtzieher der …

Artikel lesen