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French President Francois Hollande is photographed by a guest with a smart phone at a ceremony to mark the 99th anniversary of the mass killing of Armenians by Ottoman Turks during World War I in Paris April 24, 2014.     REUTERS/Alain Jocard/Pool (FRANCE  - Tags: POLITICS ANNIVERSARY)

Frankreichs Präsident François Hollande will gewisse Webseiten sperren lassen. Bild: POOL/REUTERS

Frankreich blockiert fünf Terror-Websites

Durch Website-Sperren will die französische Regierung die Verbreitung dschihadistischer Propaganda unterbinden. Fünf Internetangebote werden daher nun blockiert.

17.03.15, 09:38

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In Frankreich ist erstmals nach Verabschiedung eines neuen Anti-Terror-Gesetzes der Zugang zu Internetseiten wegen terrorverherrlichender Inhalte blockiert worden. Gesperrt wurde der Zugang zu fünf Websites, wie am Montag aus dem Innenministerium in Paris verlautete. Darunter ist der Internetauftritt des Al-Hayat Media Center, das Propaganda für die Terrormiliz «Islamischer Staat» (IS) macht.

Das französische Parlament hatte im November ein neues Gesetz beschlossen, das dschihadistische Propaganda im Netz bekämpfen und Reisen von Dschihadisten etwa nach Syrien und in den Irak verhindern soll. Ein Umsetzungsdekret zum Blockieren von Websites wurde Anfang Februar veröffentlicht. Nun wurde dieses Werkzeug erstmals angewandt. Auf den betroffenen Websites informiert ein Hinweistext über die Blockade.

Das Anti-Terror-Gesetz aus dem November sieht auch vor, dass Reisepässe und Personalausweise von mutmasslichen Dschihadisten eingezogen werden können, um sie an einer Reise in Kampfgebiete zu hindern. Diese Massnahme wurde im Februar erstmals angewandt.

Das Gesetz war einige Wochen vor der Anschlagsserie in Paris verabschiedet worden, bei der Islamisten im Januar beim Angriff auf die Satirezeitung «Charlie Hebdo» und weitere Ziele 17 Menschen erschossen. In der Folge der Anschläge kündigte die französische Regierung weitere Massnahmen im Kampf gegen Extremisten an.

(mbö/dpa/AFP)



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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!

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