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Wieso ein Macron in der Schweiz undenkbar ist

Der Wahlsieg des französischen Präsidenten sei einzigartig, sagt Politgeograf Michael Hermann.

13.06.17, 05:42 13.06.17, 12:44

Anna Wanner / Nordwestschweiz

Politikverdrossenheit macht sich in den Demokratien breit. Das nutzte der Franzose Emmanuel Macron, 39. Er verkaufte sich als Politiker, der nicht zum Establishment gehört, als einer, der Aufbruch verspricht. Also gründete er vor 14 Monaten das Mouvement La République en Marche.

Macron gewinnt Parlamentswahlen in Frankreich deutlich

Dass er als Minister unter dem früheren Präsidenten François Hollande amtete, tat seiner Popularität keinen Abbruch. Nein. Nach seiner Wahl zum Präsidenten vor einem Monat stattet ihn nun das Volk mit einem Parlament aus, das seine Reformpolitik stützt: Es wählt fleissig die Kandidaten des Mouvements.

Auch in der Schweiz schaffen neue Parteien immer wieder den Sprung ins Parlament. Dass jedoch ein Aufstieg à la Macron gelingen kann, hält Politgeograf Michael Hermann prinzipiell für unmöglich.

Das Wahlsystem als Grundlage

Vor allem die Unterschiede im Wahlsystem verhindern einen Durchmarsch: Wie in den USA wählt in Frankreich das Volk seinen Präsidenten. Wie in Deutschland oder Grossbritannien kann dieser aber nur regieren, wenn es vom Parlament gestützt wird. Das französische System ist also eine Mischform, eine «semi-präsidentielle» Demokratie.

Gemäss Hermann ist in Frankreich die Figur, der Staatschef, wichtiger als das Parlament. «Die Franzosen hievten Emmanuel Macron ins Amt – und vollziehen mit der Parlamentswahl nun den zweiten Schritt: Sie müssen ihm die Handlungsfähigkeit ermöglichen.»

Einzigartiges Phänomen

In der Schweiz wird die Regierung vom Parlament gewählt. So funktionierten Eveline Widmer-Schlumpf oder Christoph Blocher als Zugpferde für Parlamentswahlen. Ihre Macht blieb eingeschränkt, gehören Bundesräte einerseits einem Siebner-Gremium an. Andererseits vereint die grösste Partei, die SVP, knapp 30 Prozent der Stimmen auf sich, dem Mouvement wird zugetraut, mehr als 400 der 577 Sitze zu besetzen.

Das hängt mit dem Wahlsystem zusammen. Im Unterschied zum französischen Majorzsystem (pro Wahlkreis kommt eine Person ins Parlament) wählt die Schweiz den Nationalrat im Proporzwahlrecht: Je nach Kantonsgrösse und Stimmenverhältnis werden die Sitze auf verschiedene Parteien verteilt. In Frankreich gilt für jeden der 577 Wahlkreise: The winner takes it all.

Das Wahlsystem ist ein Grund. Für Hermann ist Macron generell «eine Ausnahmefigur». Europaweit sei es «sehr unüblich», dass eine neue, starke Partei entsteht, ohne dass eine alte vorgängig zusammengebrochen ist. Bemerkenswert sei ausserdem, dass auch in anderen Ländern links-liberale Bewegungen entstanden seien, in der Regel aber sehr klein blieben. Hermann: «Macron hat seine Vorteile geschickt ausgespielt und sich als Gegner der rechtsnationalen Politikerin Marine Le Pen positioniert.» Auch sie machte sich die Politikverdrossenheit zunutze. Gegen die frische Kraft, die Optimismus versprüht, hatte sie aber keine Chance. (aargauerzeitung.ch)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Spi 13.06.2017 12:44
    Highlight Diese Geschichte möge sich bitte in den USA wiederholen.
    2 2 Melden
  • D(r)ummer 13.06.2017 08:55
    Highlight Wohl eher eine Politikerverdrossenheit und nicht eine Politikverdrossenheit.

    Wie bei Religionen... Die Gebote und Grundgedanken wären gut, aber die Vertreter auf Erden verderben den Brei.
    21 6 Melden
  • Wilhelm Dingo 13.06.2017 07:48
    Highlight In Frankreich wird regiert in der Schweiz verhandelt.
    25 4 Melden
  • rodolofo 13.06.2017 07:47
    Highlight Nach dem, wie ich Macron bisher erlebt habe, bin ich mir ziemlich sicher, dass Europa seinen "Barak Obama" gerade in der schwierigen und heiklen Phase bekommen hat, in der die USA ihren Barak Obama verloren haben.
    Ich meine mit "Barak Obama der EU" einen Team-Player, der versucht, zusammen mit allen Beteiligten Lösungen zu finden, die für alle einigermassen akzeptabel sind.
    Der Unternehmergeist und die Kreativität sollten nicht zu stark gebremst werden, aber auf Alte, Kranke und Abgehängte muss auch mehr Rücksicht genommen werden, mit einem staatlichen Sozial- und Beschäftigungs-Programm!
    21 24 Melden
    • NWO Schwanzus Longus 13.06.2017 09:03
      Highlight Obama hat extrem enttäuscht auf allen Ebenen. Das einzige wofür ich wirklich lobe ist der Irandeal.
      19 29 Melden
    • rodolofo 14.06.2017 08:00
      Highlight @ DJ_Terror
      Wegen dem Reizwort "Barak Obama" hast Du offenbar nicht mitbekommen, dass ich einen möglicherweise interessanten Lösung-Ansatz skizziert habe:
      Unsere Wirtschaft ist immer weniger in der Lage, allen Menschen eine sinnvolle Arbeit zu geben.
      Was soll also mit all den Arbeitslosen und Ausgesteuerten passieren?
      Es braucht eine Art "Gegenmodell", also eine möglichst arbeitsintensive Handarbeits-Ökonomie mit viel Selbstversorgung, also eine Art "Staatlich subventionierte Ballenberg-Edelslums" für Leute, die freiwillig- oder unfreiwillig aus der Hochleistungsgesellschaft aussteigen.
      0 0 Melden
  • Gelöschter Benutzer 13.06.2017 06:48
    Highlight Europaweit sei es «sehr unüblich», dass eine neue, starke Partei entsteht, ohne dass eine alte vorgängig zusammengebrochen ist.

    Das war auch heuer in Frankreich so, wo die Sozialisten bedeutungslos wurden. Geschrumpft zur Minipartei.
    32 6 Melden
    • rodolofo 13.06.2017 07:37
      Highlight Ich glaube nicht, dass man von einem Zusammenbruch der Sozialdemokratie in Frankreich ausgehen muss.
      Macron kommt ja aus der Sozialistischen Partei!
      Aber das Wort "Sozialismus" zieht einfach nicht mehr, weil es zu oft diskreditiert, verraten und vermasselt worden ist.
      "Sozialismus" tönt nach verstaubter und unübersehbar kafkaesk gewordener Bürokratie, staatlicher Monopol-Misswirtschaft und Mafia-Günstlings-Netzen.
      Mit "République en Marche" hat sich die moderate Sozialdemokratie aus dem Würgegriff von dogmatischen Parteifunktionären befreit, muss aber aufpassen, nicht allzu beliebig zu werden.
      14 18 Melden
    • chnobli1896 13.06.2017 07:48
      Highlight Darum wohl das vorgängig.. Die Sozialisten sind ja nicht zusammengebrochen bevor Macron seine Partei gegründet hat
      18 1 Melden
  • Taggart 13.06.2017 05:59
    Highlight Je höher der Aufstieg, desto tiefer der Fall. Das wird auch Macron noch merken.
    30 40 Melden
    • FrancoL 13.06.2017 09:46
      Highlight Interessant wie man immer wieder vor jeder Leistung zuerst den Misserfolg ständig thematisieren muss.
      Ein Verhalten der Enttäuschten, der Wutbürger oder der Neider.
      Wenn man so im Sport zu Höchstleistungen antraben würde, würde man wohl die 100m immer noch in 12 sec laufen.
      10 5 Melden
    • Fly Baby 13.06.2017 12:46
      Highlight Oje, immer die alte gleiche Leier, blablablabla...
      5 1 Melden

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