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Kim Holmes

«Der grosse Tanker namens Vereinigte Staaten macht nicht so schnell kehrtum», sagt Kim Holmes von der konservativen «Heritage Foundation». Bild: watson / cbe

Trump-Kenner Kim Holmes: «US-Verbündete sollten Trumps Tweets nicht allzu ernst nehmen»

Kim Holmes ist ein ausgewiesener Kenner der US-Aussenpolitik. Mit seinem konservativen Think Tank «Heritage Foundation» beriet er Donald Trump bei der Amtsübernahme. Im ersten Teil des grossen watson-Interviews erklärt Holmes, warum Trump Kim Jong-un «klein und dick» nennt. Und wie seine Vergangenheit als Immobilien-Tycoon die US-Aussenpolitik beeinflusst.



Herr Holmes, am vergangenen Sonntag schrieb Donald Trump während seiner Asienreise morgens um 7.48 Uhr Ortszeit folgenden Tweet:

Sieht so momentan die US-Aussenpolitik aus?
Kim Holmes: Donald Trump ist der erste Social-Media-Präsident der Geschichte, das erste westliche Social-Media-Staatsoberhaupt überhaupt. Das ist einer der Gründe, warum er gewählt wurde. Er benutzt Social Media, um direkt mit den US-Bürgern und anderen Menschen rund um die Welt zu kommunizieren. Das ist auf jeden Fall ein neuer Stil, nicht sehr traditionell.

Wie sind seine Tweets zu verstehen?
Seine Äusserungen auf Social Media haben zwar mit US-Aussenpolitik zu tun, sind aber nicht das gleiche wie die konkrete Umsetzung der Aussenpolitik. Um diese zu erkennen, muss man über seinen Twitter-Account hinausschauen.

Wohin?
Die Aussenpolitik wird von einer ganzen Reihe von Institutionen gemacht: dem Kabinett, dem Aussen- und Verteidigungsministerium und anderen Regierungsbehörden. Trumps Tweets haben unterschiedliche Absichten. Manchmal sagt er, in welche Richtung sich die Dinge seinem Willen nach entwickeln sollten. Manchmal unterstützt er bereits bestehende politische Grundsätze seiner Regierung.

ZUR PERSON

Kim R. Holmes war während zwei Jahrzehnten Vizepräsident und ist heute «Distinguished Fellow» der «Heritage Foundation», einem Think Tank in Washington DC. Die «Heritage Foundation» ist eine der einflussreichsten Institutionen des amerikanischen Konservatismus und beriet die Kampagne von Donald Trump während der Amtsübernahme. Holmes hat einen Doktortitel in Geschichte und ist Autor mehrerer Bücher. Während der Amtszeit von George W. Bush diente er von 2002 bis 2005 als stellvertretender Aussenminister unter Colin Powell und Condoleezza Rice.

Und zu welcher Kategorie gehört der «short and fat»-Tweet?
Worüber wir hier sprechen, sind Signale, die Trump aussendet. Es geht nicht um fertig ausgearbeitete Positionspapiere oder andere Instrumente der traditionellen Aussenpolitik. Aber zunächst müssen wir uns über Nordkorea unterhalten, um diesen Tweet einordnen zu können.

Gerne!
Unsere Politik gegenüber Nordkorea ist eine Kombination aus verschiedenen umfassenden Abschreckungsmitteln. Die nukleare Provokation durch Nordkorea ist im Wachsen begriffen. Die Nordkoreaner signalisieren auf aggressive Weise, dass sie ihre Fähigkeit zu atomaren Angriffen mit Hilfe von Langstreckenraketen ausbauen wollen. Das ist eine Bedrohung für die ganze Region. Die Regierung Trump hat darauf mit den traditionellen Werkzeugen der US-Aussenpolitik reagiert.

Welche sind das?
Entschlossenheit demonstrieren durch gemeinsame Militärmanöver in Südkorea, die Isolation und Verurteilung Nordkoreas im UNO-Sicherheitsrat und via China auf das nordkoreanische Regime einwirken. Letzteres zeigte sich beim Staatsbesuch Trumps in Beijing. Er musste die Balance finden: Einerseits die Differenzen zwischen den USA und China ansprechen, andererseits die Kooperation Chinas sichern, um den Druck auf Nordkorea zu erhöhen.

Kommen wir zum «short and fat»-Tweet zurück ...
Ich sehe den Tweet vor dem Hintergrund des mehrfach wiederholten Gesprächsangebots von Aussenminister Rex Tillerson an Nordkorea, sollte das Land einen Schritt auf die USA zugehen. Trump sagt, dass er mit Kim reden würde und sein Freund sein könnte, wenn dieser die Provokationen einstellte. Wenn nicht, bekommt er Trumps Härte zu spüren. Das ist meine Interpretation des Tweets.

Und der Tonfall?
Was soll ich sagen? Es ist wahrscheinlich nicht die beste Art zu kommunizieren.

«Der grosse Tanker namens Vereinigte Staaten macht nicht so schnell kehrtum.»

Sie sind seit Jahrzehnten als Experte und Meinungsmacher in der US-Aussenpolitik tätig. Neu sind Sie auch Übersetzer dessen, was der Präsident meinen könnte.
Das ist richtig. Im grösseren Rahmen gehört es zu meinen Aufgaben, die US-Aussenpolitik und deren Veränderungen zu interpretieren. Der Präsident ist Teil davon. Er ist der wichtigste Entscheidungsträger.

Vor rund einem Jahr wurde Trump gewählt. Wie hat sich die US-Aussenpolitik seither verändert?
Über den neuen und unüblichen Stil Trumps haben wir bereits gesprochen. Seine wichtigsten aussenpolitischen Mitarbeiter – Verteidigungsminister Mattis, Aussenminister Tillerson und Sicherheitsberater H.R. McMaster – sind solide, erfahrene Kräfte, die dem republikanischen Mainstream nahestehen. Diese Personalentscheidungen signalisieren besser als Trumps Worte, wohin die US-Aussenpolitik steuert.

Und diese Bilanz zieht watson-Politredaktor Peter Blunschi

Wohin geht die Reise?
Was man bisher gesehen hat, unterscheidet sich nicht gross davon, was Republikaner wie Jeb Bush oder Marco Rubio als Präsidenten auch getan hätten: Eine härtere Haltung gegenüber Nordkorea, ein Hinterfragen des Nuklear-Abkommens mit dem Iran, höhere Verteidigungsausgaben. Das sind alles ziemlich klassische republikanische Positionen.

Wo ist Trumps Aussenpolitik unorthodox?
Er ist dem Freihandel gegenüber viel skeptischer eingestellt. Ausserdem ist seine Haltung Russland gegenüber weniger hart. Und in den ersten Monaten seiner Amtszeit hinterfragte er die Bündnisse der USA mit den NATO-Ländern und anderen traditionellen Partnern. Von letzterem hat er Abstand genommen. Unterdessen unterstützt Trump die Alliierten der USA stärker, als dies Obama tat.

NATO Secretary General Jens Stoltenberg, center, walks with President Donald Trump and German Chancellor Angela Merkel during a ceremony to unveil artifacts from the World Trade Center and Berlin Wall for the new NATO headquarters, Thursday, May 25, 2017, in Brussels. (AP Photo/Evan Vucci)

Schwieriges Beschnuppern: Donald Trump, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Angela Merkel beim NATO-Gipfel in Brüssel im Mai 2017. Bild: AP/AP

Im grossen Ganzen ist also alles beim Alten geblieben?
Ich würde es so sagen: Der grosse Tanker namens Vereinigte Staaten macht nicht so schnell kehrtum. Schliesslich ist ein grosser Teil der Aussenpolitik institutionalisiert: über die Berufsdiplomaten im Aussenministerium, über bilaterale Verträge, internationale Abkommen oder die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen. Das alles bleibt bestehen, ob der Präsident Republikaner oder Demokrat ist.

Dann spielt das Parteibuch des Amtsinhabers also gar keine Rolle?
Generell schätze ich, dass es über 60 Prozent der Aussenpolitik einen Konsens zwischen beiden Parteien besteht. In den restlichen 40 Prozent kehrt Trump entweder zu klassischen republikanischen Positionen zurück – oder fordert diese heraus, wie beim Freihandel oder bei Russland.

«Trumps Amtsverständnis ist es, alles und jeden zu hinterfragen. Dazu benutzt er die Instinkte, auf die er sich schon als Immobilientycoon verlassen hatte.»

Mehr als einmal schien Trump mit seinen Tweets selbst den eigenen Aussenminister zu überrumpeln – etwa während der Katar-Krise. Sind die USA international so überhaupt noch ein glaubwürdiger Partner?
Die Koordination zwischen dem Aussenministerium und dem Weissen Haus klappte zunächst nicht immer gut – auch weil wichtige Posten noch nicht besetzt waren. Gewisse Medien machten daraus eine grosse Geschichte und fokussierten sich meiner Meinung nach zu sehr auf Prozesse, statt über die Inhalte zu schreiben. Wichtig in der Nahost-Politik ist das Verhältnis zwischen Iran und Saudi-Arabien und die Position der USA dabei. Aber natürlich hätte man sich in der Katar-Krise besser koordinieren sollen. Vieles hat sich aber verbessert seither.

Ist Trump also von seinem Amt gezähmt worden?
Nein. Der Präsident wurde als Outsider ohne Erfahrung in der Aussenpolitik gewählt und verhält sich auch entsprechend. Das Drama zwischen dem Weissen Haus und dem Aussenministerium wird weitergehen. Wir müssen uns daran gewöhnen, dass wir uns in einer neuen Situation befinden.

Wie sieht diese aus?
Trumps Amtsverständnis ist es, alles und jeden zu hinterfragen. Dazu benutzt er die Instinkte, auf die er sich schon als Immobilientycoon verlassen hatte. Trump macht seit der Amtsübernahme neue Erfahrungen bezüglich den Eigenheiten der Aussenpolitik – es ist eine gewisse Lernkurve auszumachen. Andererseits wird er sich in gewissen Bereichen niemals ändern: Trump wird immer lostwittern, wenn er das Signal für eine neue aussenpolitische Position geben will – ohne sich mit Tillerson oder Mattis abzusprechen.

«Die Botschafter fragten sich: ‹Sollen wir uns an Jared Kushner wenden? An Ivanka? An Steve Bannon?›»

Was sagen Sie als Veteran der US-Aussenpolitik dazu?
Ich wünschte, Trump würde das nicht tun, ab er ist nun mal so. Die normalen Abstimmungsprozesse zwischen den Ministerien funktionieren nicht so, wie wir es uns gewöhnt sind. Andererseits sind die USA ein grosses Land mit langer aussenpolitischer Tradition. Gewisse Dinge funktionieren deshalb wie im Autopilot.

Wie gehen die Verbündeten der USA mit diesen neuen Entscheidungsprozessen um?
Während den ersten zwei Monaten der Trump-Administration waren die Vertreter anderer Staaten perplex. Sie verstanden nicht, was vor sich ging. Unsere Gäste bei der Heritage Foundation fragten uns: «Wer ist unser Ansprechpartner in der Regierung?» Das Aussenministerium war noch unterbesetzt und nicht voll funktionsfähig. Botschafter fragten sich: «Sollen wir uns an Jared Kushner wenden? An Ivanka? An Steve Bannon?»

Hat sich die Verwirrung gelegt?
Tatsächlich ist in der US-Regierung Ordnung eingekehrt und die Befehlsketten der Ministerien funktionieren grosso modo gut. Besonders für die Vertreter der NATO-Länder und unserer asiatischen Verbündeten ist in den meisten Bereichen klar geworden, wie sich die USA positionieren. Sie sagen uns, dass wieder Normalität herrscht. Diese Länder blicken langsam durch, wie die Regierung Trump funktioniert.

Ivanka Trump, daughter of President Donald Trump, her husband, senior adviser Jared Kushner, their two children Arabella Kushner and Joseph Kushner, Chief White House Strategist Steve Bannon, second from right, and Chief of Staff Reince Priebus, right, walk to Air Force One at Andrews Air Force Base in Md., Friday, Feb. 17, 2017. Trump is visiting Boeing South Carolina to see the Boeing 787 Dreamliner before heading to his estate Mar-a-Lago in Palm Beach, Fla., for the weekend. (AP Photo/Andrew Harnik)

Verwirrung über die richtigen Ansprechpartner: Jared Kushner, Ivanka Trump, Steve Bannon und Reince Priebus im Februar 2017 (v.l.n.r.). Bild: AP/AP

Worauf müssen sie sich dabei achten?
Sie sollten in erster Linie beobachten, wie sich die USA verhalten. Und Donald Trumps Tweets nicht allzu ernst nehmen. Die Tweets sind Signale, die man zwar nicht ignorieren kann – aber sie können sich von Tag zu Tag ändern.

Welchen Ratschlag würden Sie der Schweiz erteilen im Umgang mit der Trump-Regierung?
Bald kommt der neue US-Botschafter nach Bern. Edward McMullen steht dem Präsidenten nahe. Es ist ein nicht zu unterschätzender Vorteil für die Schweiz, wenn der hiesige Botschafter die Möglichkeit hat, den Präsidenten ans Telefon zu bekommen. Wenn die Schweizer Regierung einen guten Draht zum Botschafter hat, finden sich einfacher gemeinsame Interessen der beiden Staaten. Aber die Schweiz ist gegenüber anderen europäischen Ländern sowieso im Vorteil.

Weshalb?
Aufgrund ihrer Geschichte empfinden die Schweiz und ihre Bürger einen gewissen Respekt für die Idee der Souveränität, so scheint mir. Trump benutzt dafür den historisch umstrittenen Ausdruck «America First». Er beschreibt damit aber nur die Kurskorrektur, die er nach den Obama-Jahren bewirken will: Legitime US-Interessen sollen nicht mehr unter Wert aufgegeben werden.

Und das kommt in der Schweiz besser an als anderswo?
Auch die Schweizer haben Respekt vor der Integrität der eigenen Institutionen. Schützt man deren Integrität, schützt man damit das eigene Volk. In Deutschland beispielsweise wird man als Amerikaner, der über Souveränität spricht, schnell in die Rechtsaussen-Nationalisten-Ecke gestellt – was angesichts des amerikanischen Verständnisses von Souveränität absurd ist.

Im zweiten Teil des grossen Interviews erklärt Kim Holmes, was Trumps Ex-Berater Steve Bannon wirklich will und weshalb sich die Republikaner vor den nächsten Wahlen fürchten müssen. Und er analysiert, warum tiefgläubige Christen einen Politiker trotz Missbrauchsvorwürfen verteidigen. Zu Lesen am Sonntag auf watson.

Trumps Handschlag

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Video: watson

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    Alle Leser-Kommentare
  • äti 18.11.2017 19:36
    Highlight Highlight "Neu sind Sie auch Übersetzer dessen, was der Präsident meinen könnte." - aha, ein Job für Bibelforscher.
    Nun, auch hier denkt sich wohl jeder selber, wies zu interpretieren wäre oder vergisst es subito.
  • Firefly 18.11.2017 19:21
    Highlight Highlight "«US-Verbündete sollten Trumps Tweets nicht allzu ernst nehmen»"

    Das heisst soviel wie, man kann die USA nicht mehr ernst nehmen.
    • smartha 19.11.2017 12:29
      Highlight Highlight Zuerst denken, dann schreiben...
  • Amadeus 18.11.2017 18:52
    Highlight Highlight Respekt für Souveränität und politische Institutionen -> Ja
    Respekt für Trump und sein America First Gebrüll -> Nein

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