International
Israel

Israel siedelt rund 16'000 afrikanische Flüchtlinge um

epa06615836 Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu looks on during a government cabinet meeting held in the southern Negev Desert town of Dimona, Israel, 20 March 2018. Netanyahu spoke out at the m ...
Benjamin Netanjahu will die Sache mit der Umsiedelung noch einmal «überdenken».Bild: EPA/EPA

Netanjahu setzt Übereinkunft zu afrikanischen Einwanderern aus

02.04.2018, 21:0802.04.2018, 22:39
Mehr «International»

Kurz nach der Verkündung einer Vereinbarung zur Umsiedlung afrikanischer Einwanderer aus Israel in Länder wie Deutschland, Kanada und Italien hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu die Übereinkunft ausgesetzt.

Er wolle die Bedingungen der Vereinbarung mit dem Uno-Flüchtlingshilfswerk UNHCR «überdenken», teilte Netanjahu am Montagabend auf seiner Facebook-Seite mit. Dabei wolle er die Kritik an der Übereinkunft berücksichtigen.

Wenige Stunden zuvor hatte Netanjahu erklärt, Israel habe sich mit dem UNHCR darauf geeinigt, mindestens 16'250 in Israel lebende Afrikaner in westliche Staaten umzusiedeln. Für jeden Migranten, der das Land verlasse, werde Israel einem anderen Migranten einen «vorübergehenden Aufenthaltsstatus» gewähren.

Deutschland und Italien wissen von nichts

Nach Angaben des israelischen Innenministeriums leben derzeit rund 42'000 afrikanische Einwanderer in Israel. Anfang Januar hatte die Regierung einen Plan verabschiedet, wonach tausende illegal nach Israel eingereiste Afrikaner bis Ende März das Land verlassen sollten.

Wer sich weigert, sollte festgenommen werden. Betroffen waren vor allem Eritreer und Sudanesen, deren Heimat-Regierungen für massive Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden. Das UNHCR äusserte Bedenken.

Am Montag erklärte das deutsche Innenministerium, eine konkrete Anfrage, in Israel lebende Flüchtlinge insbesondere aus afrikanischen Staaten im Rahmen des Resettlement-Programms des UNHCR in Deutschland aufzunehmen, sei dem Ministerium «nicht bekannt». Das italienische Aussenministerium erklärte in Rom, es gebe «keine Vereinbarung» zur Aufnahme afrikanischer Flüchtlinge aus Israel.

Geld für freiwillige Rückreise angeboten

Die israelische Regierung hatte zuletzt angekündigt, bis zu 40'000 Flüchtlinge aus Eritrea und dem Sudan in afrikanische Drittländer abzuschieben. Bis Ende März wurde den Menschen in Israel die Möglichkeit gegeben, freiwillig auszureisen. Israel bot ihnen umgerechnet rund 3300 Franken. Danach drohte ihnen Gefängnis.

Israel betrachtet die vor allem aus Eritrea und dem Sudan stammenden Flüchtlinge als illegale Einwanderer und bezeichnet sie als «Eindringlinge». Asylanträge wurden bisher nur in extrem seltenen Fällen gebilligt.

Menschenrechtsorganisationen, wie Amnesty International Israel, begrüssten die Einigung mit den Vereinten Nationen. Man werde darauf achten, dass alle Asylsuchenden einen Status, Rechte und Sicherheit in Israel und den anderen Ländern erhalten würden, hiess es in einer gemeinsamen Mitteilung.

Mehrfach hatten Tausende Israelis in den vergangenen Wochen gegen die Abschiebung der Flüchtlinge demonstriert. Holocaust-Überlebende appellierten an die Regierung, sich angesichts der Geschichte des eigenen Volkes menschlich zu zeigen. (viw/sda/afp)

Wie entstand der Konflikt im Nahen Osten?

Video: www.explain-it.ch
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
1 Kommentar
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1
Nur 9 Monate im Amt: UBS-Boss Ermotti streicht Monster-Bonus für 2023 ein
UBS-Chef Sergio Ermotti hat mit seiner Rückkehr zur Grossbank ordentlich mehr Lohn kassiert. Für neun Monate 2023 verdiente er 14,4 Millionen Franken.

Ermotti war per 1. April 2023 angetreten, um die Integration der übernommenen Credit Suisse zu leiten. Sein Vorgänger Ralph Hamers, der Ende März an Ermotti übergab, hatte im ganzen Jahr 2022 als CEO der Grossbank 12,6 Millionen Franken verdient.

Zur Story