International
Japan

Shinzo Abe gewinnt die Oberhaus-Wahl: Ist dies das Ende des Pazifismus in Japan?

Japans Regierungschef Shinzo Abe ist der Wahlsieger: Wird nun der Pazifismus-Artikel in der Verfassung gestrichen?  
Japans Regierungschef Shinzo Abe ist der Wahlsieger: Wird nun der Pazifismus-Artikel in der Verfassung gestrichen?  
Bild: TORU HANAI/REUTERS

Shinzo Abe gewinnt die Oberhaus-Wahl: Ist dies das Ende des Pazifismus in Japan?

11.07.2016, 09:0811.07.2016, 09:12
Mehr «International»

Nach den Teilwahlen zum japanischen Oberhaus hat sich Regierungschef Shinzo Abe zum Sieger erklärt. Dem Fernsehsender TBS sagte er am späten Sonntagabend, er sei «froh, dass wir in der Lage waren, mehr als die Hälfte der zu vergebenden Sitze zu erlangen».

Beobachtern zufolge könnte Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) mit der Unterstützung kleiner nationalistischer Parteien auf eine Zweidrittelmehrheit im Oberhaus kommen. Damit könnte er eine Änderung von Japans Nachkriegsverfassung in die Wege leiten. Der Ministerpräsident will vor allem den Paragrafen abschaffen, der Japan zum Pazifismus verpflichtet.

Umstrittenes Pazifismus-Referendum

Die Zweidrittelmehrheit im Unterhaus besitzt Abe zusammen mit seinem Koalitionspartner, der buddhistischen Komeito-Partei, bereits. Die Zweidrittelmehrheit in Ober- und Unterhaus ermächtigt ihn zunächst nur zur Einberufung eines Referendums. In der Bevölkerung ist sein Plan äusserst umstritten.

Vorläufigen Ergebnissen der Wahl vom Sonntag zufolge verfügt Abes Koalition mit mindestens 147 über mehr als die Hälfte der insgesamt 242 Sitze im Oberhaus. Alle drei Jahre wird jeweils die Hälfte der Oberhausmandate neu gewählt.

Das Oberhaus hat weniger Macht im japanischen parlamentarischen System als die Abgeordnetenkammer. Abe regiert seit 2012. Die LDP ist seit 1955 fast ununterbrochen an der Macht. (egg/sda/afp)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
0 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Online-Demütigung: Männer verbreiten Nacktfotos und Telefonnummern von Frauen auf Telegram
Männer stellen vermehrt Nacktbilder von Frauen, die sie kennen, ins Internet – zusammen mit ihren Telefonnummern. Obwohl es auch in der Schweiz Betroffene gibt, ermittelt die Polizei nicht proaktiv.

Wenn etwas eskaliert, folgen Taten. Doch was, wenn sich bereits eine Eigendynamik entwickelt hat?

Zur Story