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Vor mehr als zehn Monaten begann die russische Militärintervention in Syrien. Das erste Ziel hat der Kreml erreicht: Syriens Diktator Baschar al-Assad sitzt heute fester im Sattel als vor einem Jahr. Bild: MAXIM SHEMETOV/REUTERS

Russland stiehlt sich aus der humanitären Verantwortung gegenüber Syrien

Immer wieder erinnert Aussenminister Steinmeier den Kreml an seine Verantwortung für die humanitäre Lage in Syrien. Doch Russland kümmert sich weder um die Kriegsopfer im Land noch um die Flüchtlinge.

12.08.16, 19:39 13.08.16, 11:01


Ein Artikel von

Deutschland ist der grösste Geldgeber für humanitäre Hilfe in Syrien. «Gerade in Aleppo unterstützen wir Krankenhäuser, die Elektrizitätsversorgung, die für die Trinkwasserpumpen entscheidend ist, und helfen den Vereinten Nationen bei der Nahrungsmittelversorgung», hob Aussenminister Frank-Walter Steinmeier am Freitag in einer Erklärung hervor.

Die Bundesrepublik finanziert also genau die lebenswichtigen Einrichtungen in der umkämpften Stadt, die von syrischer und russischer Luftwaffe permanent angegriffen wird. Und während Russland weiterbombt, setzt Steinmeier auf Diplomatie. Er habe in einem Telefonat mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow «deutlich gemacht, dass Russland als Unterstützer des Regimes sowohl bei der Frage der Waffenruhe als auch beim humanitären Zugang eine besonders grosse Verantwortung trägt», teilte Steinmeier mit.

Die Stadt Aleppo liegt weitreichend in Trümmern. Während Deutschland die lebenswichtigen Einrichtungen finanziert, wird die Stadt von russischen Luftwaffen permanent angegriffen.  Bild: AP/militant photo

Russlands Verständnis von Verantwortung

Doch offenbar herrscht in Moskau ein anderes Verständnis von Verantwortung als in Berlin. Vor mehr als zehn Monaten, am 30. September 2015, begann die russische Militärintervention in Syrien. Als Ziel der Mission rief Wladimir Putin «die Stabilisierung der legitimen Macht in Syrien und Schaffung der Voraussetzungen für einen politischen Kompromiss» aus. Das erste Ziel hat der Kreml erreicht: Syriens Diktator Baschar al-Assad sitzt heute fester im Sattel als vor einem Jahr, mithilfe der russischen Bombardements haben seine Truppen verlorene Gebiete zurückerobert.

Dabei nimmt Russland wenig Rücksicht auf Zivilisten. Moskau brüstet sich mit «chirurgischen Schlägen» gegen Terroristen, doch die Realität sieht anders aus. Menschenrechtler haben nachgewiesen, dass russische Bomben Märkte, Wohngebiete und Krankenhäuser getroffen haben. Human Rights Watch hat dokumentiert, dass die russische Armee mehrfach Streubomben eingesetzt hat. Zivile Helfer haben auch den Einsatz von russischen Brandbomben festgestellt, zuletzt vor wenigen Tagen in der Stadt Idlib. Der Einsatz dieser Waffen in der Nähe ziviler Infrastruktur ist laut UNO-Konvention verboten.

Kein Interesse Russlands an politischem Kompromiss

Das zweite von Putin postulierte Ziel der Militärintervention hat es nie gegeben. Russland hat bislang kein Interesse an einem politischen Kompromiss gezeigt, sondern setzt weiterhin auf Assad. Moskau übt keinerlei Druck auf seinen Vasallen in Damaskus aus, deshalb geht der Diktator auch keinen Schritt auf die Opposition zu. Und deshalb sind auch die Genfer Gespräche zwischen Regime und Opposition gescheitert, die massgeblich von Steinmeier initiiert wurden.

Am Montag wird der Bundesaussenminister erneut nach Russland reisen. Dann wird er wieder einmal mit Lawrow über eine Waffenruhe für Syrien reden – neun Monate, nachdem der UNO-Sicherheitsrat einen Friedensplan für Syrien beschlossen hatte und sechs Monate, nachdem sich die Konfliktparteien auf eine «Einstellung der Feindseligkeiten» geeinigt hatten.

Im März hatte Putin sogar den Abzug eines «Grossteils unserer Militärgruppe» angekündigt. «Mission erfüllt», meldeten Moskauer Medien. Doch tatsächlich hat Russland sein Truppenkontingent auf den Stützpunkten Tartus und Hmeimim kaum reduziert, die Luftangriffe gehen weiter.

Eine dreistündige Feuerpause für Aleppo lautet das aktuelle Angebot der russischen Seite.

Der russische Präsident Vladimir Putin besucht ein militärisches Übungsgelände in Leningrad.  Bild: EPA/RIA NOVOSTI POOL

Russland erkennt Syrer nicht als Flüchtlinge an

Moskau stiehlt sich seit Jahren aus der humanitären Verantwortung für die Syrer. Das russische Fernsehen zeigt zwar wiederholt Bilder von russischen Soldaten, die Lebensmittel an Frauen und Kinder verteilen – doch selbst nach offiziellen Angaben hat Moskau seit Kriegsbeginn nur rund 620 Tonnen Hilfsgüter nach Syrien geschickt. Zum Vergleich: Das Welternährungsprogramm (WFP) hat im selben Zeitraum mehr als zwei Millionen Tonnen Nahrungsmittel geliefert.

Genauso beschämend ist Moskaus Umgang mit Flüchtlingen aus Syrien. Im Jahr 2015 wurde kein einziger Syrer in Russland offiziell als Flüchtling anerkannt. 482 Asylsuchende wurden immerhin geduldet. Die meisten von ihnen sind in Russland gestrandet, weil sie bei dem Versuch scheiterten, über die sogenannte Polarroute nach Norwegen zu gelangen. Im Februar verhinderten russische Menschenrechtler und eine Beschwerde des UNO-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in letzter Sekunde die Deportation von drei syrischen Asylbewerbern aus Russland. Die Männer aus Aleppo sollten nach Damaskus ausgeflogen werden. Die russischen Behörden hatten argumentiert, in ihrer Heimatstadt Aleppo werde nicht mehr gekämpft und ohnehin seien nur Kurden, Armenier oder Tscherkessen schutzbedürftig.

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48Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Malu 81 13.08.2016 07:46
    Highlight Den Russen geht es nur darum den Westen zu destabilisieren. Wenn sie nun noch mit Erdogan zusammenspannen, werden wir nächstens richtig Probleme bekommen. Noch
    mehr Leute werden den Schutz des Westens suchen.
    8 22 Melden
    • amazonas queen 13.08.2016 09:39
      Highlight Putin hat erst die Krim gewaltsam annektiert. Er ist gekränkt, dass macht sein Regime gefährlich. Es ist schade, dass Russland wieder auf dem Weg in die UdSSR ist. Wer mal in Moskau war, weiss, was die in den letzten Jahren erreicht hatten.
      6 15 Melden
    • rodolofo 13.08.2016 15:54
      Highlight Obwohl die Polen und die Ungarn mit ihren Rechtsnationalen Regierungen Russland ideologisch heute näher liegen, als zum Beispiel Deutschland, wollen sie partout nichts mit Putin's Russland zu tun haben und fühlen sich von diesem Russland stark bedroht.
      Das sollte Putin und den Russen doch zu denken geben!
      Liebe und Gegenliebe lassen sich nicht mit Gewalt erzwingen!
      Dafür muss man die Herzen der Menschen erobern, mit Liebenswürdigkeit, mit Ehrlichkeit, mit Offenheit und mit Humor!
      Aber was rede ich da? Hört mir überhaupt jemand zu von diesen mächtigen Anfängern in Sachen Liebe und Freundschaft?
      3 3 Melden
  • Marcelo 13.08.2016 01:31
    Highlight Steinmeier zählt die geleistete Entwicklungshilfe in Aleppo auf und SPON merkt an, dass diese permanent von der syrischen und russischen Luftwaffe angegriffen wird. Leistet Deutschland wirklich nur in den besetzten Stadtteilen Hilfe? Oder stehen die meisten Krankenhäuser und die Elektrizitäts- und Trinkwasserversorgung nicht eher in den Regierungsvierteln?

    Danach werden die Hilfsgüter der Russen mit denen der WFP verglichen. Die WFP ist jedoch eine UN- Organisation an der sich auch Russland beteiligt. Wie viele Tonnen Hilfsgüter sendete daher Deutschland direkt (ohne WFP) nach Syrien?
    13 1 Melden
  • Radiochopf 12.08.2016 22:29
    Highlight Wie einige Kommentatore auch schon geschrieben haben, fallen die Spiegel-Artikel seit längerem eher einseitig aus.. Früher war das noch anders, ich frage mich was da passiert ist. Klar kann/muss Russland mehr machen, andere Ländere ziehen sich aber genau so oder sogar noch viel mehr aus der Verantwortung..
    53 24 Melden
    • rodolofo 13.08.2016 07:18
      Highlight "Iich nööd, der Ander au!"
      Wenn wir den Russischen "Militärisch-Industriellen Komplex" hinterfragen, dann sollten wir das tun, ohne ständig zu sagen: "Aber die Amis haben dieses und jenes angestellt!"
      Und wenn wir die Aktivitäten des "Transatlantischen Bündnisses (USA-GB, oder EU) untersuchen, dann sollten wir nicht ständig dazwischen schreien: "Aber die Chinesen machen auch dieses und jenes!"
      Aber ich weiss auch, wie schwer das ist!
      Als ein Nachbar mein illegales Gartenhäuschen als "sehr problematisch" bezeichnete, konterte ich: "Und was ist mit Ihrem Kiesplatz vor Ihrem Gartenhäuschen?"
      5 10 Melden
    • rodolofo 13.08.2016 15:45
      Highlight @ Ben88
      Ja, und genau darum produziert der Militärisch-Industrielle Komplex ständig neue Feinde und Feindbilder, die er dann wieder mit militärisch-chemisch-technischen Mitteln bekämpfen kann.
      Das fängt mit dem Blacken-Stechgerät an und hört mit der ferngesteuerten Drohne auf.
      Wie aber reagiert "der Feind" auf die Ausrottungs-Versuche durch den Militärisch-Industriellen Komplex?
      Die Blacken bilden tiefe Pfahlwurzeln, mit denen sie sich im Boden verankern und Nährstoffe speichern, ausserdem Giftstoffe gegen Frass. Die Terroristen graben Höhlensysteme, die aus der Luft nicht zu sehen sind...
      3 0 Melden
  • Angelo C. 12.08.2016 21:42
    Highlight Zitat: "Genauso beschämend ist Russlands Umgang mit Flüchtlingen aus Syrien. Im Jahr 2015 wurde kein einziger syrischer Flüchtling als offizieller Flüchtling anerkannt."

    Wie wenn ein Verbündeter der legitimem syrischen Regierung, der diese aktiv im Kampf unterstützt, gegnerische Flüchtlinge aufnehmen müsste! Das liest sich genauso grotesk, wie dass alle SPIEGEL-Artikel in der tendenziösen Berichterstattung über Russland schier ersaufen.

    Reine deutsche Propaganda-Bashing-Artikel, die kaum einen objektiven Betrachter überzeugen.

    Und: Wieviele Syrer haben die USA proportional aufgenommen 🤔?

    77 53 Melden
    • Fabio74 12.08.2016 22:25
      Highlight Ist langweilig jeden Artikel zu Russland mit US-Bashing zu beantworten.
      40 52 Melden
    • manhunt 12.08.2016 22:33
      Highlight das die usa keine flüchtlinge aufnehmen, ist eine schweinerei ohnegleichen. auch ist es für flüchtlinge ungleich schwieriger über den grossen teich zu gelangen sls nach europa. aber sind die flüchtlinge wirklich alle "gegnerisch"? handelt es sich meist nicht vielmehr um zivilisten, welche zwischen die fronten geraten sind? oder zählen alle assad-gener, auch jene welche das nur im geiste sind, als gegnerisch?
      32 6 Melden
    • Stachanowist 12.08.2016 23:01
      Highlight @ Angelo

      Die höchste hier im Forum genannte Zahl (User Ken Hurt) ist 2000. Das ist ca. ein syrischer Flüchtling auf 160'000 US-Amerikaner. Russland hat mindestens 1142 Syrer aufgenommen (siehe mein Kommentar unten), was ein syrischer Flüchtling auf 126'000 Bürger der Russländischen Föderation sind.
      35 4 Melden
    • demokrit 12.08.2016 23:48
      Highlight "Wie wenn ein Verbündeter der legitimem syrischen Regierung, der diese aktiv im Kampf unterstützt, gegnerische Flüchtlinge aufnehmen müsste!" - ..der legitimen syrischen Regierung. Oh je.. da ist aber Hopfen und Malz verloren. Der Asylstatus hat nichts mit Kriegsbeteiligung zu tun.
      2 13 Melden
    • _kokolorix 13.08.2016 06:34
      Highlight Der Artikel beschäftigt sich mit dem Verhalten Russlands, das sagt schon der Titel. Andere Artikel beleuchten die Worte und Taten anderer Staaten. Was geschrieben ist entspricht weitgend bekannten Tatsachen.
      Was hast du eigentlich für ein Problem damit wenn Russland berechtigt kritisiert wird? Auch die USA und die EU Staaten werden regellmässig für ihre ebenfalls verantwortungslosen Handlungen an den Pranger gestellt.
      Kann es sein, dass du den Machtmenschen Putin bewunderst?
      5 12 Melden
    • demokrit 13.08.2016 10:10
      Highlight Baschar al-Assad hat das Amt von seinem Hafiz al-Assad geerbt, welcher selber ein Massaker begehen liess (siehe Massaker von Hama). Wer hier an freie demokratische Wahlen glaubt, der glaubt auch an den Osterhasen.
      3 7 Melden
  • freewilly2 12.08.2016 21:37
    Highlight in einem anderen artikel von watson steht geschrieben, dass u.a.e. die meisten finanziellen mittel zur verfügung stellt...was ist nun richtig? de oder u.a.e?
    28 1 Melden
  • rodolofo 12.08.2016 21:30
    Highlight Ich versuche, das Putin-Régime als restaurierte Sowiet-Bürokratie zu begreifen.
    Es ist kein Zufall, dass diese in die Neuzeit hinübergeretteten, alten Seilschaften von charakterlosen Aparatschiks regelmässig Stalin hochleben lassen!
    Dabei hat Stalin an der Russischen Seele etwas sehr grundlegendes verbrochen: Er hat den Bauernstand zerstört und die Bauern mit Zwangskollektivierungen zu Fabrikarbeitern degradiert.
    Diese Entfremdung von der Natur ist die eigentliche Katastrophe, die der "Neue Mensch" erlitten hat.
    So fehlt den Russen heute ein fruchtbarer Boden, ebenso wie den Amerikanern...
    30 38 Melden
    • Stachanowist 12.08.2016 22:14
      Highlight Da machen Sie es sich wohl zu einfach. Die These, dass Putin die Sowjetunion restauriert, ist so verbreitet wie falsch. Geschichtspolitisch bedient er sich bei allem, was dem Machterhalt nutzt: Nikolaj II, Stalin, Sieg 1945, Stärkung der orthodoxen Kirche.. Ein Potpourri, das mehr einer postmodernen Bricolage gleicht als einem klaren sowjetisch-kommunistischen Parteiprogramm.

      Nicht die sowjetische politische Elite sitzt im Kreml, sondern KGB-Seilschaften. Die ehemaligen Parteikader sitzen in tristen Einzimmerwohnungen in Moskauer Vororten.

      Putin hat kein Programm ausser den Machterhalt. http://,
      45 7 Melden
    • rodolofo 12.08.2016 22:38
      Highlight Als wir in den 80er-Jahren in Polen unter dem Kriegsrecht herumreisten, verschiedene Staatsbetriebe besichtigten und mit Funktionären und Familien der Kommunistischen Partei zusammentrafen, fiel mir auf, dass viele dieser einflussreichen Leute ausgesprochen fett waren. Einige glaubten, uns einen Sozialismus vorgaukeln zu müssen. Aber ein "Genosse Direktor" fühlte sich dermassen unantastbar, dass er munter drauflos plauderte, wie ein enthemmtes Schwein aus Orwell's "Farm der Tiere". Dieser neue Typus eines Ostblock-Aparatschiks plauderte also munter drauflos: "Das gibt viele scheene Geld!"...
      16 18 Melden
    • rodolofo 13.08.2016 07:26
      Highlight Da könnt Ihr blitzen, soviel Ihr wollt!
      Genau so war's!
      Ich könnte Euch noch viel mehr erzählen!
      Zum Beispiel vom 50-jährigen Präsidenten der "Sozialistischen Jugendorganisation", der immer wieder hochschnellte und sein Wodka-Glas erhob auf die Polnisch-Schweizerische Freundschaft.
      Oder von der unfreundlichsten Bedienung, die ich je erlebt habe und einer ganz passablen Suppe in einem Staatlichen Restaurant, usw.
      Aber die Blitzer wollen das nicht lesen:
      Sie wollen nur ihr eigenes gekritzeltes Weltbild bestätigt haben.
      "Ja wenn ihnen das Spass macht..." würde der Ostblock-Humor darauf reagieren.
      4 7 Melden
  • Ken Hurt 12.08.2016 21:30
    Highlight So gerne würde ich eine Frage stellen... Wie auch immer: Die bösen helfen den bösen und die guten helfen den guten, währenddem die bösen denken, dass sie die guten sind. Die Geschichte wiederholt sich... Oha doch noch eine Frage!: wenn die Geschichte sich tatsächlich wiederholt, ist dann die Geschichte nicht auch die Zukunft? 🤔
    24 10 Melden
  • Thanatos 12.08.2016 20:52
    Highlight Jaja das ewige Russlandbashing SPON. In diesem Krieg ist niemand unschuldig. Aber Brandbomben sind mir dann doch etwas zu heftig.
    21 41 Melden
  • Stachanowist 12.08.2016 20:43
    Highlight Eine Schande. Da muss tausendmal mehr laufen.

    Folgende Anmerkung macht es zwar nicht viel besser, aber es sind doch mehr als die erwähnten 482 syrischen Asylsuchenden nach Russland gekommen. Allein in Kabardino-Balkarien haben sich 400 syrische Tscherkessen nach ihrer Flucht niedergelassen, in benachbarten Regionen weitere 260. Diese werden aber nicht als Flüchtlinge "verbucht".

    Aber eben, das macht den Braten auch nicht fett.

    http://www.turkishweekly.net/2013/01/31/news/circassians-in-syria-seek-ways-to-return-homeland/

    30 3 Melden
  • Beobachter24 12.08.2016 20:25
    Highlight @watson Redaktion

    Die Russen sind verantwortlich für viele Flüchtlinge.PUNKT.
    ABER es ist sehr einseitig u. verzerrend - um nicht zu sagen billig und propagandistisch -mit dem Finger nur auf Russland zu zeigen.

    Ein derartiger Artikel schreit nach whatwaboutismen u. XY-Bashing; Kommentare werden sehr schwarz/weiss ausfallen. Alles Dinge die Peter Blunschi gestern berechtigterweise bedauert hatte.

    Wir sind dem 3.WK so nahe wie wohl noch nie. Sie müssen sich die Frage gefallen lassen, ob sie diese Kriegsstimmung wirklich weiter anheizen möchten.
    Ich appelliere an ihr journalistisches Gewissen.
    34 23 Melden
    • Echo der Zeit 12.08.2016 22:28
      Highlight @24 Wir sind dem 3.WK so nahe wie wohl noch nie. - Tja, das Leben in der VUKA-Welt - Volatilität, Unsicherheit, Komplexität, Ambiguität = VUKA-Welt, ist doch interessant, besonders Ambiguität beschreibt die Mehrdeutigkeit der Faktenlage, die falsche Interpretationen und Entscheidungen wahrscheinlicher macht.
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