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Norbert Hofer candidate for presidential elections of Austria's Freedom Party, FPOE, reacts with supporters before giving a speech during the final election campaign event in Vienna, Austria, Friday, May 20, 2016.(AP Photo/Ronald Zak)

Will in Österreich die direkte Demokratie einführen: Norbert Hofer.
Bild: Ronald Zak/AP/KEYSTONE

Rechtspopulist und FPÖ-Mann Hofer vor der heutigen Stichwahl: «Verbündeter der Schweiz»

Ein umstrittener FPÖ-Mann könnte heute österreichischer Bundespräsident werden. Die Schweiz ist sein Vorbild.

22.05.16, 07:10 22.05.16, 10:37

Patrik Müller / schweiz am Sonntag



Ein Artikel von Schweiz am Sonntag

Europa blickt nach Österreich. Wird heute erstmals in der Geschichte des Landes ein Politiker der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei (FPÖ) zum Bundespräsidenten gewählt? Der 45-jährige Norbert Hofer, gelernter Flugzeugtechniker und vierfacher Vater, holte im ersten Wahlgang am meisten Stimmen. Er tritt in der Stichwahl gegen den 72-jährigen Grünen-Kandidaten Alexander Van der Bellen an, einen «etwas klapprigen» Professor («Der Spiegel»). Schon ausgeschieden sind die Kandidaten der einst dominierenden Parteien SPÖ und ÖVP, die alle vorangegangenen Bundespräsidenten gestellt hatten.

Presidential candidate Norbert Hofer (R) and head of the Austrian Freedom party Heinz-Christian Strache (L) react at the party headquarter in Vienna, Austria, April 24, 2016. REUTERS/Heinz-Peter Bader

Das Grinsen, die Flagge: Norbert Hofer (rechts) zusammen mit Heinz-Christian Strache, ebenfalls FPÖ, im Element. Bild: HEINZ-PETER BADER/REUTERS

Hofer wirbt im Wahlkampf wiederholt mit der Schweiz. Auf YouTube wendet er sich an die Wähler und sagt:

«Wer mir seine Stimme leiht, dem verspreche ich: Ich werde ganz vehement dafür eintreten, dass die Menschen über wichtige politische Themen abstimmen, so wie in der Schweiz. Direkte Demokratie ist unverzichtbar!»

Das Video endet mit dem Slogan: «Das Recht geht vom Volk aus.» Verfassungsrechtler und Leitartikler mehrerer Medien warnen vor Hofers Ideen. Von einem drohenden «Präsidentenputsch» ist gar die Rede. Der Bundespräsident hat das Recht, das Parlament aufzulösen und den Bundeskanzler abzusetzen – noch nie hat das Staatsoberhaupt bislang aber von diesem Recht Gebrauch gemacht.

Bindende Volksabstimmungen

Die «Schweiz am Sonntag» fragte den Präsidentschaftskandidaten, wie er zu seinem Vorbild Schweiz stehe. Für Norbert Hofer antwortete dessen Sprecher Martin Glier. Er betont: «Wird Norbert Hofer gewählt, wäre das sehr gut für die Schweiz.» Hofer wäre ein «Verbündeter», auch in europapolitischen Fragen. Wie die Schweiz würde Österreich unter ihm «die Neutralität hochhalten». Und eben die direkte Demokratie einführen: «Die wollen wir auch haben», sagt Glier. Darauf angesprochen, dass der Bundespräsident nicht die Kompetenz habe, die direkte Demokratie einzuführen, sagt der Hofer-Sprecher: «Der Bundespräsident kann das anregen. Und das wird er. Er will die direkte Demokratie einführen.»

Supporters of Austrian far right Freedom Party (FPOe) presidential candidate Norbert Hofer attend his final election rally in Vienna, Austria, May 20, 2016. The scarf reads

Die Anhänger von Hofer in Wien ...
Bild: LEONHARD FOEGER/REUTERS

Die Vorstellungen sind konkret: «Norbert Hofer möchte ein neues Volksrecht: die Gesetzesinitiative. Für diese braucht es die Unterschriften von 4 Prozent der Bevölkerung.» Die Bürger können einen Text einreichen, der dann in den Nationalrat kommt. Stimmt er dem Gesetzestext zu, gilt er. «Falls nicht, muss der Text dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden – das Resultat hat bindende Wirkung.»

Was für Schweizer Beobachter unspektakulär klingt, wäre für Österreich eine Revolution. Zwar kennt die Republik gewisse direktdemokratische Elemente, aber sie kommen äusserst selten zur Anwendung. Bindende Volksabstimmungen gab es nur zweimal: 1978 wurde über die Nutzung von Atomenergie abgestimmt (es gab ein knappes Nein), 1994 über den EU-Beitritt (66,6 Prozent Ja).

Protestors hold signs during a demonstration against far right Freedom Party (FPOe) presidential candidate Norbert Hofer in Vienna, Austria, May 19, 2016. Signs read

... und die Gegner von Hofer – mit klarer Botschaft.
Bild: LEONHARD FOEGER/REUTERS

Im Wahlkampf tritt Hofer relativ gemässigt auf. Er wird als das «nette Gesicht» der FPÖ bezeichnet, die ansonsten laute Töne spuckt und mit ihrer deutschnationalen bis nationalsozialistischen Vergangenheit nie gebrochen hat. Als Norbert Hofer Ende April den ersten Wahlgang gewonnen hatte, gratulierten VIP-Nationalisten aus ganz Europa: Marine Le Pen vom französischen Front national, Geert Wilders von der holländischen Freiheitspartei, die deutsche AfD und Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi. Die Liste der Gratulanten illustriert die europäische Dimension dieser österreichischen Wahl.

FPÖ–SVP: Einseitige Liebe

Nicht gratuliert hat die SVP (umgekehrt schon: Als die SVP im Herbst die eidgenössischen Wahlen gewann, jubelte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auf Twitter). Die SVP meidet Kontakte zu Österreichs Freiheitlichen, obwohl diese in der Europa- und Migrationspolitik ähnliche Positionen vertreten. SVP und FPÖ verbindet das Nationalkonservative, doch wirtschaftspolitische Fragen trennen sie: Hier ist die FPÖ nicht liberal, sondern linkspopulistisch. Sie ist für höhere Renten, höhere Löhne für Arbeiter, tiefere Mieten und gegen Freihandel. Der Berner SVP-Nationalrat Andreas Aebi traf FPÖ-Chef Strache einmal zu einem halbstündigen Gespräch, distanziert sich aber von ihm, indem er betont, er selbst sei liberal. In der SVP gilt die Devise, im Ausland – wenn überhaupt – Kontakte zu liberal-nationalen Gruppierungen zu suchen und nicht zu sozial-nationalen.

Das Recht geht vom Volk aus: Norbert Hofer zur direkten Demokratie und der Schweiz. YouTube/FPÖ TV

Hofer will nach Bern reisen

In Österreich wird die FPÖ zunehmend salonfähig. In einem Bundesland regiert die SPÖ mit der FPÖ, und der neue sozialdemokratische Bundeskanzler Christian Kern schliesst im Gegensatz zu seinem Vorgänger eine Koalition mit den Freiheitlichen nicht aus. Im Jahr 2000 – es war die hohe Zeit von Jörg Haider – gab es noch europaweit Proteste, als die ÖVP auf Bundesebene die FPÖ in die Regierung holte. 14 EU-Länder, aber auch Kanada und Israel beschlossen Sanktionen. Nicht aber die Schweiz, was Hofer-Sprecher Glier lobend erwähnt.

Werde der FPÖ-Mann ins höchste Staatsamt gewählt, besuche er als erstes Land die Schweiz, kündigt Glier an. Das allerdings ist keine FPÖ-Besonderheit, sondern Tradition: Seit je führt die erste Auslandreise eines neuen Bundespräsidenten in die Schweiz.

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.

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35
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35Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Fabio74 22.05.2016 14:00
    Highlight Danke aber einen Braunen als Verbündeten braucht wohl keiner.
    10 9 Melden
  • Paco69 22.05.2016 13:59
    Highlight "van Bellens Willkommenskultur vs. Hofers Massenabschiebungen"
    Wenn Europa überleben will, braucht es eine Waage zwischen beidem, zwischen Humanität und der Integrationsbereitschaft, welche von den Zuwanderern kommen muss. Jeder, der polarisiert, nährt die Bewegungen am anderen Rand. Das schadet. Es ist der extrem linke wie auch rechte Geist, welcher dafür bekannt ist demokratische, freiheitliche und rechtsstaatliche Grundsätze auszuhebeln. Europas Bürger sollten vorsichtig sein, denn nicht nur die Zuwanderung stellt eine beinahe irreversible Änderung und Herausforderung für die Zukunft dar.
    9 1 Melden
    • Paco69 22.05.2016 14:08
      Highlight 2)
      Eigentlich sollte es genug geschichtliche Erfahrung geben, um die Gefahren zu sehen.
      7 1 Melden
    • rodolofo 22.05.2016 15:42
      Highlight Fragt sich nur, ob uns die Wischiwaschi-Politiker der sogenannten "Mitte" einen Gefallen tun, wenn sie immer wie Fähnchen im Wind drehen und sowohl dafür als auch dagegen sind...
      genau dieses unentschlossene Lavieren signalisiert ja den Neonazis, dass sie stillschweigend geduldet werden!
      In Sachen Menschlichkeit gibt es keine Kompromisse!
      Für die Menschen, oder gegen sie!
      Entscheide Dich, Paco 69 und folge Deinem Herz!
      4 2 Melden
    • Hustler 22.05.2016 15:55
      Highlight Besser könnte man es nicht sagen.
      1 0 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • seventhinkingsteps 22.05.2016 11:36
    Highlight Auch nur weil er glaubt, dass das Volk dann im Sinne der FPÖ abstimmt, bzw. die FPÖ an den Erfolg der SVP in Sachen Volksinitiativen anknüpfen kann. Wobei gerade die SVP jüngst einen Misserfolg verbuchen musste mit der DSI.

    Was viele dieser Rechtspopulisten inkl. AfD, FPÖ etc. nicht kapieren, ist dass Volksinitiativen der SVP mehrheitsfähig sein können weil die SVP bei uns (in den Köpfen) als Volkspartei etabliert ist, die wählerstärkste Partei ist, und 2 Bundesräte stellt.

    Auch darf man die hohe Geldsummen nicht vergessen, die die SVP jeweils für ihre Initiativen aufbringt.
    18 14 Melden
    • seventhinkingsteps 22.05.2016 13:02
      Highlight Das hat auch wesentlich damit zu tun, dass die SVP wirtschaftlich liberal ist und mit der FDP zusammen Steuerpolitik für Banken und Grossunternehmen betreibt. Deshalb hat sie auch Banker (Thomas Matter), Automobilunternehmer (Walter Frey) und Blocher als Financiers. Die SVP hat ihren Ursprung als Bauern und Gewerbepartei, die FPÖ nicht. Ist mehr sowas wie die Lega oder die Front National.
      6 4 Melden
    • stan1993 22.05.2016 14:50
      Highlight Oh ein grosser experte der alles weiss.
      So ist das in der demokratie mal gewinnt man mal verliert man.
      Gönnst du den österreicher keine direkte demokratie wie in der schweiz?
      2 1 Melden
    • Fabio74 22.05.2016 17:47
      Highlight @Stan: seventhinkingsteps Kommentar finde ich treffend. Jeder schwafelt von direkter Demokratie aber natürlich nur in der Erwartung, dass seine Meinung sich durchsetzt.
      Sieht man bei der SVP ja auch. Gewinnt die SVP ist der Volkswille, der absolut gilt. Verliert die SVP wurde manipuliert, gelogen und beschissen.
      2 2 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • demokrit 22.05.2016 10:50
    Highlight Die Einführung der direkten Demokratie wäre positiv.
    30 5 Melden
    • Danyboy 22.05.2016 15:18
      Highlight Und warum genau? Ich finde es teilweise schon erstaunlich, wie wir in der Schweiz unser Modell (ähnlich wie die Amis ihre Werte) glauben in die ganze Welt als Allheilmittel hinausposaunen zu müssen. Vielleicht würde es einem ähnlichen Land wie Österreich etwas bringen, vielleicht auch nicht. Die direkte Demokratie ist eines von vielen möglichen Systemen. Für die Schweiz perfekt. Ganz im Ernst: Können wir in unserem Land nicht etwas mehr Reflexion zu politischen Systemen gestatten?
      2 2 Melden
    • demokrit 22.05.2016 17:56
      Highlight Machtfülle lässt sich argumentativ kaum verteidigen. Bis jetzt wurde es ja noch nie versucht, insofern lässt sich m.M. gar keine vernünftige Aussage zur Behauptung treffen, gewisse Länder seien dafür ungeeignet (ich sehe aber keinen Grund, wieso dem so sein sollte).
      1 0 Melden
    • Danyboy 22.05.2016 19:21
      Highlight Ein Beispiel: Länder mit traditionell einigen wenigen ethnischen Gruppen, wovon 1-3 immer eine Minderheit sein werden. Länder mit Stammesgeschichte usw. Es gibt meines Erachtens durchaus auch Gründe, warum in solchen Ländern eine direkte Demokratie eingeschränkt sein müsste. Auch ich finde die DD ein gutes System, aber kein alternativloses/perfektes.
      1 0 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Seebär 22.05.2016 10:46
    Highlight Lebe seit 4 Monaten in Österreich und über die Wahl wird im Moment, von Jung bis Alt, rege Diskutiert.

    Das Problem ist das der österreichische Bundespräsident zu viele Kompetenzen hat die noch von 1931 stammen, wie zB das Parlament auflösen, anstatt nur Repräsentative Aufgaben wie in der Schweiz oder Deutschland.
    Nach dem peinlichen Fernseh Duell sind eigentlich beide nicht wählbar. Meine Prognose,
    van der Bellen wird sich die Wähler von Griss und den Zuhause gebliebenen holen und das Rennen machen.
    11 12 Melden
  • Der Beukelark 22.05.2016 10:34
    Highlight Naja.... richtige direkte Demokratie kann nicht schaden! Eigentlich schade nehmen sich die linken Parteien nicht dem Thema an - da hätten sie wenigstens mal wieder ein richtiges!
    31 3 Melden
  • andersen 22.05.2016 10:18
    Highlight Sie wollen die Österreicher in der direkte Demokratie führen, so können sie locker die Todesstrafe wieder in Europa einführen oder locker die Minderheiten nicht mehr schützen.

    Le Pen hat sogar die Vergasung von die Juden, als Detail von der Geschichte genannt.
    Das ist gefährlich, wenn Vorbehalte und Ängste geschürt wird.
    Europa kann nicht mehr, wie früher in Homogene Staaten zurück gehen, weil das ist kein Entwicklung, sondern ein geistige Rückbildung.
    12 25 Melden
  • andersen 22.05.2016 09:50
    Highlight Vom Rechts ist nie was Gutes gekommen.
    Es wird denn interessant, wie lange die Österreicher ein gelenktes Demokratie aushalten wird, von Nationalparolen kann niemand langfristig überleben, Österreich braucht der Zugang zum Binnenmarkt.
    In Polen üben sie schon der Aufstand, somit löst sich die Rechtspopurlisten sich mit der Zeit sich, wie Zucker im Tee auf.
    Da nützt ein breiten Grinsen auch nicht mehr.
    22 39 Melden
  • rodolofo 22.05.2016 09:34
    Highlight "Tolle" Fans haben wir da!
    Für mich ist es ganz und gar nicht schmeichelhaft, wenn rechtsextreme Parteien und Bewegungen die Schweiz als Vorbild loben.
    Und Volksabstimmungen einführen will die FPÖ auch nur, weil sie die Mehrheit der BürgerInnen hinter sich glaubt.
    Einem dummen, manipulierbaren Volk geben diese "Volksvertreter" gerne mehr Mitbestimmungs-Möglichkeiten...
    Die politische Opposition kann man ja nachher als "Verräter", "Volksschmarotzer", oder "politischen Arm einer Terror-Organisation" brandmarken und verfolgen.
    Schöne braune Mehrheits-Diktatur!
    Die Demokratie macht's möglich...
    32 38 Melden
    • Sillum 22.05.2016 14:29
      Highlight So, so die Österreicher sind also ein dummes und manipulierbares Volk !! Rassismus lässt grüssen! Und Watson lässt es in den Kommentaren zu!!
      3 1 Melden
    • Fabio74 22.05.2016 17:49
      Highlight @Sillum: Jedes Volk ist manipulierbar. Sollte man aus der Geschichte gelernt haben
      0 0 Melden
    • rodolofo 22.05.2016 19:15
      Highlight @ Sillum
      Warum erzählen wir uns denn wohl Österreicher-Witze?
      Irgend einen Grund wird es dafür schon geben...
      Aber Skifahren können sie!
      Das können wir ihnen lassen.
      0 0 Melden
  • E7#9 22.05.2016 08:58
    Highlight Hahaha... die SVP hat nicht gratuliert. Ätschipätsch!
    26 8 Melden
    • andersen 22.05.2016 09:16
      Highlight Ja, der SVP sagt ja, sie kennen die Leute, wie Wilders, Ukip, Le Pen, Stracher nicht, ja aber Lesen sie denn keine Zeitungen?
      16 17 Melden
    • The Destiny // Team Telegram 22.05.2016 14:21
      Highlight Wer ist UKIP ?
      2 1 Melden
  • zombie woof 22.05.2016 08:50
    Highlight Es kam schonmal ein brauner Schreihals aus Oesterreich, einen zweiten braucht es nicht!
    56 40 Melden
  • Yolo 22.05.2016 08:31
    Highlight Drohung ist angekommen!
    11 14 Melden
  • andersen 22.05.2016 08:18
    Highlight Nochmals Herr Hofer:

    Gilt der Satz noch:

    Don't ask me, what Europe can do for me, ask me, what can I do for Europe?

    Und die Frage:

    Wie stellt er ein Europa vor, wo es keine Europäer gibt?
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