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Spain's Industry Minister Jose Manuel Soria attends an event in Madrid, Spain, April 13, 2016. Picture taken April 13, 2016. REUTERS/Andrea Comas

Jose Manuel Soria.
Bild: ANDREA COMAS/REUTERS

Spanischer Minister tritt wegen Panama Papers zurück

Jose Manuel Soria stolpert über die Panama Papers: Der spanische Industrieminister legt sein Amt mit sofortiger Wirkung nieder – die Vorwürfe weist er aber zurück.



Ein Artikel von

Spiegel Online

Spaniens Industrieminister Jose Manuel Soria hat seinen Rücktritt erklärt. Mit sofortiger Wirkung lege er sein Amt nieder, sagte er am Freitag. Ihm werden Verbindungen zu Offshore-Firmen vorgeworfen.

Durch die Panama Papers waren Vorwürfe gegen Soria laut geworden, die der Politiker der konservativen Volkspartei jedoch zurückweist. Soria bestreitet jegliches Fehlverhalten in der Affäre um Briefkasten-Firmen. Mit seinem Rücktritt wolle er Schaden von der geschäftsführenden Regierung abwenden und die Bildung einer neuen Koalition nicht zusätzlich erschweren.

Bei den neuen Enthüllungen aus den Panama Papers geht es um Briefkastenfirmen, die über eine Kanzlei in Panama eingerichtet wurden und die möglicherweise zur Steuerhinterziehung genutzt werden. Im Fokus stehen zahlreiche Politiker, Sportler und andere Prominente.

Eine anonyme Quelle hatte der «Süddeutschen Zeitung» elf Millionen Dokumente von Mossack Fonseca zugespielt. Die Kanzlei soll demnach auch Personen mit Kontakten zur organisierten Kriminalität und aus sanktionierten Staaten zu ihren Kunden gezählt haben.

Sorias Rücktritt fällt in unruhige Zeiten: Spanien steht derzeit womöglich vor erneuten Neuwahlen. Die Wahlen im Dezember hatten kein eindeutiges Ergebnis gebracht. Seitdem haben sich die Parteien nicht auf eine neue Regierung einigen können. Sie haben dazu nur noch bis zum Ablauf der Frist am 2. Mai Zeit.

Die Enthüllungen über Hunderttausende Briefkastenfirmen von Panama aus haben auch Konsequenzen auf europäischer Ebene. Das Europaparlament wird einen Untersuchungsausschuss zu den Enthüllungen einsetzen. Darauf hatten sich die Fraktionsvorsitzenden in Strassburg am Donnerstag geeinigt.

vek/Reuters/AP

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