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Der russische Regierungschef Dmitri Medwedew hat die Beziehungen zwischen Moskau und Westeuropa als «neuen Kalten Krieg» bezeichnet. «Wir sind in eine neue Periode des Kalten Kriegs hineingeraten», sagte Medwedew am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
«Die Beziehungen zwischen Europäischer Union und Russland sind verdorben, in der Ukraine tobt ein Bürgerkrieg.»
«Praktisch jeden Tag werden wir zur der grössten Bedrohung erklärt, mal für die NATO insgesamt, mal für Europa, mal für die USA», sagte Medwedew. Die Welt brauche «die Zusammenarbeit und nicht die Konfrontation».
Er sei zuversichtlich, dass die Welt heute «weiser, erfahrener und verantwortungsbewusster» sei als in den 60er Jahren, als ein Atomkrieg gedroht habe.
Russland werde weiter an der Umsetzung der Friedensinitiative für das Bürgerkriegsland Syrien arbeiten, beteuerte Medwedew. «Wir müssen einen einheitlichen syrischen Staat erhalten.» Der Zerfall des Landes dürfe nicht zugelassen werden. Die Welt könne sich «kein weiteres Libyen» leisten.
Medwedew forderte einen entschlossenen Kampf gegen den Terrorismus. Die Dschihadistenmiliz «Islamischer Staat» («IS») müsse «ohne Zwischentöne» bekämpft werden. Der «IS» folge einem «Tierinstinkt», um zu zerstören und zu töten. «Der Terrorismus ist ein zivilisatorisches Problem. Entweder wir oder sie. Das müssen alle verstehen, ohne Detail und Halbtöne, ohne Aufteilung in Freunde, Radikale und angeblich Gemässigte.»
Russland unterstützt in Syrien die Regierungstruppen in ihrem Kampf gegen die Rebellen. Die Führung in Damaskus bezeichnet alle Regierungsgegner als «Terroristen». Die US-geführte Allianz wirft Moskau vor, zur Stabilisierung von Assads Regierung auch mit dem Westen verbündete gemässigte Rebellen zu bekämpfen. Russland weist dies zurück. (sda/afp)
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