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Genfer Gespräche: Opposition will mit Assad verhandeln

Die syrische Opposition zeigt sich gesprächsbereit: Sie würde mit Technokraten aus der Regierung Assads kooperieren, heisst es. Die Führungsriege soll aber aussen vor bleiben.



Ein Artikel von

Spiegel Online

Die syrische Opposition ist eigenen Angaben zufolge zur Zusammenarbeit in einer Übergangsregierung mit Diplomaten und Technokraten der Regierung von Machthaber Baschar al-Assad bereit.

U.N. mediator on Syria Staffan de Mistura (C) arrives for a meeting with the Syrian government delegation during Syria peace talks at the United Nations in Geneva, Switzerland, April 15, 2016.REUTERS/Fabrice Coffrini/Pool

Verhandlungen, die weitergehen: UN-Vermittler Staffan de Mistura (der Mann mit den Unterlagen) am 15. April in Genf.
Bild: POOL/REUTERS

Über die Zusammensetzung der Übergangsregierung solle gemäss der Genfer Vereinbarung im gegenseitigen Einvernehmen entschieden werden, sagte Oppositionssprecher Salem al-Meslet am Abend in Genf weiter. Eine Beteiligung von Assad selbst und dessen Führungsriege schloss der Delegationsleiter der Opposition, Asaad al-Subi, aber kategorisch aus.

«Das Regime sendet die klare Botschaft aus, dass es keine politische Lösung will» sagte er. Assad und seine Vertrauten bezeichnete al-Subi als «Terroristen». Trotz vereinbarter Waffenruhe habe die Regierung Angriffe auf Aleppo gestartet. Deshalb seien nun mindestens 30'000 Menschen auf der Flucht.

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USA beunruhigt über Verletzung der Waffenruhe

US-Aussenminister John Kerry forderte Russland auf, das syrische Regime zur Einhaltung der Waffenruhe zu bewegen. In einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow habe Kerry zugesichert, die USA täten das gleiche auf Seiten der Rebellen, sagte ein Ministeriumssprecher in Washington. Die USA seien über die anhaltende Verletzung der Waffenruhe tief beunruhigt. Nach neuen Kämpfen im Norden Syriens steht die Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland auf der Kippe.

Die Vertreter der syrischen Regierung waren in Genf zur dritten Runde der Friedensgespräche eingetroffen. Der Delegationsleiter, Baschar al-Dschafari, nannte die ersten Gespräche mit dem UNO-Sondergesandten Staffan de Mistura konstruktiv. Bei den Gesprächen soll die Bildung einer Übergangsregierung und die Ausarbeitung einer neuen Verfassung diskutiert werden.

epa05260627 Syrian opposition body (HCN) delegation member George Sabra (2-L), delegation head Asaad al-Zoabi (C), and Chief negotiator Army of Islam rebel group's Mohammed Alloush (2-R) attend a meeting on Syria peace talks with UN Syria Envoy at the European headquarters of the United Nations in Geneva, Switzerland, 15 April 2016. Delegations met for a fresh rounds of intra-Syrian peace talks.  EPA/FABRICE COFFRINI/POOL

Ein Bild von einer Delegation! Hier genauer eines der syrischen Opposition am 15. April in Genf.
Bild: EPA/KEYSTONE/AFP POOL

brt/dpa

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    Alle Leser-Kommentare
  • Richard Meier (1) 16.04.2016 23:14
    Highlight Highlight Wer ist genau die Opposition? Die IS und alle ihre Nebengruppen wie Al-Nusra und andere Kopfabschneider die von Saudi-Arabien und Katar unterstüzt werden um eine Pipeline durch Syrien zu bauen (3 Milliarden wurden schon ausgegeben)? Oder die von der Türkei unterstützen Söldner, weil Erdogan ein schawches Syrien haben will damit kein Kurdenstaat entsteht? Oder das US-Establishement, das Syrien destabilisieren will wie sie es mit Lybien, Irak getan haben (siehe General Clarks ehem. Nato-Gen. in Europa auf youtube)? Armes Syrien und welch verlogene US-Politik!!

«Inakzeptabel»: USA kritisieren türkische Offensive gegen Kurden

Die USA haben die angekündigte neue Militäroffensive der Türkei gegen kurdische Rebellen im Norden Syriens kritisiert. Eine einseitige militärische Aktion wäre «inakzeptabel», zumal sich US-Einheiten in der Region aufhielten, erklärte das US-Verteidigungsministerium.

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