Die syrische Regierung von Präsident Baschar al-Assad hat nach einem Bericht für den UNO-Sicherheitsrat im April Giftgas gegen die von der Opposition gehaltene Stadt Chan Scheichun eingesetzt.
Durch den Angriff mit dem Nervengift Sarin seien Dutzende Menschen getötet worden, heisst es in dem am Donnerstag übergebenen Bericht, den das gemeinsame Untersuchungsteam JIM der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen erstellt hat.
Die syrische Regierung hat wiederholt bestritten, in dem seit mehr als sechs Jahren andauernden Bürgerkrieg Chemiewaffen einzusetzen. Syrien hatte 2013 einer von Russland und den USA ausgehandelten Vereinbarung zugestimmt, wonach es seine Chemiewaffen zerstört.
Dem JIM-Bericht zufolge hat zudem die radikal-islamische «IS»-Miliz Senfgas in der syrischen Stadt Umm Hausch im September 2016 eingesetzt. «Der anhaltende Einsatz von Chemie-Waffen, auch von nicht-staatlichen Akteuren, ist zutiefst beunruhigend», heisst es in dem Bericht. Sollte der Einsatz trotz des Verbotes durch die internationale Gemeinschaft nicht sofort gestoppt werden, würden sich andere Akteure ermutigt sehen, Chemiewaffen zu benutzen, weil sie keine Konsequenzen befürchteten.
Das Untersuchungsteam JIM (Joint Investigation Mechanism) wurde 2015 einstimmig vom UNO-Sicherheitsrat beschlossen. Sein Mandat wurde 2016 für ein Jahr verlängert und läuft Mitte November aus, wenn es nicht abermals ausgedehnt wird.
Die USA und andere westliche Staaten machen die syrische Luftwaffe seit Monaten für den Angriff verantwortlich. US-Präsident Donald Trump liess die syrische Luftwaffenbasis Schairat kurz nach dem Angriff bombardieren.
Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, warf Russland vor, Assad schützen zu wollen. «Der heutige Bericht bestätigt, was wir schon lange wissen», sagte Haley. «Die überwältigende Menge an Beweisen in diesem Fall zu ignorieren, belegt eine zielgerichtete Missachtung weit vereinbarter internationaler Normen.» (sda/reu/dpa)
