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Für Trump naht in der Russlandaffäre die Stunde der Wahrheit

Nervosität im Weissen Haus: Sonderermittler Robert Mueller will offenbar schon bald den Präsidenten zur Russlandaffäre befragen. Muss Donald Trump mit einer Anklage rechnen?

Roland Nelles, Washington



FILE - In this June 21, 2017, file photo, special counsel Robert Mueller departs after a meeting on Capitol Hill in Washington. Republicans who spent the early months of 2017 working with Democrats on investigations into Russian interference in U.S. elections have pivoted as the new year begins, leaving the conclusions of those congressional probes in doubt. As special counsel Robert Mueller has ramped up his own Russian investigation and brought charges against four of President Donald Trump's campaign advisers, and as midterm elections loom, Republicans have changed focus in their own Russia probes. (AP Photo/J. Scott Applewhite, File)

Sonderermittler Robert Mueller. Bild: AP/AP

Ein Artikel von

Spiegel Online

Amerika erlebt in diesen Tagen einen neuen Donald Trump. Der Präsident ist erstaunlich diszipliniert, er begrenzt seine Ausfälle bei Twitter auf ein Minimum. Am Dienstag will er in seiner ersten Rede zur Lage der Nation vor dem Kongress den Staatsmann geben und für sein grosses Programm zur Erneuerung der maroden US-Infrastruktur werben.

Trump setzt auf eine Art Neustart seiner Regierung, ob der gelingt ist jedoch fraglich. Denn es mehren sich die Anzeichen, dass ihm in der Russlandaffäre neues Ungemach droht. Sonderermittler Robert Mueller macht Druck, er will schon bald den Präsidenten befragen. Das könnte für Trump brenzlig werden.

Mueller und sein Team verhandeln hinter den Kulissen offenbar mit Trumps Anwälten über die Modalitäten für eine baldige Befragung. Im Gespräch ist, dass Trump sowohl direkt von Mueller interviewt wird, als auch schriftliche Fragen beantworten soll.

Können Amerikaner ihren Präsidenten rausschmeissen?

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Video: srf

Um öffentlich Kooperationsbereitschaft zu demonstrieren, hat sich Trump dazu bereit erklärt, «unter Eid» auszusagen. Dabei hält er sich jedoch eine Hintertür offen. Er werde in der Sache dem Rat seiner Anwälte folgen, sagt er. Will heissen: Wenn die ihm von einem Treffen mit Mueller abraten, würde er wohl schweigen.

Ein problematischer Termin für Trump

Eine Befragung ist für Trump heikel: Da er nicht genau wissen kann, was Mueller womöglich gegen ihn in der Hand hat, könnte er sich schnell in Widersprüche verwickeln. Weist Mueller ihm eine Falschaussage nach, wäre dies ein strafrechtliches Vergehen, das geahndet werden könnte.

Problematisch wäre es für Trump aber auch, wenn er sich einer Zusammenarbeit verweigern würde. Die Öffentlichkeit müsste dann erst recht annehmen, dass der Präsident etwas zu verbergen hat. Zudem bliebe Mueller die Option, ihn mit einer förmlichen Vorladung zur Beantwortung von Fragen zu zwingen.

FILE - In this Feb. 28, 2017, photo, President Donald Trump, flanked by Vice President Mike Pence and House Speaker Paul Ryan of Wis., arrives on Capitol Hill in Washington, for his address to a joint session of Congress. No natural orator, Trump has nonetheless shown at times that he can deliver a powerful speech that effectively outlines his vision, strikes an emotional chord and moves commentators to declare that he, at last, looks presidential. And then the teleprompter gets turned off. (Jim Lo Scalzo/Pool Image via AP, File)

Bild: AP/Pool EPA

Fest steht, dass Mueller bei seinen Ermittlungen nun mindestens zwei Stränge verfolgt: Es geht längst nicht mehr allein um die mögliche Zusammenarbeit russischer Geheimdienste mit Trumps Wahlkampfteam. Zunehmend rückt auch die Frage in den Mittelpunkt, ob Trump die Ermittlungen als Präsident behindert haben könnte - zum Beispiel durch die Entlassung des früheren FBI-Chefs James Comey im Frühjahr 2017. Mehrere US-Medien berichten, Mueller wolle Trump vor allem zu diesem Komplex befragen. «Alles riecht nach einer Vertuschung», urteilt die Trump-kritische «Washington Post».

Tatsächlich spricht mehr und mehr dafür, dass Trump seine Stellung als Präsident missbraucht haben könnte, um die Ermittlungen in der Russlandaffäre zu behindern. Die Entlassung des FBI-Chefs ist ein möglicher Beleg. Einen weiteren Hinweis lieferte in der vorigen Woche die «New York Times». Sie berichtete, Trump habe im Juni beschlossen, Sonderermittler Mueller zu feuern. Nur die Drohung seines Justizberaters im Weissen Haus, Donald McGahn, in diesem Fall sofort zurückzutreten, habe die Aktion verhindert. Trump bestreitet diese Darstellung, er nennt sie «Fake News».

Wie geht es weiter?

Um Trump eine «Behinderung der Justiz» nachweisen zu können, müsste Mueller belegen, dass der Präsident dies aus «niederen Beweggründen» getan hat, also um etwaige Straftaten zu vertuschen. Dazu könnten zum Beispiel mutmassliche Fälle von Geldwäsche in seinem Firmen-Geflecht zählen oder eben die mutmassliche Zusammenarbeit mit dem russischen Geheimdienst im Wahlkampf.

Wie genau Mueller vorgehen will, bleibt unklar. Natürlich lässt sich der Sonderermittler auch weiterhin nicht in die Karten schauen. Bei Trump und im Weissen Haus wächst aber offenbar die Angst, dass Mueller ernsthafte Vorwürfe gegen den Präsidenten erheben könnte. Ein Zeichen für die Nervosität im Trump-Lager: Abgeordnete der Republikaner und der konservative TV-Sender «Fox News» verschärfen fast stündlich ihre Attacken auf Mueller und das FBI. Sie nennen die Untersuchungen in der Sache eine grosse «Verschwörung» des Washingtoner Beamtenapparats, bleiben echte Beweise dafür jedoch schuldig.

FILE - In this Oct. 28, 2013, file photo, former FBI Director Robert Mueller is seated before President Barack Obama and FBI Director James Comey arrive at an installation ceremony at FBI Headquarters in Washington. A veteran FBI counterintelligence agent was removed from special counsel Robert Mueller's team investigating Russian election meddling after the discovery of an exchange of text messages seen as potentially anti-President Donald Trump, a person familiar with the matter said Saturday, Dec. 2, 2017. (AP Photo/Charles Dharapak, File)

Was hat er in der Hand? Robert Mueller. Bild: AP/AP

Zugleich richten sich viele Augen auf den für die Mueller-Ermittlungen zuständigen Oberaufseher Rod Rosenstein. Der stellvertretende Justizminister könnte zur Schlüsselfigur werden, sobald Mueller seine Ermittlungen abschliesst.

Da der Sonderermittler laut Gesetz nicht selbst über eine Anklage oder Nicht-Anklage gegen Trump entscheiden kann, müsste Rosenstein festlegen, wie es weiterginge. Er könnte auf der Grundlage des Mueller-Berichts dem Kongress die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gegen den Präsidenten empfehlen - oder eben auch nicht.

Rosenstein gilt wie Mueller als Karrierebeamter, der sich vor allem der Einhaltung der Gesetze verpflichtet fühlt. Mit anderen Worten: Er würde im Fall der Fälle wohl nicht zögern, dem Kongress die Amtsenthebung des Präsidenten zu empfehlen.

CNN berichtete am Wochenende, Trump habe bereits mehrfach vor Mitarbeitern laut darüber nachgedacht, Rosenstein zu entlassen. «Los, wir feuern ihn. Wir werden ihn los», soll Trump intern erklärt haben. Das Weisse Haus bestreitet die Darstellung.

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    Alle Leser-Kommentare
  • A Sy 30.01.2018 13:26
    Highlight Highlight Nö, die haben seit 1,5 Jahren nichts gefunden weil es nichts gibt. Im Gegensatz dazu haben sie aber viel gefunden das Hillary und sogar Obama ins Gefängnis bringen könnte.

    Obama hat die Überwachung von Trump angeordnet, das ist illegal.
    • SemperFi 30.01.2018 15:05
      Highlight Highlight Genau, und Hillary ist nach wie vor Chefin dieses Pädophilenrings.
  • Gregor Hast 29.01.2018 23:10
    Highlight Highlight Für Müller naht in der Russlandaffäre die Stunde der Wahrheit...Dann kommt nämlich aus, dass alles erstunken und erlogen war, um einen plausiblen Grund zu finden, warum Frau Clinton die Wahl verlor. Ausserdem - wurde Herr Trump von Obama und Clinton im Trump Tower heimlich abgehört - das müsste Herr Müller einmal richtig untersuchen, statt sich ständig auf den armen Trump zu konzentrieren!
    • Vanessa_2107 30.01.2018 11:59
      Highlight Highlight Das zum Thema "alles erstunken und erlogen" Herr Rast ich rate Ihnen dringend aus Ihren Träumen zu erwachen.
      User Image
    • A Sy 30.01.2018 13:27
      Highlight Highlight Ganz genau, und das ist der Grund für die Hysterie - die Demokraten stehen am Abgrund.
  • flv 29.01.2018 20:32
    Highlight Highlight Auf diese Befragung kann man auch gleich verzichten. Es ändert sich eh nichts. Man muss ihm eindeutig nachweisen können, dass ER davon wusste, bzw. direkt beteiligt war. Das ist enorm schwierig, da er das eh nie zugeben wird, sein Sohn – als Sündenbock – ihn vermutlich aus der Schusslinie nehmen wird und falls ihn jemand doch direkt belastet, behauptet er einfach das Gegenteil, zieht seinen Kontrahenten in den Dreck und bezeichnet es als Verschwörung, was ihm seine Anhänger auch glauben. Es ist eine Loose-Loose-Situation. Und das republikanische Kabinett hat dann auch noch das letzte Wort.
    • Gregor Hast 29.01.2018 23:13
      Highlight Highlight Wieso wird nur gegen Trump in der Sache vermittel, was ist mit Obama, der mit Hillary dahinter stecken könnte?
    • Echo der Zeit 30.01.2018 19:50
      Highlight Highlight Herr Hast - Sie haben gerade ein neues Level erreicht - Ich werde Persönlich ihre Empfehlung an Herr Trump übermitteln. Ihr Kampf für die Gerechtigkeit und das Ansehen von Meister Trump wird Früchte Tragen - Wenn sie Glück haben, werden Sie auserwählt um Meister Trumps Golfkugeln zu Polieren.
  • HabbyHab 29.01.2018 19:53
    Highlight Highlight Nur mal so:
    https://www.thedailybeast.com/trump-tower-russian-lawyer-natalia-veselnitskaya-exposed-in-swiss-corruption-case

    (der Artikel im Tagi, auf welche sich dieser bezieht, ist leider hinter einem Paywall. Der vom Tribune de Geneve ist allerdings frei zugänglich)
  • Vanessa_2107 29.01.2018 18:46
    Highlight Highlight Soeben lese ich das...
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    • Hoppla! 29.01.2018 22:44
      Highlight Highlight Uff... Zum Gluck in Comic Sans. Denn Texte in Comic Sans kann man nicht ernst nehmen.
    • Vanessa_2107 30.01.2018 09:04
      Highlight Highlight Zur Info - das ist ein Sceeenshot meines eigenen Tweetaccounts. (Auf seinem eigenen Phone kann man ja die Schrift selber wählen, gell ?) Tja,und da habe ich die lustige Comic Schrift gewählt 😂😂😂,die passt gut zu mir 😂😂😂...) Nichtsdestotrotz stimmten gestern Abend diese News von NBC - Andrew McCabe war oder "wurde" zurückgetreten, das wurde dann überall gemeldet, (06.26 PM bei uns 6 Stunden später s. Screenshot oben mit nicht ernst zu nehmender Schrift)
    • Sebastian Wendelspiess 30.01.2018 18:02
      Highlight Highlight Liest du nur CNN & NBC?
    Weitere Antworten anzeigen
  • TodosSomosSecondos 29.01.2018 16:42
    Highlight Highlight Der wird einfach bei allen kritischen Fragen antworten, er erinnere sich nicht.. hat bei Sessions ja auch geklappt
    • Gregor Hast 29.01.2018 23:15
      Highlight Highlight Das ist sein gutes RECHT. Frau Clinton tat dasselbe als man sie nach den gelöschten Emails befragte. Die gute Dame konnte sich auf einmal an nichts mehr erinnern.
    • A Sy 30.01.2018 13:28
      Highlight Highlight "er erinnere sich nicht" - das sagte Frau Clinton dauernd.
  • Wilhelm Dingo 29.01.2018 14:39
    Highlight Highlight Oder die Stunde der Befreiung.
    • Gregor Hast 29.01.2018 23:15
      Highlight Highlight Welche Befreiung? Werden Menschen irgendwo fangen gehalten?
    • Wilhelm Dingo 30.01.2018 07:53
      Highlight Highlight @Gregor Hast: Nein, wenn sich Trump rausreden kann, ist das Thema Russland so ziemlich vom Tische für ihn. Das wäre ein Befreiungsschlag sondergleichen.
    • Gregor Hast 30.01.2018 09:53
      Highlight Highlight Dann wird er endlich in Ruhe gelassen und kann sich vermehrt wieder seiner Agenda für das amerikanische Volk widmen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Calisthenics 29.01.2018 14:27
    Highlight Highlight Trump und Wahrheit im selben Satz ist dann doch etwas gewagt ;)
    • Gregor Hast 29.01.2018 23:12
      Highlight Highlight Trump spricht die Wahrheit - die Medien manipulieren.
    • SemperFi 30.01.2018 07:29
      Highlight Highlight @Gregor: Ihr mantramässiges Trumpgesäusel langweilt langsam...
    • Gregor Hast 30.01.2018 09:55
      Highlight Highlight SemperFi, und? Es wäre mir ohnehin eine Anstrengung interessant rüberzukommen!
    Weitere Antworten anzeigen
  • lilie 29.01.2018 14:22
    Highlight Highlight Trump ist es doch egal, was das Volk denkt.

    Ihn interessiert nur, was die Presse über ihn schreibt.

    Er hat bloss noch nicht kapiert, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen dem, was er sagt und tut, und dem, was über ihn in den (seriösen) Medien berichtet wird.

    Und das wird er auf seine alten Tage hin vermutlich auch nicht mehr lernen...
    • Gregor Hast 29.01.2018 23:16
      Highlight Highlight Welche seriösen Medien meinen Sie? REUTERS? AP? AFP? MSNBC? CNN? Die sollen seriös sein?!!!
    • Snowy 30.01.2018 08:29
      Highlight Highlight Bin gespannt auf ihre Alternativen - das mein ich wirklich ernst. Bitte nennen Sie mir seriösere Medien.

      Darf ich raten? FOX News, Breitbart?
    • Gregor Hast 30.01.2018 09:56
      Highlight Highlight Im Gegensatz zu MSNBC ist Fox News wenigstens um einiges sachlicher. Doch ich meine eher Epochtimes, Contra Magazine, Politico....
    Weitere Antworten anzeigen
  • lilie 29.01.2018 14:19
    Highlight Highlight So ganz verstehe ich den ganzen Zirkus nicht, Trump jr. hat doch selber das Beweismaterial veröffentlicht, welches die Russlandkontakte belegt. Lügen auf allen Seiten sind längst belegt.

    Worauf wartet der Mueller?

    Ich habe die Befürchtung, dass sich das so lange verschleppt, bis sich die ganze Geschichte in Nebel auflöst.
    • Gregor Hast 29.01.2018 23:18
      Highlight Highlight Es gibt noch andere Beweise. Eine davon ist nämlich diese, dass Herr Trump während seines Wahlkampfes heimlich und illegal von der Friedenstaube und Hillary abgehört wurde und zwar in seinem Trump Tower.
    • Vanessa_2107 30.01.2018 09:15
      Highlight Highlight Herr Hast Ihnen ist einfach nicht zu helfen...
    • A Sy 30.01.2018 13:30
      Highlight Highlight Vanessa, es ist illegal einen Bürger der USA in den USA zu überwachen. Obama hat Gesetze gebrochen um Hillary Clinton bei der Wahl zu helfen.

      Dafür kommt man ins Gefängnis und genau das wird früher oder später auch passieren.
  • fabsli 29.01.2018 12:55
    Highlight Highlight Also erstens mal: Es wird nichts passieren im Fall Trump und Russland. Vergesst es.
    Und zweitens: "Trumps mögliche Gegner 2020" Dwayne Johnson? Oprah? ex-CEO von Starbucks? 80jährige Männer? Bernie Sanders? Stellt mal einen guten und ernsthaften Kandidaten oder Kandidatin, ansonsten habt ihr den Trump nochmals viel Jahre.
    Wir können euch aber auch unseren Richard Gere Adrian Amstutz leihen. Der würde passen.
    • Snowy 29.01.2018 14:30
      Highlight Highlight Im Unterschied zu Trump, dessen Leistungsausweis es ist, als Milliardär geboren worden zu sein und Papis Milliarden in undurchsichtige Immobilien anzulegen*, hat dieser Mann wirklich etwas geleistet.

      *In den letzten 40 Jahren haben US-Immobilien zwischen 20 und 500% an Wert zugelegt (je nach Ort und Lage sogar mehr). Man muss wirklich kein Genie sein, um als fils de Papa in diesem Zeitraum Geld verdient zu haben. Wobei... Trump hat ja sogar dies geschafft. Trump hätte heute mehr Geld, wenn er mit 30 alles in einen konservativen Aktienfond investiert hätte.
      Donald the business man - NOT!

      User Image
    • Gregor Hast 29.01.2018 23:19
      Highlight Highlight Da bin ich ja erleichtert
    • A Sy 30.01.2018 13:31
      Highlight Highlight @snowy Er ist als Millionär geboren worden und hat daraus Milliarden gemacht. Inklusive einigen Pleiten und dann wieder hochgearbeitet. Das ist eine gigantische Leistung -zu der SIE persönlich nicht fähig sind.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Tepesch 29.01.2018 12:51
    Highlight Highlight Ich glaube nicht an die Wahlmanupulation durch Russland zu Gunsten von Trump. Viel mehr wird es so sein, dass die gesamte Trump Organisation Dreck am Stecken hat, ala Geldwäscherei etc. Vermutlich sind auch russische Oligarchen involviert. Deswegen will er auch Mueller stoppen. Denn wen das auffliegt geht nicht nur Trump unter, sondern au seine gesamte Organisation.
    • Bene86 29.01.2018 14:21
      Highlight Highlight Da wurde gar nichts manupuliert. Bis endlich BEWEISE vorliegen, müssen sich die Medien auch gar nicht mehr zu diesem Thema äussern, denn es wirkt langsam echt peinlich. Merci, bitte!
    • Vanessa_2107 29.01.2018 18:03
      Highlight Highlight Wetten doch?
    • Bene86 29.01.2018 20:12
      Highlight Highlight Wir werden sehen. Seit bzw. bereits vor Amtsantritt wurde davon gelabert. Ich bin also überaus gespannt. :)
    Weitere Antworten anzeigen
  • Scaros_2 29.01.2018 12:29
    Highlight Highlight Am Schluss heisst es sicher:

    „Moralisch unkorrekt aber kannste nichts machen“

    Wetten?
  • reconquista's creed 29.01.2018 12:10
    Highlight Highlight Die tausende nachweisliche Lügen der letzten beiden Jahre von Trump sind bis anhin leider ohne Folge geblieben. Eine Aussage unter Eid wäre wünschenswert - vielleicht lernt der alte Mann dann mal, dass man im Leben auch einmal die Wahrheit sagen muss.
    Play Icon

    • Gummibär 29.01.2018 14:39
      Highlight Highlight Nichts, aber auch gar nichts im Lebenslauf des mehrfachen Ban­k­rot­teurs und Serienlügners Trump lässt annehmen, dass er nicht leichten Herzens einen Meineid leisten würde.
      Er hält die Wahrheit in derart hohen Ehren, dass er sie nur ganz selten und nur im äussersten Notfall bemüht.
    • Gregor Hast 29.01.2018 23:10
      Highlight Highlight Trump sagt die Wahrheit. Was soll er sonst noch tun, dass man ihm endlich glaubt? Einen Kopfstand?
    • Gregor Hast 29.01.2018 23:20
      Highlight Highlight Ständig muss die Geschichte mit seinen Konkursen kommen! Warum eigentlich?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Max Dick 29.01.2018 12:03
    Highlight Highlight Und wenn. Selbst wenn es zu einer Anklage kommen sollte und es ein Impeachment-Verfahren gibt - sein Schicksal liegt nach wie vor in den Händen seiner eigenen Partei. Die Elite der Repuplikaner um Ryan, McConnell, etc. sowie deren wichtigsten Geldgeber entscheiden am Ende. Und kein Sonderermittler, Justizbeamter, Gericht oder wer auch immer.
    • Gregor Hast 29.01.2018 23:21
      Highlight Highlight Die stehen dann hoffentlich voll und ganz hinter ihm.
  • Chrigu BE 29.01.2018 12:01
    Highlight Highlight Danke für den spannenden Artikel!
  • Roterriese 29.01.2018 11:56
    Highlight Highlight Teflontrump wird auch das überstehen
    • Snowy 29.01.2018 14:21
      Highlight Highlight Leider wahr.
    • Gregor Hast 29.01.2018 23:22
      Highlight Highlight Snowy, im Gegensatz zu dir bin ich Optimist und kann hier nur sagen - zum GLÜCK!
    • Snowy 30.01.2018 08:10
      Highlight Highlight Falls Du dies schreibst, weil die Alternative Mike Pence heisst, bin ich bei Dir.

      Ansonsten musst Du mir auf die Sprünge helfen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Bert der Geologe 29.01.2018 11:55
    Highlight Highlight Egal, was Trump für Dreck am Stecken hat, politisch ist die ganze Schiene heikel. Vor allem wenn es nur ein bisschen eingetrockneter Dreck ist. Wären es dampfende Fäkalien (z.B. Landesverrat), so wäre er doch schon abserviert worden.
    Mir ist mittlerweilen lieber, Trump wurstelt die Amtszeit durch und wird dann abgewählt. Oder er wird so gut, wie er meint zu sein und wird dann wieder gewählt. (Dies war nun Ironie)
    • Gregor Hast 29.01.2018 23:23
      Highlight Highlight Ich persönlich hoffe auf eine zweite Amtszeit Trumps.
  • rodolofo 29.01.2018 11:54
    Highlight Highlight Heute erschienen im Tages Anzeiger:
    "Donald Trump's Russland-Affaire erreicht die Schweiz"
    Russische Kreise, die in den USA lobbyisten, wollten auch die Schweizer Justiz beeinflussen.
    "Reise ins Verderben"
    Ein Schweizer Top-Ermittler traf in Moskau jene Anwältin, die auch in der Russland-Affaire um Präsident Donald Trump eine Rolle spielt. Nun ist er seinen Job los.
    • Gregor Hast 29.01.2018 23:24
      Highlight Highlight Die Schweiz hat ohne dass wir davon Kenntnis nehmen immer und überall ihre Finger im Spiel....
    • rodolofo 30.01.2018 09:26
      Highlight Highlight Jetzt haben wir doch gerade Kenntnis davon bekommen!
      "mainstream-Lügenpresse" sei Dank...
    • Gregor Hast 30.01.2018 11:55
      Highlight Highlight Manchmal gibt es auch in der Lügenpresse eine kleine Wahrheit begraben.
  • DerDudeSagts 29.01.2018 11:53
    Highlight Highlight #ReleaseTheMemo
  • Gringoooo 29.01.2018 11:51
    Highlight Highlight Die Beweise bleiben bisher auf beiden Seiten schuldig. Auch bezüglich der angeblichen Aussagen Trumps. Am besten abwarten und Tee trinken - der Mueller wird schon das grosse Feuerwerk zünden, wenn er eins hat.
    • roger.schmid 29.01.2018 15:07
      Highlight Highlight Trump hat in einem Interview die Justizbehinderung bereits eingestanden.
    • Gringoooo 29.01.2018 15:29
      Highlight Highlight Sauce pls
    • Gringoooo 30.01.2018 12:27
      Highlight Highlight @roger.schmid
      Welches Interview denn? Würde es gerne schauen/ lesen.

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