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Bild: Susan Walsh/AP/KEYSTONE

Skepsis und Erwartungen vor Trumps erster Auslandsreise 

18.05.17, 11:25 18.05.17, 12:09

US-Präsident Donald Trump bricht an diesem Freitag zu seiner ersten Auslandsreise auf. Sie führt ihn in acht Tagen durch fünf Länder. Er besucht die Heimstätten der drei grossen monotheistischen Weltreligionen: des Judentums, des Islam und des Christentums.

Verbunden mit Gipfeltreffen der NATO und der G7 hat die Reise aber einen eher geostrategischen als einen religiösen Charakter. Der 70-jährige Trump betritt die internationale Bühne innenpolitisch angeschlagen.

Trumps Reise wird von grosser Spannung und viel Unsicherheit begleitet. Der Präsident hat sich den Wahlspruch «Amerika zuerst» auf die Fahnen geschrieben, das nährte in einer global verflochtenen Welt Befürchtungen über einen Rückzug der letzten verbliebenen Supermacht aus internationalen Beziehungen und Abkommen.

Trumps nationaler Sicherheitsberater H. R. McMaster hat aber zuletzt gesagt, «Amerika zuerst» habe nie «Amerika alleine» gemeint. Trump wolle auf seinen Stationen «amerikanische Führung» unter Beweis stellen.

Saudi-Arabien erste Station

Trump landet am Samstag in Riad in Saudi-Arabien. Dort trifft er König Salman zum Tee und nimmt bis Montag an einem Treffen des Golfkooperationsrates sowie an einem Gipfeltreffen von 50 muslimischen Ländern teil. Bei diesem Treffen werde Trump eine Ansprache halten, die eine weltweit friedvolle Vision des Islam zum Inhalt habe, sagte McMaster.

Nicht nur in der islamischen Welt hatte Trump mit Dekreten Proteste ausgelöst, die unter anderem Staatsangehörigen von zunächst sieben Ländern für 90 Tage die Einreise in die USA untersagen sollten. Gerichte haben die Erlasse gestoppt. Berufungsverfahren laufen.

Das autoritär regierte Saudi-Arabien ist für die USA von grosser strategischer und militärischer Bedeutung. Für Washington ist das Land in Fragen der regionalen Vorherrschaft im Nahen Osten das grosse Gegengewicht zum Iran, dem Hauptfeind Israels.

Besuch der Klagemauer

Dorthin reist Trump am Montag. Er trifft Präsident Reuven Rivlin und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Als erster amtierender US-Präsident besucht er die Klagemauer, ausserdem legt er einen Kranz in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem nieder. Trump will auch die Grabeskirche besuchen und im Israel-Museum in Jerusalem eine Rede halten.

Trump hat der israelischen Regierung eine grundlegende Verbesserung des Verhältnisses beider Länder versprochen. Gleichwohl wird die Reise in diese hoch komplizierte Region kaum alle offenen Fragen beantworten. Neben dem Konflikt Israels mit den Palästinensern und der Siedlungspolitik Tel Avivs wird auch eine Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem diskutiert. Sie gilt aber als unwahrscheinlich.

Am Dienstag trifft Trump in Bethlehem Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, den er erst kürzlich im Weissen Haus empfangen hat. Trump will nicht weniger als einen Neustart des Friedensprozesses zwischen Israelis und Palästinensern erreichen.

Mehrere Stationen in Europa

Am Dienstag reist Trump nach Italien weiter. Für Mittwoch ist ein Treffen mit Papst Franziskus vorgesehen, der ihn wegen seiner Haltung zu den Themen Einwanderung und Flüchtlinge kritisiert hat. Trump wird auch Premier Paolo Gentiloni und Präsident Sergio Mattarella treffen und den Petersdom besuchen.

Nach der Weiterreise nach Brüssel trifft Trump am Mittwochnachmittag den belgischen König Philippe und Belgiens Premier Charles Michel. Am Donnerstag folgen Treffen mit den Spitzen der Europäischen Union und ein Arbeitsessen mit Frankreichs neuem Präsidenten Emmanuel Macron. Dies ist das erste Treffen der beiden.

Höhepunkt des Donnerstags ist ein NATO-Gipfel in Brüssel mit Staats- und Regierungschefs aus 25 Ländern. Trump pocht bei den Verbündeten auf eine Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben. Vom Gipfel selbst werden keine grösseren Entscheidungen erwartet, er wird gleichwohl als wichtig für die persönlichen Beziehungen beschrieben.

Gleiches gilt für das Treffen der G7 am Freitag und Samstag. Trump trifft die Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Italien, Japan, Frankreich, Kanada und Grossbritannien, die sich in Taormina auf Sizilien gemeinsamer Ziele vergewissern wollen.

Das politische Projekt des Westens steht unter starkem Druck, die transatlantische Partnerschaft ist in der Ära Trump belastet. Von vielen Seiten wird gefragt, was ein Treffen in diesem Format ohne die Weltmacht China und auch ohne das früher beteiligte Russland politisch erreichen kann.

Trump ist seit Jahrzehnten einer der ersten US-Präsidenten, die ihre erste Reise nicht zu den Nachbarn Mexiko und Kanada machen. (nfr/sda/dpa)

40 (momoll, vierzig!) Gründe, weshalb man trotz Trump die USA immer noch lieben kann

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.
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