US-Präsident Donald Trump nimmt am NATO-Gipfel Ende Mai teil und trifft zuvor am 12. April NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Das Weisse Haus bestätigte Trumps Teilnahme an dem Spitzentreffen des Bündnisses am Dienstagabend.
Die NATO teilte in Brüssel mit, bei dem Treffen Trumps mit Stoltenberg handele es sich um die erste persönliche Begegnung der beiden seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten. Zugleich legte sie das Datum für den Nato-Gipfel auf den 25. Mai fest.
Der US-Präsident wolle bei dem Gipfel das «starke Engagement» der USA in der NATO bekräftigen und zugleich «kritische Fragen» der Allianz mit den Bündnispartnern erörtern, erklärte das Weisse Haus. Dabei gehe es insbesondere um die «Lastenverteilung und die Rolle der NATO beim Kampf gegen den Terrorismus».
Das Treffen mit Stoltenberg biete zudem die Gelegenheit, über die Stärkung der NATO angesichts der Herausforderungen für die nationale und internationale Sicherheit zu sprechen.
Die NATO erklärte mit Blick auf das Treffen von Trump und Stoltenberg: «Sie werden darüber diskutieren, wie wichtig eine starke NATO für kollektive Verteidigung und für Stabilität über die Grenzen der Allianz hinaus ist.»
Beim NATO-Gipfeltreffen im Mai in Brüssel würden die Staats- und Regierungschefs «über eine Anpassung der NATO an das neue Sicherheitsumfeld einschliesslich der Rolle der NATO im Kampf gegen den Terrorismus und die Bedeutung einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben und eine bessere Lastenteilung diskutieren», sagte NATO-Sprecherin Oana Lungescu.
Trump hatte das Militärbündnis noch Mitte Januar als «obsolet» bezeichnet und ein zu geringes Engagement der Allianz im Anti-Terrorkampf beklagt.
Er pocht auf deutlich höhere Verteidigungsausgaben der europäischen NATO-Verbündeten. Nach dem Washington-Besuch von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte er am Samstag erklärt, Deutschland schulde der NATO und den USA «riesige Summen» im Verteidigungsbereich.
Despite what you have heard from the FAKE NEWS, I had a GREAT meeting with German Chancellor Angela Merkel. Nevertheless, Germany owes.....
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 18. März 2017
...vast sums of money to NATO & the United States must be paid more for the powerful, and very expensive, defense it provides to Germany!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 18. März 2017
Die NATO hatte schon 2014 das Ziel vereinbart, binnen eines Jahrzehnts die Verteidigungsausgaben «Richtung zwei Prozent» der Wirtschaftsleistung zu steigern. Dies schaffen neben den USA bisher nur vier der 28 NATO-Staaten. Deutschland steht seit Jahren bei rund 1.2 Prozent.
Das halbjährliche Treffen der NATO-Aussenminister Anfang April wird allerdings ohne US-Aussenminister Rex Tillerson stattfinden. Der US-Vertreter in Brüssel verwies darauf, dass Tillerson am Mittwoch schon einen Grossteil der NATO-Aussenminister bei einem Treffen der Koalition gegen die Dschihadistenmiliz «IS» in Washington treffen werde.
Im April werde er dann zum G7-Treffen in Italien reisen und zu Gesprächen nach Russland. Nato-Experten sind ob der Planung des Aussenministers irritiert. Ein Diplomat des Verteidigungsbündnisses sagte gegenüber CNN: «Er trifft die Chinesen, dann geht er nach Russland und lässt dazwischen die Nato aus. Das ist merkwürdig.»
