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FILE - In this Oct. 21, 2016, photo, President Barack Obama speaks to media in the Oval Office of the White House in Washington. Ninety-eight federal inmates will return home sooner than expected after President Barack Obama commuted their sentences on Oct. 27, part of a clemency push that has sped up dramatically in Obama's final months. (AP Photo/Carolyn Kaster)

Hält James Comey für einen integren Mann:  Barack Obama. Bild: Carolyn Kaster/AP/KEYSTONE

Obama spricht FBI-Chef Comey in der Mail-Affäre sein Vertrauen aus

31.10.16, 23:37 01.11.16, 06:23


Nach der scharfen Kritik aus dem Lager der US-Demokraten an FBI-Chef James Comey versucht US-Präsident Barack Obama offenbar, die Wogen zu glätten. Der Präsident halte Comey für einen integren Mann und glaube nicht, dass er die Präsidentenwahl beeinflussen wolle.

Obama habe eine hohe Meinung von Comey und vertraue ihm, sagte ein Sprecher des Präsidialamtes am Montag. Der Republikaner Comey hatte in einem Schreiben an führende Kongressmitglieder am Freitag erklärt, es seien neue Mails aufgetaucht, die in einem Zusammenhang mit früheren Ermittlungen in der E-Mail-Affäre Hillary Clintons stehen könnten.

Obama werde die Entscheidung des FBI-Chefs, den Kongress über die neuen Erkenntnisse zu informieren, weder verteidigen noch kritisieren, sagte sein Sprecher. Das Präsidialamt gebe Comey auch keine Empfehlungen, welche Informationen er an die Öffentlichkeit geben sollte. Gegen Clinton war ermittelt worden, weil sie ihren Mailverkehr als Aussenministerin über ihren privaten Mailserver abgewickelt hatte.

epa05610810 (FILE) A file photograph showing FBI Director James Comey testifying before the House Oversight and Government Reform Committee hearing on 'Oversight of the State Department', focusing on the FBI's recommendation not to prosecute Democratic presidential candidate Hillary Clinton; on Capitol Hill in Washington, DC, USA, 07 July 2016. Media reports on 31 October 2016 state that FBI has obtained a search warrant to search emails found on one of Hillary Clinton's top aides computer.  EPA/MICHAEL REYNOLDS *** Local Caption *** 52875896

FBI-Chef James Comey. Bild: MICHAEL REYNOLDS/EPA/KEYSTONE

Verstoss gegen Gesetz vorgeworfen

Demokraten kritisierten das Vorgehen des FBI scharf, das seit Wochen über die Mails informiert gewesen sein soll. «Er (Comey) hätte sie sich zunächst einmal überhaupt anschauen können, bevor er damit mitten in einer Präsidentschaftswahl so kurz vor dem Abstimmungstermin herauskommt», sagte Clintons Wahlkampfleiter John Podesta im Sender CNN. Dessen Ankündigung habe aus vielen Anspielungen und wenigen Fakten bestanden.

Der ranghöchste Demokrat im Senat, Harry Reid, warf Comey in einem Brief vor, möglicherweise ein Gesetz verletzt zu haben, das eine Wahlbeeinflussung durch Regierungsangestellte unter Strafe stellt.

Zustimmung verloren

Clinton hat nach der FBI-Erklärung über möglicherweise neue Erkenntnisse in der E-Mail-Affäre an Zustimmung verloren. Der Vorsprung der Demokratin gegenüber dem Republikaner Donald Trump sank einer am Montag veröffentlichten Reuters/Ipsos-Umfrage um einen Punkt auf fünf Prozentpunkte. Clinton kam dabei auf 44 und Trump auf 39 Prozent. Auch andere Umfragen über das Wochenende hatten Verluste für Clinton konstatiert. Gewählt wird am 8. November.

Die meisten Experten halten es aber kaum für möglich, dass Trump in den verbleibenden Tagen die Führung übernehmen kann, auch weil in vielen Bundesstaaten seit Wochen abgestimmt wird. Bei den Wählern, die in den vergangenen beiden Wochen ihre Stimmen abgaben, liegt Clinton mit 15 Prozentpunkten vorn, wie eine Studie von Reuters und Ipsos ergab. (sda/reu)

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!

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