Kurz nach seiner Niederlage beim Versuch der Abschaffung von «Obamacare» versucht US-Präsident Donald Trump, Handlungsfähigkeit und die Bereitschaft für neue Wege zu demonstrieren. Am Montag stellte er ein Amt für amerikanische Innovation vor, das im Weissen Haus angesiedelt ist und von seinem Schwiegersohn Jared Kushner geführt wird.
Trumps Sprecher Sean Spicer sagte, diese Behörde solle in Zusammenarbeit mit Wirtschaftsexperten die Regierung effizienter machen. Sie solle Trumps Denkungsart «schneller als der Zeitplan und günstiger als vereinbart» in die Regierung tragen.
«Unabhängig von ihrer politischen Einstellung können alle Amerikaner sehen, dass das Stagnieren der Regierung unsere Fähigkeit, richtig zu funktionieren, behindert hat», sagte Trump der «Washington Post». Jetzt wolle er Ergebnisse produzieren.
Medienberichten zufolge zeigte Trump sich überrascht über das Ausmass, in dem sich das politische System in der US-Hauptstadt selbst blockieren kann. Es wird vermutet, dass das Amt für amerikanische Innovation als eine Art Sachverständigenrat demonstrieren soll, dass das Weisse Haus auch unabhängig von Partei- und Tagespolitik agieren kann.
Allerdings sind für die Gesetzgebung und das Umsetzen von Politik nach wie vor die beiden Kammern des Kongresses – des US-Parlaments – unabdingbar.
Kushner sagte in einem Interview, sein Team wolle führende Talente aus Wirtschaft und Regierung zusammenbringen: «Die Regierung sollte geführt werden wie eine grosse amerikanische Firma. Wir hoffen, dass wir für unsere Kunden, die Bürger, Erfolg und Effizienz erreichen können.» Zunächst wolle sich das Amt um die Angelegenheiten von Kriegsveteranen kümmern und um den Kampf gegen Opiat-Abhängigkeit.
Kushner ist mit Trumps Tochter Ivanka verheiratet. Er fungiert als Berater des Präsidenten und ist unter anderem in diplomatischen Missionen für Nahostfragen oder Mexiko unterwegs. Politische oder Regierungserfahrung hat er nicht. (cma/sda/dpa)
