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Neil Gorsuch und Donald Trump am Dienstagabend im Weissen Haus. Bild: KEVIN LAMARQUE/REUTERS

Trump nominiert konservativen Richter Neil Gorsuch für den Supreme Court

01.02.17, 02:17 01.02.17, 06:33

US-Präsident Donald Trump hat den konservativen Richter Neil Gorsuch für den vakanten Posten am Obersten US-Gericht nominiert. Trump beschrieb den 49-Jährigen am Dienstagabend im Weissen Haus als «brillanten Denker», der parteiübergreifende Unterstützung geniesse. Die Wahl gab Trump via Facebook-Livestream bekannt.

Gorsuch, der als einer der Favoriten für den Posten galt, ist der jüngste Nominierte in einem Vierteljahrhundert. Da Richter am Supreme Court ihren Posten ein Leben lang halten, könnte Trump bereits eine der folgenreichsten Entscheidungen seiner Präsidentschaft getroffen haben.

Der US-Senat muss Gorsuch allerdings noch bestätigen. Demokraten im Senat haben angekündigt, Trumps Vorschlag blockieren zu wollen, was sie mit einer sogenannten Filibuster-Rede, einer Dauerrede, tun können. In diesem Fall bräuchten die Republikaner 60 Stimmen im 100 Sitze umfassenden Senat, sie stellen jedoch nur 52 Senatoren.

Allerdings ist Gorsuch nicht der Hardliner, den viele Liberale in den USA als Trumps Wahl befürchtet hatten, sondern eher ein über Parteigrenzen hinweg respektierter Intellektueller. Gorsuch, dessen Mutter für die Reagan-Administration gearbeitet hat und der selbst schon für George W. Bush aktiv war, gilt als Verfechter einer wörtlichen Auslegung der Verfassung, jedoch nicht als Ideologe.

Doch auch der 49-Jährige dürfte bei Streitthemen wie Abtreibung oder Waffengesetze eine stramm konservative Linie verfolgen. Als Jurist hatte er sich bisher vor allem für die Deregulierung von Strafgesetzbüchern und gegen aktive Sterbehilfe stark gemacht. Gegenwärtig ist er an einem Berufungsgericht in Denver tätig.

Patt brechen

Bei der Ankündigung der Nomination am Dienstagabend sagte Trump, Gorsuch verfüge über herausragende juristische Fähigkeiten, sei ein genialer Geist und habe Unterstützung über die Parteigrenzen hinweg. Er hoffe, dass sich Republikaner und Demokraten gemeinsam auf diesen Kandidaten für das Oberste Gericht des Landes verständigen könnten.

Das Oberste US-Gericht hat bei vielen politischen und gesellschaftlichen Streitthemen das letzte Wort. Seit dem Tod des Richters Antonin Scalia vor einem Jahr herrschte ein Patt zwischen vier konservativen und vier linksliberalen Richtern. Durch die Nominierung Gorsuchs würde das Gericht wie zu Zeiten Scalias voraussichtlich wieder eine konservative Grundausrichtung erhalten.

Trumps Amtsvorgänger Barack Obama hatte vergeblich versucht, den Richterposten neu zu besetzen. Sein als moderat geltender Kandidat Merrick Garland wurde von den Republikanern im Senat abgeblockt. (cma/sda/dpa/afp/reu)

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.
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    Alle Leser-Kommentare
  • Gelöschter Benutzer 01.02.2017 05:37
    Highlight Überraschend das es kein Hardliner ist, aber wenig überraschend dass es jemand Junges ist. Trump setzt sich ein Denkmal, da passt ein Richter der wohl die nächsten 3 Jahrzehnt im Amt bleibt. Scheint mir ein Konservativer mit Integrität zu sein, also nicht schlecht. Ironischerweise kommt er nun wegen der monatelangen Verzögerung nach Scalias Tod an die Reihe, dabei hat er vor Jahren mal die langen Verzögerungen beim Ersatz von Supreme Court Judges kritisiert: http://www.upi.com/Justice-White-and-judicial-excellence/72651020510343/
    0 1 Melden
  • Gelöschter Benutzer 01.02.2017 03:04
    Highlight Vorerst zur Form:

    Widerlich wie Trump diese Ernennung zu einer Art "Casting-Show" entwürdigt hat.

    zur Sache:

    Herr Gorsuch ist ziemlich reaktionär, aber auch ein hervorragender Jurist, der die grossen Fussstapfen nach Scalia (auch reaktionär) evtl. ausfüllen könnte.

    Es graut mir vor Gorsuch, aber ich sehe die Logik in dieser Entscheidung. Immerhin.

    Übel wird es wenn Kennedy, Breyer oder Ginsburg (evtl. Roberts) aufhören und diese mit einem republikanischen Hardliner ersetzt werden.
    8 2 Melden
  • Spooky 01.02.2017 03:02
    Highlight Wow! Super! Ich möchte auch einmal so schlau und gescheit sein wie alle diese Typen, die Karriere machen. Moritz Leuenberger, Jimi Hendrix, Andreas Gross, Neil Gorsuch, Donald Trump, Mick Jagger. Ich bin neidisch.
    0 19 Melden
    • Gelöschter Benutzer 01.02.2017 04:25
      Highlight Ich verstehe Ihren Kommentar nicht so recht. Evtl. aber bin ich auch noch weniger schlau als Sie.

      Nichts für ungut Spooky, aber ich stehe bei Ihrem Kommentar wirklich etwas auf dem Schlauch:)
      15 0 Melden
    • Spooky 01.02.2017 07:08
      Highlight @Bärerklär

      "Evtl. aber bin ich auch noch weniger schlau als Sie."

      Eventuell schon.
      0 5 Melden
    • Spooky 01.02.2017 07:38
      Highlight Sorry, Bärerklär, war nicht persönlich gemeint.

      Aber hör mal. All diese Typen wie Leuenberger, Andreas Gross, Mick Jagger, Tina Turner, Donald Trump, Obama usw. haben etwas, das wir doofen WatsonUser nicht haben. So habe ich das gemeint.
      2 2 Melden
    • SemperFi 01.02.2017 08:02
      Highlight @Bärerklär: Mit Spooky ist es wie mit dem Universum. Es ist einfach da und die Menschheit wird es wohl nie vollständig verstehen.
      5 0 Melden

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