International

Die Inkraftsetzung des Muslim Ban wurde von etlichen Protesten begleitet (hier gestern in New York). Bild: ALBA VIGARAY/EPA/KEYSTONE

Trumps Einreiseverbot ist in Kraft getreten – Hawaii klagt erneut

30.06.17, 03:08 30.06.17, 06:52

Die von US-Präsident Donald Trump verhängte Einreisesperre für Menschen aus sechs überwiegend muslimischen Ländern ist in Kraft getreten. Betroffen sind Personen aus Iran, Sudan, Syrien, Jemen, Libyen und Somalia, die keine engen Verbindungen in die USA haben.

Es handelt sich um die abgeschwächte Form von Trumps ursprünglich geplantem Einreiseverbot. Es gilt für 90 Tage.

Das Oberste US-Gericht hatte die vorherigen gerichtlichen Blockaden der von Trump initiierten Visa-Sperren am Montag teilweise aufgehoben. Der Präsident hatte schon vor fünf Monaten ein erstes Einreisedekret unterzeichnet.

In den folgenden Monaten blockierten mehrere Bundesgerichte dieses und ein zweites Papier. Daraufhin rief die Regierung den Supreme Court an.

Ausnahmen schwächen Verbot ab

Die nun geltenden Sperren sehen Ausnahmeregelungen vor. So kann nach Angaben der US-Regierung aus den betroffenen sechs Ländern weiter jeder einreisen, der zum Beispiel in den USA studiert oder dort für eine Firma arbeitet.

Auch wird eine Ausnahme gemacht, wenn bestimmte Familienmitglieder in den USA leben, darunter Ehepartner, Eltern, Kinder und Geschwister.

Diese Entscheidung des Obersten Gerichtshofs ist nur vorläufig. Sie gilt nur, bis das Gericht in seiner im Oktober beginnenden nächsten Sitzungsperiode eine grundlegende Entscheidung über das Dekret fällt.

Hawaii geht juristisch gegen Trump vor

Der Bundesstaat Hawaii geht derweil juristisch gegen die von US-Präsident Donald Trump angeordnete Einreisesperre für Menschen aus sechs überwiegend muslimischen Ländern vor. Generalstaatsanwalt Douglas Chin reichte am Donnerstagabend einen Eilantrag bei Gericht ein.

Er macht darin Bedenken geltend, dass die von der US-Regierung erlassenen Ausnahmeregeln für das Einreiseverbot zu eng gefasst und die Visa-Beschränkungen somit weitreichender sind, als es das Oberste Gericht in seiner jüngsten Entscheidung erlaubt hatte.

(sda/dpa/afp)

Das könnte dich auch interessieren:

Nicht alle Männer sind sexistische Eichhörnchen!

«Ron isst Hermines Familie» – Das passiert, wenn ein Computer Harry Potter schreibt

Trump beerdigt Netzneutralität – wem das nutzt und wem das schadet

Gamer, aufgepasst: Super Mario erhöht die geistige Gesundheit und beugt Demenz vor 

Warum hunderte Fussball-Junioren gegen einen Millionär marschieren: Ein Herrliberger Drama

Mehr 2017 geht nicht: Die unfassbare Geschichte des weinenden Keatons – in 4 Schritten

Ein Nigerianer stirbt nach seiner Ausschaffung – was die Schweiz damit zu tun hat

Amis lynchen Hai mit Speedboot und grinsen – jetzt tobt das Netz wegen dem Video

Alle Artikel anzeigen
Abonniere unseren NewsletterNewsletter-Abo
3
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 72 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
3Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • o.o 30.06.2017 08:33
    Highlight Ich verstehe nicht wieso ausgerechnet Hawaii gegen das Einreiseverbot kämpft. 2015 hat Hawaii gerade mal sieben Flüchtlinge aufgenommen.
    4 4 Melden
  • Gelöschter Benutzer 30.06.2017 07:57
    Highlight Hawaii wird mir immer sympathischer!
    3 3 Melden
  • Kaspar Floigen 30.06.2017 07:03
    Highlight Lustig, wie bei der nächsten Sitzung des obersten Gerichts die Sperre bereits abgelaufen sein wird.
    1 3 Melden

Trump kippt Einfuhr-Verbot für Grosswildjäger – (Und ja, auf dem Foto sind seine Söhne)

Donald Trump selber jagt keine Tiere. Aber seine Söhne, die würden das lieben, erzählte der US-Präsident im Jahr 2012. «Sie sind Jäger und sie sind darin sehr gut geworden.» 

Gut fünf Jahre ist es nun her, seit Fotos von Trumps Söhnen bei der Grosswildjagd vom Magazin «TMZ» veröffentlicht wurden. Sie sorgten in den sozialen Medien und unter Tierschützern für einen Aufschrei.

Auf einem Bild ist zu sehen, wie Trump Jr. mit einem abgeschnittenen Elefantenschwanz posiert. 

Auf einem weiteren …

Artikel lesen