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Wikileaks: UNO-Gremium beurteilt Assanges Situation als «unrechtmässige Festsetzung»

04.02.16, 12:23


epa05142260 (FILE) A file photograph dated 19 August 2012 of Wikileaks founder Julian Assange delivering a statement on the balcony inside the Ecuador Embassy, London as police officers stand guard below. WikiLeaks founder Julian Assange on 04 February 2016 said he would hand himself in to British police on 05 February in the event of an unfavourable decision from a UN investigation. A UN working group is set to publish a determination on whether Assange, who has been holed up in the Ecuadorian embassy in London since 2012 to avoid extradition to Sweden, is in effect illegally detained there. Swedish authorities have requested his extradition in connection with several sexual assault charges. Assange has said he fears further extradition from Sweden on to the United States, where he faces other charges.  EPA/FACUNDO ARRIZABALAGA *** Local Caption *** 50902698

Assange ist in der ecuadorianischen Botschaft gefangen.
Bild: FACUNDO ARRIZABALAGA/EPA/KEYSTONE

Eine UNO-Prüfkommission hat das Exil von Wikileaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London als willkürliche Haft bewertet. Assange hatte zuvor angekündigt, die Botschaft am Freitag zu verlassen.

Das UNO-Gremium habe im Sinne von Assange gestimmt, berichtete der britische Sender BBC am Donnerstag. In ihrer Stellungnahme spricht die UNO-Kommission laut BBC von einer «unrechtmässigen Festsetzung».

Das Urteil war für Freitag erwartet worden. Die UNO-Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierungen (Working Group on Arbitrary Detention, WGAD) trifft sich nach UNO-Angaben bereits seit Dienstag in Genf. Das Gremium blieb auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa dabei, ihre Erklärung erst am Freitag veröffentlichen zu wollen.

Assange hält sich seit mehr als drei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft auf, um einer Festnahme durch Schweden und einer möglichen Auslieferung an die USA zu entgehen.

Wegen der Wikileaks-Enthüllungen befürchtet den 44-Jährige in den USA eine lebenslange Haft. Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte mehrere Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen Assange erhoben. Abgesehen von dem Vergewaltigungsvorwurf sind die Fälle aber inzwischen verjährt. Assange hat diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Die Stellungnahme der UNO-Expertengruppe ist rechtlich nicht bindend. Assange hatte das Gremium selbst angerufen. Seine Unterstützer sprechen von «Hausarrest».

«Werde Botschaft am Freitagmittag verlassen»

Assange hatte zuvor angekündigt: «Sollten die Vereinten Nationen bekanntgeben, dass ich meinen Fall gegen das Vereinigte Königreich und Schweden verloren habe, werde ich die Botschaft am Freitagmittag verlassen, und werde mich festnehmen lassen, da es keine realistische Möglichkeit der Berufung gibt», schrieb Assange über Wikileaks.

Sollte er jedoch gewinnen, erwarte er sofort seinen Reisepass zurück. Zudem sollten alle Versuche, ihn festzunehmen, eingestellt werden. (sda/dpa/reu)

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!

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