International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Kongress gibt Obama mehr Freiraum für Freihandels-Abkommen



Nach langem politischen Tauziehen hat der US-Kongress Präsident Barack Obama ein gestärktes Mandat für die Verhandlungen über die geplanten Freihandelsabkommen mit dem Pazifikraum und der Europäischen Union erteilt.

Knapp eine Woche nach dem Repräsentantenhaus verabschiedete am Mittwoch auch der Senat mit 60 zu 38 Stimmen die sogenannte Trade Promotion Authority (TPA). Das Gesetz ermöglicht es Obama, die Freihandelsabkommen ohne Querschüsse aus dem Kongress auszuhandeln und dem Parlament abschliessend zu einer einfachen Abstimmung vorzulegen.

Obamas Demokraten lehnen die Pläne ab

Der Präsident war auf die Unterstützung der oppositionellen Republikaner angewiesen, um das TPA-Gesetz durch das Parlament zu bringen. Obamas Demokraten lehnen die Freihandelspläne mehrheitlich ab und verzögerten mit ihrem Widerstand in den vergangenen Wochen die Verabschiedung.

Das Verhandlungsmandat läuft 2018 aus und gilt damit auch für Obamas Nachfolger. Die TPA kann bis maximal 2021 verlängert werden.

Das Hauptaugenmerk Washingtons liegt derzeit auf den Gesprächen über das Pazifik-Abkommen, die deutlich weiter fortgeschritten sind als die Verhandlungen über das TTIP-Abkommen mit Europa. Der geplanten Pazifik-Freihandelszone sollen neben den USA elf Länder angehören: Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Obamas Regierung hofft auf einen Abschluss bis Jahresende. (sda/afp)

Abonniere unseren Newsletter

Abonniere unseren Newsletter

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Snoop Dogg bekommt Stern auf dem Walk of Fame – und hält eine verdammt ehrliche Rede 🤣

US-Rapper Snoop Dogg ist mit einem Stern auf dem Hollywood Walk of Fame geehrt worden. Dabei dankte er erst einmal sich selbst ausführlich. «Ich möchte mich bei mir dafür bedanken, an mich geglaubt zu haben.»

Dies sagte der 47-Jährige am Montag (Ortszeit) bei der Enthüllung des Sternes in Los Angeles.

Auch für «all die harte Arbeit», dafür, nie freigenommen zu haben, nie aufgegeben zu haben, stets zu versuchen, mehr zu geben als zu nehmen und mehr richtig als falsch zu machen, wolle er sich …

Artikel lesen
Link to Article