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Die jahrelange Isolationshaft verletzt die Rechte von Massenmörder Anders Breivik. Das hatte ein Gericht in Norwegen entschieden. Gegen dieses Urteil legt Norwegen nun Berufung ein.
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Anders Breivik.
Bild: EPA/NTB SCANPIX FILE
Norwegen geht gegen das umstrittene Urteil im Fall Anders Breivik vor. Er habe die Staatsanwaltschaft gebeten, die Entscheidung anzufechten, teilte Justizminister Anders Anundsen mit.
Ein Gericht hatte am 20. April befunden, dass Breiviks Haftbedingungen den Massenmörder in seinen Menschenrechten verletzen. Dem Urteil zufolge muss der Staat für Breiviks Gerichtskosten in Höhe von umgerechnet knapp 36'000 Euro aufkommen.
Seit Beginn seiner Haft ist Breivik von anderen Häftlingen isoliert. Seine Kontakte zur Aussenwelt sind stark eingeschränkt, seine Post wird kontrolliert. Die Länge der Isolation, eine mangelhafte Begründung, begrenzte Klagemöglichkeiten und zu wenige ausgleichende Massnahmen seien für das Urteil entscheidend gewesen, hiess es vom Gericht.
Breiviks Zelle ist insgesamt 31 Quadratmeter gross, die auf drei Bereiche zum Leben, Arbeiten und für Sport verteilt sind. Er hat einen Fernseher, einen Computer ohne Internetanschluss und eine Spielkonsole, für sein Essen und die Wäsche ist er selbst verantwortlich.
Breivik hatte im Juli 2011 zunächst acht Menschen bei einem Bombenanschlag in Oslo getötet und anschliessend auf der Insel Utøya 69 Teilnehmer eines Sommerlagers der sozialdemokratischen Jugendorganisation erschossen. Er wurde zur Höchststrafe von 21 Jahren Gefängnis mit anschliessender Sicherungsverwahrung verurteilt.
wit/ulz/Reuters
Brikne, 20.7.2017
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