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UNO-Vetomächte einigen sich auf Syrien-Resolution 



Die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates haben sich auf einen Resolutionsentwurf für einen Friedensprozess in Syrien geeinigt. Der Text solle um 22.00 Uhr unserer Zeit dem UNO-Sicherheitsrat zur Abstimmung vorgelegt werden.

The Security Council meets to discuss the situation in Syria at United Nations headquarters Tuesday, Jan. 31, 2012. Syrian troops crushed pockets of rebel soldiers Tuesday on the outskirts of Damascus, fueling some of the bloodiest fighting of the 10-month-old uprising, as Western diplomats tried to overcome Russia's rejection of a draft U.N. resolution demanding President Bashar Assad halt the violence and yield power. The U.N. Security Council was meeting Tuesday to discuss the draft, backed by Western and Arab diplomats. But Russia, one of Assad's strongest backers, has signaled it would veto action against Damascus. (AP Photo/Seth Wenig)

Der UNO-Sicherheitsrat soll sich über Syrien einig sein.
Bild: AP

Vertreter der USA, Russlands, Chinas, Frankreichs und Grossbritanniens einigten sich bei Gesprächen am Freitag in New York auf den Entwurf, wie Diplomaten mitteilten. Das Dokument bekräftige den Fahrplan für die Friedensverhandlungen, der bei den Wiener Verhandlungen beschlossen wurde, hiess es in Diplomatenkreisen.

Stundenlange Verhandlungen

Über den Resolutionstext war bei einem Treffen der Aussenminister von 17 Ländern seit dem frühen Morgen gerungen worden. Umstritten war vor allem, welche Gruppen als Terrororganisationen eingestuft und damit vom Friedensprozess ausgeschlossen werden sollen.

Die Staaten der Syrien-Konferenz hatten bei ihren zwei Treffen in Wien einen Fahrplan beschlossen, der den Start von Friedensgesprächen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition, die Einrichtung einer Übergangsregierung und Wahlen in Syrien binnen zwei Jahren vorsieht.

Eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats dazu würde völkerrechtlich die Grundlage für den eigentlich bereits für Januar geplanten Beginn der Friedensverhandlungen bilden.

(sda/afp/reu)

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