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Die Sozialisten gewinnen in Albanien laut einer Prognose die Parlamentswahlen. Bild: MALTON DIBRA/EPA/KEYSTONE

Albaniens Sozialisten gewinnen laut Prognose Parlamentswahlen

25.06.17, 21:08 25.06.17, 22:31

Die regierenden Sozialisten haben die Parlamentswahl in Albanien nach einer Prognose gewonnen. Möglicherweise erreichen sie alleine bereits die absolute Parlamentsmehrheit. Ansonsten müssen sie auf ihren bisherigen Juniorpartner zählen, der als drittstärkste Kraft aus der Wahl hervorging.

Regierungschef Edi Rama holt sich laut einer Prognose die Parlamentsmehrheit. Bild: MALTON DIBRA/EPA/KEYSTONE

Die Sozialisten von Regierungschef Edi Rama erreichten zwischen 45 und 49 Prozent, wie der TV-Sender Ora News am Sonntagabend in Tirana auf der Basis von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe meldete. Den Berechnungen zufolge könnten die Sozialisten damit im Parlament eine knappe Mehrheit von 71 bis 75 der insgesamt 140 Abgeordneten erreichen und alleine regieren.

Ansonsten könnte sich der bisherige Juniorpartner der Sozialisten als «Königsmacher» entpuppen. Die Bewegung für sozialistische Integration (LSI) erhielt nämlich nach der Prognose zwischen 11 und 15 Prozent und könnte mit bis zu 19 Sitzen rechnen. Die oppositionellen Demokraten mit Lulzim Basha an der Spitze kamen auf einen Wert zwischen 30 und 34 Prozent.

Die Wahlbeteiligung erreichte mit 45 Prozent einen historischen Minusrekord. Bei der letzten Wahl waren es noch 54 Prozent. Die Bürger hätten die Parteien mit ihrer Wahlweigerung regelrecht abgestraft, kommentierten heimische Experten die Lage.

Um doch noch mehr Albanerinnen und Albaner an die Wahlurnen zu bekommen, hatte die staatliche Wahlkommission die Verlängerung der Wahlzeit um eine Stunde bis 20.00 Uhr angeordnet.

Wahl verschoben

Die regierenden Sozialisten und die oppositionellen Demokraten hatten sich so heftig bekämpft, dass die Wahl um eine Woche verschoben werden musste. Sie werfen sich gegenseitig vor, in die Organisierte Kriminalität und in den illegalen Cannabisanbau im Norden und Süden des Landes verstrickt zu sein.

Der 52-jährige Rama strebt eine zweite Amtszeit an. Er versprach Massnahmen für das Wirtschaftswachstum und die Umsetzung der von Brüssel geforderten Reformen im Justizwesen. Die Opposition wirft Rama unter anderem vor, der Ausweitung des Drogenkonsums in Albanien keinen Einhalt zu gebieten.

Der 43-jährige Basha machte sich für sein Projekt einer «Neuen Republik» stark, das unter anderem Steuersenkungen sowie Förderprogramme und Stipendien für Jugendliche vorsieht. Die häufig verarmten Bauern sollen Subventionen erhalten, um sie davon abzuhalten, Drogenpflanzen anzubauen.

Baldige EU-Beitrittsgespräche angestrebt

Albanien gehört zu den ärmsten Staaten Europas. Das durchschnittliche Monatseinkommen liegt bei nur 340 Euro. Viele junge Albaner gehen angesichts von Arbeits- und Perspektivlosigkeit ins Ausland. Mittlerweile leben dort 1.2 Millionen Albaner. 2.9 Millionen Einwohner blieben in Albanien. Ein Drittel der Jugend im erwerbsfähigen Alter ist arbeitslos.

Tirana ist seit 2014 offizieller EU-Beitrittskandidat und hofft auf den Beginn von Beitrittsverhandlungen Ende dieses Jahres. Mitglied der NATO-Militärallianz ist Albanien bereits seit 2009.

In ihrem jüngsten Bericht zu Albanien kritisierte die EU das weiterhin langsame und ineffektive Justizsystem sowie weitverbreitete Korruption. Auch der Drogenhandel in dem südosteuropäischen Land ist ein Problem. (sda/dpa/reu/afp)

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.
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