Im Atomkonflikt mit dem Iran hat Israel eigene Bedingungen für ein mögliches Abkommen präsentiert. Der Geheimdienstminister des Landes, Juval Steinitz, sagte am Montag vor Journalisten, er schätze die Unterstützung seitens der USA für sein Land.
Allerdings bleibe die Bedrohung durch den Iran trotzdem bestehen. Niemand könne sagen, dass die ausländische Unterstützung für Israel ausreichend sei, um «solch einer Bedrohung etwas entgegenzusetzen», sagte Steinitz.
Der Minister forderte daher, dass ein Abkommen mit dem Iran über dessen Atomprogramm unter anderem den vollständigen Stopp der Forschung und Entwicklung einer neuen Generation von Zentrifugen sowie die Schliessung der Urananreicherungsanlage Fordo beinhalten müsse. Zudem müsse der Iran dazu verpflichtet werden, seine gesamte Forschung aus der Vergangenheit offenzulegen und internationalen Inspekteuren «jederzeit und überall» Zugang zu allen Anlagen zu ermöglichen. Unter solchen Bedingungen sei ein Abkommen mit dem Iran noch immer nicht «gut, aber angemessener».
Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland hatten sich in der vergangenen Woche in Lausanne mit dem Iran auf ein Rahmenabkommen geeinigt, das dem Land die friedliche Nutzung der Kernenergie ohne die Möglichkeit zur Herstellung von Atomwaffen erlauben soll. Israel hatte bereits auf die Einigung auf das Rahmenabkommen scharf reagiert und gefordert, dass der Iran in dem endgültigen Abkommen, das bis zum 30. Juni ausgehandelt werden soll, Israels Existenzrecht anerkennt.
US-Präsident Barack Obama lehnte dies am Montag ab. Diese beiden Dinge verknüpfen zu wollen, sei eine «fundamentale Fehleinschätzung», sagte er dem Radiosender NPR. Derlei Überlegungen gingen über das eigentliche Ziel des Abkommens hinaus. In den USA stehen unter anderem auch die Republikaner dem Atomdeal mit dem Iran skeptisch gegenüber. (feb/sda/afp)
