Italien

Leere Stühle bei der Wahl des neuen Staatspräsidenten in Rom? Bild: EPA/ANSA

Präsidenten-Posse in Italien

Staatspräsident für Italien gesucht: Alt, grau, politisch flexibel

Mit Hunderten leeren Stimmzetteln und leeren Stühlen im Parlament soll heute die Wahl eines neuen italienischen Staatspräsidenten beginnen. So wollen es die Wahlpaten - Regierungschef Renzi und Silvio Berlusconi.

29.01.15, 09:52 29.01.15, 10:28

Hans-Jürgen Schlamp, Rom

Ein Artikel von

Nein, Italien sucht keinen Superstar. Im Gegenteil, gesucht wird ein Präsident, der - auch wenn er möglicherweise keinen zum Jubeln bringt - niemandem so richtig missfällt. Eher grau und unauffällig soll er sein, einer, der halblinks wie halbrechts wählbar ist. Deshalb wird der neue Staatschef auch nicht wirklich gewählt, sondern ausgemauschelt.

Gebraucht wird einer wie Sergio Mattarella, 73 Jahre alt. Er ist seit 31 Jahren im Parlament, Christdemokrat, aber auch Minister unter einem linksdemokratischen und einem sozialistischen Regierungschef, wendig also. Ihn hat Italiens Regierungschef Matteo Renzi vor ein paar Tagen probehalber ins Spiel gebracht, aber selbst den will Silvio Berlusconi nicht. Und ohne Stimmen aus dem Lager des früheren Ministerpräsidenten kriegt Renzi keinen Kandidaten durch.

Präsident gesucht: Alt, grau, politisch flexibel

Er traf sich deshalb in den vergangenen Tagen mit allen Parteien und Gruppen im Parlament und auch mit den verfeindeten Fraktionen seiner eigenen Partei, der sozialdemokratischen Partito Democratico, um einen «Ersatz-Mattarella» zu finden, den auch Berlusconi abnickt. Umgekehrt will natürlich Renzi selbst auf keinen Fall einen Präsidenten, der allzu selbstbewusst ist und ihm möglicherweise irgendwann die Unterschrift unter ein strittiges Gesetz verweigert.

In die Wahl geht Renzi, so sieht es zumindest am Donnerstagvormittag aus, nun erst einmal doch mit jenem Mattarella, für den bislang kein Ersatz gefunden wurde.

Aber gewählt wird dieser heute wohl trotzdem nicht - allenfalls durch ein grobes Versehen oder durch einen Unfall. Denn Renzi und sein Kumpel Berlusconi haben ihren Parteifreunden die Order gegeben, leere Stimmzettel abzugeben oder, statt zur Wahl zu schreiten, einen Kaffee zu trinken.

Der Hintergrund ist klar und dennoch kompliziert: Zwei Drittel der 1009 Wahlmänner - das sind 630 Abgeordnete, 321 Senatoren und 58 Delegierte der Regionen - müssen dem Kandidaten ihre Stimme geben, damit der als gewählt gilt. So viele, glaubt Renzi, kriegt er trotz Unterstützung aus vielen Ecken nicht zusammen. Deshalb wartet er auf den vierten Wahlgang. Bei diesem und allen folgenden Voten reicht die einfache Mehrheit zur Kür eines Präsidenten. Dann, am Samstag vermutlich, sollen seine Truppen seinen Kandidaten wählen. Ob das dann noch der von heute sein wird, ist freilich nicht sicher.

Mit diesem tiefen Griff in die politische Trickkiste will Renzi zugleich ein politisches Risiko minimieren, das den italienischen Präsidentenwahlen traditionell innewohnt: Gegner, aber vor allem Parteifreunde nutzen die geheime Abstimmung gern, um dem Regierungschef etwas heimzuzahlen, ihn zu schwächen, womöglich zu stürzen. Vor knapp zwei Jahren wurde bei der gescheiterten Präsidentenwahl - zwei Kandidaten fielen durch, der greise Napolitano musste seine Amtszeit widerwillig verlängern - PD-Chef Pierluigi Bersani demontiert. Organisiert hatte die Revolte der Aufsteiger Matteo Renzi, der bald darauf auch PD-Ministerpräsidenten Enrico Letta verdrängte und beerbte.

Renzi und Berlusconi misstrauen sich

Das will Renzi nicht am eigenen Leibe erleben. Zwei, drei Abstimmungen, bei denen der von ihm gesetzte Kandidat schmählich abgestraft wird, auch aus den eigenen Parteireihen, und sein Nimbus wäre zerstört. Dazu kommt ein zweites Problem: Für seine Reformpolitik braucht er nicht nur die Unterstützung seines Koalitionspartners von der NCD («Neue rechte Mitte»), sondern auch die von Berlusconis Forza Italia. Denn der linke Flügel seiner eigenen Partei trägt die als «Austeritätspolitik à la Merkel» empfundene Linie Renzis nicht mit.

Doch je mehr der sich auf Berlusconi zubewegt, desto mehr vergrault er die Linken. Dasselbe Problem, nur in umgekehrter Richtung, hat der vorbestrafte Ex-Cavaliere. Der rechte Rand seiner Partei findet den Dauerflirt mit dem Sozialdemokraten «politisch tödlich».

Die Sache wird noch verzwickter, weil sich Renzi und Berlusconi nicht mehr über den Weg trauen. Der Regierungschef fürchtet, der «Forza Italia»-Anführer könnte sich mit Renzi-Gegnern in dessen Partei verbinden und den mit Unterstützung des neuen Präsidenten kippen. Renzi überlege freilich, so heisst es, seinerseits mit Berlusconi zu brechen. Nachdem der ihm gerade geholfen hat, ein neues Wahlgesetz durchs Parlament zu bringen, könnte Renzi bei Neuwahlen in den nächsten Monaten mit einer eigenen regierungsfähigen Mehrheit rechnen. Auch dazu wäre es hilfreich, den Präsidenten an der Seite zu haben. Denn der müsste das Parlament auflösen.

Die Personalie, die mit einer Posse beginnt, könnte mithin gravierende Konsequenzen haben. 

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.
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