Naher Osten
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
A general view shows Tunisia's Constituent Assembly, in Tunis June 25, 2014. Tunisia's parliament on Wednesday agreed to hold parliamentary elections on October 26 and a presidential poll a month later, another step towards full democracy in the country that toppled its autocrat ruler in 2011. REUTERS/Zoubeir Souissi (TUNISIA - Tags POLITICS - Tags: ELECTIONS POLITICS)

Bild: X02856

Tunesien

Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Tunesien vor Jahresende

In Tunesien sollen noch vor Jahresende zunächst Parlamentswahlen und dann Präsidentschaftswahlen abgehalten werden. Die verfassungsgebende Nationalversammlung entschied, die Parlamentswahl für den 26. Oktober anzusetzen.

Der erste Durchgang der Präsidentschaftswahl soll dann am 23. November folgen. Mit den Wahlgängen im Herbst soll der Übergangsprozess abgeschlossen werden, der mit dem Einsetzen des Arabischen Frühlings im Januar 2011 begann.

Lange Diskussionen über Ablauf

Über die Reihenfolge der beiden Abstimmungen gab es lange keine Einigkeit. Die islamistische Ennahda, die in der verfassunggebenden Nationalversammlung die Mehrheit hält, hatte sich dafür stark gemacht, zuerst Parlamentswahlen abzuhalten.

Die Opposition wollte hingegen vorher noch einen neuen Staatschef wählen lassen. Bei der entscheidenden Abstimmung wurde der nun beschlossene Wahlkalender mit 125 Ja-Stimmen bei 13 Nein-Stimmen und 17 Enthaltungen angenommen. Sofern erforderlich, soll der zweite Durchgang der Präsidentenwahl noch vor dem Jahresende erfolgen.

An der Spitze des nordafrikanischen Landes steht seit Anfang dieses Jahres eine Expertenregierung unter Führung von Ministerpräsident Mehdi Jomaâ. Der langjährige Machthaber Zine El Abidine Ben Ali floh nach den Massenprotesten Anfang 2011 nach Saudi-Arabien. (sda/afd)



Abonniere unseren Newsletter

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Waffenruhe in Nahost – Palästinenser erklären Ende der Kämpfe

Nach israelischen Luftangriffen als Reaktion auf Beschuss aus dem Gazastreifen hat in der Nacht zum Freitag vorerst Ruhe geherrscht. Gegen Mitternacht hatten militante Palästinenser nach eigenen Angaben ein Ende der Kämpfe mit Israel erklärt.

Es sei eine Vereinbarung der gegenseitigen Ruhe unter Vermittlung von Ägypten und dem Uno-Nahostgesandten Nikolay Mladenov geschlossen worden, teilten die Widerstandskomitees im Gazastreifen mit. Diese sei nun in Kraft, unter der Bedingung, dass Israel sich …

Artikel lesen
Link to Article