Populärkultur

Umstrittenes Mediengesetz: Polen droht Ausschluss vom Eurovision Song Contest

Das neue Mediengesetz in Polen verärgert Journalisten und die EU. Jetzt könnte das Land sogar durch die Europäische Rundfunkunion vom ESC ausgeschlossen werden.

13.01.16, 14:04 13.01.16, 14:17

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Vor rund einer Woche unterzeichnete der polnische Präsident ein umstrittenes Mediengesetz. Nach dem neuen Gesetz entscheidet der Schatzminister über die Besetzung der Direktorenposten in den öffentlich-rechtlichen Medien und in der staatlichen Nachrichtenagentur.

Måns Zelmerlöw, der zuletzt den Grand Prix gewonnen hat: Ob Polen in Schweden in diesem Jahr dabei ist, steht in den Sternen.
Bild: HEINZ-PETER BADER/REUTERS

Seither gab es Grossdemonstrationen gegen das Gesetz. Auch sind mehrere Programmdirektoren des öffentlich-rechtlichen Fernsehens von ihren Ämtern zurückgetreten. Doch eine Auswirkung des neuen Gesetzes wird erst jetzt deutlich: Das Land könnte vom Eurovision Song Contest (ESC) ausgeschlossen werden.

Die Europäische Rundfunkunion (EBU), die den ESC veranstaltet, teilte mit, sie beobachte das neue Mediengesetz. Ein Verstoss gegen die Statuten der EBU könne zu einem Ausschluss aus der Union und damit zu einem Ausschluss vom ESC führen. Das berichtet die Nachrichtenseite politico.eu. Nur Mitglieder der EBU dürfen am ESC teilnehmen. Die EBU ist ein Zusammenschluss von Rundfunkanstalten des gesamten Kontinents.

Die EU-Kommission hat am Mittwoch über das Mediengesetz in Polen beraten und die erste Phase eines Verfahrens zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit eingeleitet. Der für Medienpolitik zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger hatte Anfang Januar dafür plädiert, den Rechtsstaatsmechanismus zu aktivieren.

2015 wurde das Land von Monika Kuszynska vertreten, die hier mit Songschreiber und Ehemann Kuba Raczynski zu sehen ist.
Bild: EPA/PAP

mka/dpa

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.
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