Russland
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An undated handout photo provided by the Norwegian Army shows a Norwegian F-16 jet fighter (L) flying next to a Russian Tupolev Tu-95 strategic bomber over an unknown location during a military exercise. NATO aircraft tracked Russian strategic bombers over the Atlantic and Black Sea on October 29, 2014 and sorties of fighters over the Baltic in what the Western alliance called an unusual burst of activity at a tense time in East-West relations. REUTERS/Norwegian NATO QRA Bodø/Handout (MID AIR - Tags: MILITARY POLITICS TPX IMAGES OF THE DAY) 

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Norwegische F-16, russische Tupolew (undatiertes Foto, ausgegeben von der norwegischen Armee): «Zwischenfälle nicht herunterspielen» . Bild: Reuters

Russland und die Nato

Muskelspiele am Rande des Abgrunds 

Riskante Manöver, provozierende Tiefflüge: Experten listen fast 40 militärische Zwischenfälle zwischen Russland und dem Westen auf. Ex-Minister Rühe warnt vor einer ungewollten Eskalation. 

10.11.14, 12:33 10.11.14, 13:04

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Ein russischer Aufklärungsjet bringt eine Passagiermaschine in Bedrängnis. Die schwedische Marine jagt ein angeblich von Moskau geschicktes U-Boot. Russische Kampfjets donnern im Tiefflug über ein amerikanisches Kriegsschiff. Die Liste der unheimlichen, militärischen Begegnungen zwischen Russland und dem Westen aus den vergangenen Monaten liesse sich lange fortsetzen.

Seit Ausbruch der Ukraine-Krise hat die Zahl solcher Zwischenfälle und Muskelspiele dramatisch zugenommen. In einem Bericht des European Leadership Network (ELN), über den der SPIEGEL in seiner aktuellen Ausgabe vorab berichtet, werden mehr als drei Dutzend entsprechender Ereignisse aus den vergangenen acht Monaten aufgelistet. 

Der Bericht des Netzwerks zählt unter der Überschrift «Gefährliche Politik am Rande des Abgrunds» insgesamt 39 Zwischenfälle aus den vergangenen acht Monaten auf. Drei davon stufen die ELN-Experten als «Hochrisiko-Zwischenfälle» ein, bei denen es leicht zu Opfern oder einer direkten militärischen Konfrontation zwischen russischen und Nato-Truppen hätte kommen können: 

An undated handout photo provided by the Norwegian Army shows a Russian Tupolev Tu-22M aircraft over an unknown location during a military exercise. NATO aircraft tracked Russian strategic bombers over the Atlantic and Black Sea on October 29, 2014 and sorties of fighters over the Baltic in what the Western alliance called an unusual burst of activity at a tense time in East-West relations. REUTERS/Norwegian NATO QRA Bodø/Handout (MID AIR - Tags: MILITARY POLITICS) 

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Eine Tupolev Tu-22M ganz nah. Bild: Reuters

Darüber hinaus werden elf «ernste Zwischenfälle mit Eskalationsrisiko» aufgeführt: 

Zudem dokumentierte der ELN 25 sogenannte Near Routine Incidents. Dazu zählten die Experten unter anderem einen Vorfall aus dem Mai 2014, als sich ein russisches Flugzeug bis auf 50 Meilen der kalifornischen Küste näherte. Seit Ende des Kalten Krieges hatte sich kein russisches Flugzeug mehr den USA so sehr genähert. 

Diese Zwischenfälle entsprächen zwar grundsätzlich dem bekannten militärischen Wechselspiel zwischen Russland und der Nato, wie es heisst, sie trügen in ihrer jüngsten Häufung jedoch zum «Klima der Anspannung» bei, das den Druck auf die beteiligten Militärs erhöhe. 

Vor diesem Hintergrund warnt der frühere deutsche Verteidigungsminister Volker Rühe vor einer Eskalation der Ukraine-Krise und der «Gefahr einer unbeabsichtigten militärischen Konfrontation» zwischen der Nato und Russland. «Die sich häufenden Zwischenfälle sollten nicht heruntergespielt werden, sondern zum Anlass genommen werden, die politische und militärische Kommunikation zwischen beiden Seiten zu intensivieren und möglichst transparent miteinander umzugehen», sagte Rühe SPIEGEL ONLINE. 

Der CDU-Politiker forderte beide Seiten zu militärischer Zurückhaltung auf. «Das heisst auch, dass die Nato in der jetzigen Situation keinesfalls Grossmanöver in Osteuropa abhalten sollte.» Solche Manöver mit mehreren zehntausend Soldaten nahe der Grenze zu Russland hatte zuletzt der deutsche Nato-General Hans-Lothar Domröse ins Spiel gebracht. 

Rühe, 71, gehört zum 24-köpfigen Führungskreis des ELN, in dem sich prominente Sicherheitspolitiker und-experten aus ganz Europa verbunden haben. Aus Deutschland sind neben Rühe auch der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), und der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, dabei. Die russische Seite ist mit dem früheren Aussenminister Igor Iwanow und Wjatscheslaw Trubnikow, ehemals Geheimdienstchef, vertreten. Vorsitzender des ELN ist der frühere britische Verteidigungsminister Des Browne. (syd/phw)



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