Russland
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Medwedew besuchte auch eine Schule in Simferopol. Bild: Reuters

Ukraine-Krise

Russischer Regierungschef besucht überraschend die Krim 

Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew ist mit einer grossen Delegation zu einem Besuch auf der Krim eingetroffen. Er wolle sich ein Bild von der sozialen und wirtschaftlichen Lage auf der Schwarzmeer-Halbinsel machen, berichteten russische Nachrichtenagenturen.

Er wolle mit der moskautreuen Führung in Simferopol auch Gespräche führen über eine weitere Integration des Gebiets in russische Strukturen, hiess es. Medwedew war zuletzt im September 2012 auf der völkerrechtlich zur Ukraine gehörenden Krim.

Als erster ranghoher russischer Regierungsvertreter war Verteidigungsminister Sergej Schoigu Anfang vergangener Woche auf die Krim gereist, um sich ein Bild von den militärischen Einrichtungen vor Ort zu machen. Russland hatte die militärische Kontrolle über die Krim übernommen und die Halbinsel im Schwarzen Meer nach einer umstrittenen Volksabstimmung in die Russische Föderation eingegliedert.

Bangen um die Ostukraine

Nun wird im Westen befürchtet, die Moskauer Regierung könnte auch ein Auge auf die östliche Ukraine geworfen haben. Wie auf der Krim hat dort ein Grossteil der Bevölkerung russische Wurzeln. Bei jüngsten Gesprächen mit US-Aussenminister John Kerry hatte Lawrow mehr Rechte für Minderheiten in der Ukraine, föderalere Strukturen und Russisch als Amtssprache gefordert. Die ukrainische Regierung wies diese Forderungen scharf zurück. Russland solle vor seiner eigenen Haustür kehren, erklärte das ukrainische Aussenministerium am späten Sonntagabend.

Vergleichbare Massnahmen seien in Russland selbst völlig undenkbar. Die Regierung in Moskau denke gar nicht daran, Mitgliedern der Russischen Föderation mehr Macht einzuräumen oder andere Sprachen offiziell anzuerkennen.

Lawrow habe seine Vorstellung in einem ultimativen Ton vorgetragen, erklärte das Ministerium weiter. Dies zeige, dass die Regierung in Moskau «als ein wahrer Aggressor» gar nicht an der Lösung der Krise interessiert sei. Vielmehr lasse sie Waffen sprechen, um die «totale Kapitulation der Ukraine, ihre Teilung und die Zerstörung des ukrainischen Staates» zu erreichen.



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