Schweiz

Quenelle-Geste

Schweizer Soldaten machen Gruss wie Dieudonné - Militärjustiz untersucht

29.04.14, 18:01 29.04.14, 19:37

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!
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Weggewiesene Asylsuchende: Eingrenzung auf gewisses Gebiet ist zulässig

Die Anordnung an einen weggewiesenen Asylbewerber aus Äthiopien, sich nur im Bezirk Dietikon ZH aufzuhalten, war rechtens. Dies hat das Bundesgericht entschieden und ein Urteil des Zürcher Verwaltungsgerichts aufgehoben.

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) setzte dem Äthiopier die Frist, die Schweiz bis am 14. Januar 2016 zu verlassen. Der Mann unternahm nichts, um die Schweiz zu verlassen.

Weil sich die äthiopischen Behörden weigern, der Ausschaffung ihrer Staatsangehörigen zuzustimmen, …

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