Schweiz
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Bundesrat Ueli Maurer, rechts, uebergibt  symbolisch die Schluessel des VBS an seinen Departementsnachfolger Bundesrat Guy Parmelin, am Mittwoch, 23. Dezember 2015, in Bern. (KEYSTONE/POOL/Peter Schneider)

Outgoing Swiss defense minister Ueli Maurer, right, symbolic hands over the keys to his successor Guy Parmelin, left, in Bern, Switzerland, 23 December 2015. (KEYSTONE/POOL/Peter Schneider)

Ueli Maurer übergibt seinem Nachfolger Guy Parmelin den Schlüssel zum VBS.
Bild: KEYSTONE

Bodluv, Duro, neuer Chef – die 6 Baustellen der «besten Armee der Welt»

Der neue VBS-Chef Guy Parmelin ist an mehreren Fronten gefordert. Unter Beschuss sind die neuste Armeereform und kontroverse Rüstungsgeschäfte. Auch personell sind Fragen offen.



Während des Kalten Kriegs, als für gewisse Leute die Welt noch in Ordnung war, herrschte eine klare Doktrin: «Die Schweiz hat keine Armee, sie ist eine Armee.» Kritik an der Landesverteidigung war gleichbedeutend mit Landesverrat. Seit dem Zerfall des Ostblocks jedoch steckt die Schweizer Armee in einer Art permanenten Identitätskrise.

Ein wesentlicher Grund dafür ist die heutige, diffuse Bedrohungslage. Mit militärischen Mitteln allein kann man ihr nicht begegnen. Die Parole von der «besten Armee der Welt», die der frühere VBS-Chef Ueli Maurer nach seiner Wahl in den Bundesrat ausgegeben hat, kann darüber nicht hinwegtäuschen. Sein Nachfolger Guy Parmelin sieht sich gleich mit mehreren Baustellen konfrontiert. Der Waadtländer steht auch unter dem Druck seiner Partei: Die SVP will die Sicherheit in der neuen Legislatur zu einem zentralen Thema machen.

1. Armeereform

In der Frühjahrssession verabschiedete das Parlament die Weiterentwicklung der Armee (WEA), den neusten von diversen Reformschritten seit Beginn der 1990er Jahre. Kernpunkt ist die Halbierung des Sollbestands von 220'000 auf 100'000 Mann. Es war eine Zangengeburt. Zwischenzeitlich brachten SVP, SP und Grüne die Reform im Nationalrat in einer «unheiligen Allianz» sogar zum Absturz. Die SVP lenkte erst ein, als ihr ein jährliches Militärbudget von fünf Milliarden Franken zugesichert wurde.

ZUR HEUTIGEN DEBATTE IM NATIONALRAT UEBER DIE ARMEEREFORM STELLEN WIR IHNEN AM DONNERSTAG, 18. JUNI 2015, FOLGENDES ARCHIVBILD ZUR VERFUEGUNG  -  Infantry recruits stand in a row on a green field, pictured on May 17, 2013, in the infantry recruit school of the Swiss army in Colombier, canton of Neuchatel, Switzerland. (KEYSTONE/Christian Beutler)

Rekruten der Infanterie stehen auf der gruenen Wiese in Reih und Glied, aufgenommen am 17. Mai in der Infanterie RS 5 (Rekrutenschule) in Colombier, Kt. Neuenburg. (KEYSTONE/Christian Beutler)

Der Bestand der Armee soll halbiert werden.
Bild: KEYSTONE

Über die WEA muss vermutlich das Volk entscheiden. Gegen das Reformvorhaben wurde das Referendum ergriffen, und das nicht etwa von links, sondern von Armeefreunden um die Gruppe Giardino, die sich für eine starke Milizarmee einsetzt. Dem Referendumskomitee ist in erster Linie die Halbierung des Bestandes ein Dorn im Auge. Es handle sich nicht um eine Weiterentwicklung, sondern um einen Weiterabbau der Armee, hiess es diese Woche an einer Medienkonferenz.

2. Budget

Der Bundesrat hat sich gegen die SVP-Forderung nach einem jährlichen Budget von fünf Milliarden Franken lange gesträubt. Diese Woche nun gab die Regierung nach, wohl auch aufgrund der neuen Mehrheitsverhältnisse. Die Armee soll bereits für die Jahre 2017 bis 2020 insgesamt 20 Milliarden Franken erhalten. Wegen der angespannten Lage der Bundeskasse hatte des Bundesrat bisher auf 18,8 Milliarden Franken beharrt. Das letzte Wort in dieser Sache ist kaum gesprochen. Im Streit um die knappen Finanzen wird das Militärbudget im Fokus bleiben.

3. Duro

Der Kleinlastwagen Duro ist das Standard-Transportmittel der Armee, sie besitzt rund 3000 Stück. Davon sind 2200 am Ende ihrer Lebensdauer angelangt. Für das VBS stellte sich die Frage: Neue Fahrzeuge anschaffen oder die bestehenden Duros überholen? Das Verteidigungsdepartement entschied sich für die zweite Variante, obwohl sie mit Kosten von 250'000 Franken pro Fahrzeug verbunden ist – fast doppelt so viel, wie die Duros bei ihrer Beschaffung vor 20 Jahren gekostet haben.

A Bucher Duro light lorry of the Swiss Armed Forces, pictured in Hinwil in the Canton of Zurich, Switzerland, on July 17, 2014. (KEYSTONE/GAETAN BALLY)

Ein Bucher Duro leicht Lastwagen der Schweizer Armee, aufgenommen in Hinwil, am 17. Juli 2014. (KEYSTONE/GAETAN BALLY)

Das Parlament stimmte trotz Bedenken für die teure Sanierung des Duro.
Bild: KEYSTONE

Im Parlament sorgte diese Tatsache für rote Köpfe, dennoch stimmte es der Sanierung zu, nicht zuletzt weil das VBS Aufträge und damit Arbeitsplätze für 150 Firmen in 20 Kantonen in Aussicht stellte. Den Auftrag für die Sanierung erhielt die Kreuzlinger Firma Mowag. Sie durfte zuvor in einer Studie im Auftrag von Armasuisse, der Rüstungsagentur des Bundes, die Gründe für die «Werterhaltung» des Duro darlegen. Für Kritiker ein Fall von Interessenkonflikt.

4. Bodluv

Nach dem Absturz des Kampfjets Gripen konzentrierte sich die Luftwaffe auf das Projekt Bodengestützte Luftverteidigung 2020 (Bodluv), um die angejahrte Fliegerabwehr zu ersetzen. Zwei Lenkwaffensysteme wurden evaluiert: IRIS-T des deutschen Herstellers Diehl und CAMM-ER des europäischen Rüstungskonzerns MBDA . Die «Zentralschweiz am Sonntag» und die SRF-«Rundschau» enthüllten, dass beide Systeme Mängel aufweisen: IRIS-T ist nicht allwettertauglich, CAMM-ER verfügt über eine zu geringe Reichweite.

Le commandant des forces aerienne Suisse, Aldo C. Schellenberg, pose devant des Supers Puma a Courtelary. Les Forces aeriennes realisent un exercice d'ensemble des troupes STABANTE 15 en Suisse romande. 6000 militaires sont engages. Sur la base des enseignements des exercices precedents, STABANTE 15 vise a verifier la disponibilite et la capacite a durer des Forces aeriennes. Ce jeudi, 20 mars 2015, entre Fribourg, Courtelary.
et Payerne. KEYSTONE/Chrisitian Brun)

Luftwaffenchef Aldo Schellenberg steht wegen Bodluv unter Druck.
Bild: KEYSTONE

Dennoch beantragte das VBS die Beschaffung gleich beider Systeme. Erst nach der «Rundschau»-Enthüllung stoppte Bundesrat Parmelin das Projekt Bodluv, dessen Kosten auf rund eine Milliarde Franken geschätzt werden. Er ordnete eine Untersuchung an. Unter Druck steht in erster Linie Luftwaffenchef Aldo Schellenberg. Er soll gemäss «Tages-Anzeiger» in einer Aktennotiz die Probleme mit den beiden Lenkwaffensystemen beschönigt haben. Armeechef André Blattmann erklärte in einem Interview, Schellenberg habe «zum jetzigen Zeitpunkt» sein Vertrauen.

5. Kampfjet

Knapp zwei Jahre nach dem Gripen-Debakel nahm der Bundesrat Ende Februar einen neuen Anlauf zur Beschaffung eines Kampfflugzeugs. Er setzte eine Arbeitsgruppe ein, die sich mit der Nachfolge des F-5 Tiger – für die der Gripen vorgesehen war – als auch des F/A-18 befassen soll. Das VBS will dem Parlament 2017 einen Planungskredit unterbreiten, der Typenentscheid soll 2020 gefällt werden.

Die siegreichen Gegner des Gripen kritisieren, dies sei zu früh. Die 31 F/A-18 genügten für den Schutz des Luftraums und müssten frühestens 2030 ersetzt werden. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) stellt eine Volksinitiative in Aussicht.

6. Armeechef

Nach der Wahl von Guy Parmelin in den Bundesrat im Dezember 2015 geriet der umstrittene Armeechef André Blattmann ins Visier. Die Frage war nicht ob, sondern wann er gehen muss. Ende März trat Blattmann zurück. Es ist ein sanfter Abgang. Er bleibt offiziell bis Ende März 2017 im Amt und erhält danach einen Jahreslohn als Abfindung. 2018 wäre der Zürcher ohnehin pensioniert worden.

Swiss Defence Minister Guy Parmelin (R) talks to media next to Switzerland's Chief of Armed Forces Lieutenant General Andre Blattmann during a news conference after the weekly meeting of the Federal Council in Bern, Switzerland March 23, 2016. REUTERS/Ruben Sprich

Armeechef und Bundesrat bei der Bekanntgabe von André Blattmanns Rücktritt.
Bild: RUBEN SPRICH/REUTERS

Für seine Nachfolge gibt es mehrere Anwärter, allen voran Philippe Rebord, den Kommandanten der Höheren Kaderausbildung. Die NZZ bezeichnete ihn als Wunschkandidaten, der Bundesrat ernannte ihn diese Woche zum stellvertretenden Armeechef.

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    Alle Leser-Kommentare
  • Scaros_2 10.04.2016 15:28
    Highlight Highlight Sind wir doch ehrlich, heute fällt kaum noch wer in ein anderes Land ein und wenn doch ist der Gegner Russland oder die USA und da backen wir sowieso viel kleiner. Weiter bräuchten wir viel mehr "Berufssoldaten" in der Cyberkriegsführung. Und zu guter Letzt sind wir doch so oder so nur eine Defensivarmee. Glaubt ihr allen Ernstes in einem Krieg könnten unsere Leute bestehen? Wir üben nicht einmal das "Töten", wie also soll jemand das per sofort in Not können. Selbst bei der Kapo ZH wird das explizit in Sonderkursen gelernt. Hier lebt man einen Stolz, den es so heute nicht mehr braucht.
    48 30 Melden
    • 7immi 10.04.2016 16:20
      Highlight Highlight krieg ist nur ein teil der kompetenzen unserer armee. folgender link dürfte dich daher interessieren. ausserdem plant die armee nicht für heute oder morgen, sondern für einen zeithorizont von 20 jahren. als vergleich: vor 20 jahren war bill clinton zum zweiten mal präsident und der nintendo 64 wurde vorgestellt, Edelweiss-air wird gegründet, das erste säugetier wurde geklont, ... ein zeithorizont, den niemand überblicken kann... also sollte die armee für alles bereit sein. und die krim ist ja auch nicht gerade ewig her...
      25 23 Melden
    • 7immi 10.04.2016 16:57
      Highlight Highlight http://www.vtg.admin.ch/internet/vtg/de/home/themen/auftraege.html
      11 12 Melden
    • Froggr 10.04.2016 20:32
      Highlight Highlight Ich kann diese Einstellung nicht mehr hören. "Heute greift doch eh niemand mehr an" oder In Europa wird es eh nie wieder Krieg geben". Wie will man das wissen? Es ist unmöglich dies vorauszusagen. Und in diesem Fall darf man nicht vom besten, sondern muss vom schlimmsten ausgehen. Lieber eine Armee haben, die nicht gebraucht wird, als keine zu haben und eine zu brauchen. Solche Fehler kann man sich al Land genau einmal erlauben. Danach ist es aus.
      20 8 Melden
  • Sillum 10.04.2016 13:36
    Highlight Highlight Wieder einmal ein Steilpass von Blunschi für die vereinigten SVP-Maurer-Hasser. Watson der Tummelplatz der Linkspopulisten!
    63 97 Melden
    • Froggr 10.04.2016 20:36
      Highlight Highlight Die Realisten??? Ich glaub ich spinne. Flüchtlingspolitik, Grundeinkommen, Armee abschaffen. Nur einige Beispiele, welche absolut nichts mit Realität zu tun hat. Keine Ahnung vom Leben kommt noch dazu. Absolute Naivität. Was für Berufe haben Linke Politiker? Schaut das bitte mal nach, dann wisst ihr, was ich meine.
      17 22 Melden
    • Sapere Aude 11.04.2016 00:09
      Highlight Highlight Es gibt auch Linke die leisten Militärdienst und bekommen selbst mit, welcher Sauladen das VBS ist. Die bekommen auch mit, dass der Brum den Rückhalt im Armeekader teilweise verloren hat und sein Wechsel begrüssen.
      9 4 Melden
    • LaPaillade #BringBackHansi 11.04.2016 00:38
      Highlight Highlight @Froggr: Toll wie du da argumentierst. Aber in deinem Weltbild haben eh nur bürgerliche Recht und Linke wohl nie, deshalb bringt argumentieren wohl eh nichts. Aber trotzdem, es gibt ja eine Anzahl an Staaten, die das Militär bereits abgeschafft haben. Ein paar von denen garantieren sich Schutz durch internationale Abkommen. Das Grundeinkommen ist eine interessante Alternative, insbesondere wenn man die zunehmende Automation betrachtet. Es gibt hierzu genügend fundierte Artikel, such dir einen aus. Und auch Linke Politiker haben normale Jobs...und zudem Militärdienst geleistet.
      9 7 Melden
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  • Kibar Feyzo 10.04.2016 12:45
    Highlight Highlight Der beste Schweizer Soldat Ueli Maurer und ein Rekrut aus dem Wallis beim Schiesstraining.
    Play Icon
    53 14 Melden
    • Whitchface 10.04.2016 13:14
      Highlight Highlight Du musst der Letzte sein, der immer noch glaubt, das Video sei echt. Ein solches Verhalten eines Soldaten gegenüber dem Verteidigunsminister hätte unbestritten disziplinarische Massnahmen zur Folge. Die Tonspur wurde nachträglich bearbeitet.
      20 62 Melden
    • Kibar Feyzo 10.04.2016 13:55
      Highlight Highlight Dass du glaubst, ich würde dieses Video für echt halten, sagt einiges über deine geistige Haltung aus. Darauf möchte ich mit einem weiteren sehr lustigen Videos von den selben Machern antworten.

      Nimm das..😉


      Play Icon
      34 11 Melden
    • Pasch 10.04.2016 14:31
      Highlight Highlight Und hier sehen wir den besten Mann auf der Jagd nach Panama-Enthüller.
      16 4 Melden
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  • Bongalicius 10.04.2016 12:38
    Highlight Highlight Die Armee in der heutigen Form ein nutzloses, teures Spielzeug der Armeeführung.
    Wenn ich bedenke wieviel Zeit ich im WK mit nichtstun verblöde, kommt mir bereits der Stücklihusten hoch.

    Ich befürworte eine Armee, aber diese sollte sinnvollen Aufgaben nach gehen wie Katastrophenschutz, Friedenseinsätze oder logistische Einsätze für Verbündete und nicht dieser veraltete Ost-West-Konfliktgedanke.

    Solange die Armee so funktioniert wie sie eben funktioniert, kann man sie auch dicht machen und das Geld in Bildung investieren.
    98 29 Melden
  • 7immi 10.04.2016 12:13
    Highlight Highlight das mit dem doppelten preis beim duro stimmt so nicht. inflationsbereinigt würde er heute rund 180'000 kosten - mit der gleichen rudimentären ausstattung...
    auch die recherche zu bodluv stimmt so nicht. dieses jahr war eine testphase geplant, um die herstellerangaben zu prüfen. also war der beschluss zur beschaffung noch nicht gefallen, es wurde erst eine engere auswahl getroffen für die evaluation.
    und zum abtritt blattmanns: blattmann wäre während der umsetzung der WEA pensioniert worden... wohl der dümmste zeitpunkt. daher hat man ihn "frühpensioniert"...
    45 14 Melden
    • TanookiStormtrooper 10.04.2016 12:37
      Highlight Highlight Heute könnte man einen Duro (oder ein gleichwertiges oder sogar besseres Fahrzeug) aber wohl günstiger produzieren, oder? Eine Viertelmillion um ein einziges Fahrzeug zu sanieren scheint mir schon extrem viel zu sein.
      65 4 Melden
    • 7immi 10.04.2016 13:11
      Highlight Highlight beim normalen fahrzeugbau ja, da es sich beim duro aber noch immer um eine kleine serie handelt wohl eher nicht. bessere fahrzeuge gibt es nicht, einzig ein konkurrenzprodukt, den unimog. allerdings ist bei diesem die kapazität ungenügend und das fahrzeug zu schwer.
      wie sich diese viertelmillion zusammensetzt ist mir nicht ganz klar. weiterbildungen, ersatzteile und entwicklungskosten sind auch inkludiert und nicht klar ersichtlich. nutzfahrzeuge sind aber generell teurer. so kostet auch der einbau von differenzialsperren bei mittleren lastwagen rund 40'000 franken...
      19 6 Melden
    • TanookiStormtrooper 10.04.2016 13:35
      Highlight Highlight Ok, gehen wir mal davon aus ein neuer Duro würde 200000 Fr. Kosten, das Ganze wäre dann trotzdem noch billiger als die alten zu sanieren. Bei 2200 Duros hat man schon 110 Millionen gespart. Das ist vielleicht für das VBS nicht viel Geld, aber sonstwo wird ja auch gerne gespart.
      Die Frage ist auch wie lange es wohl dauert, bis die alten Duros wieder saniert werden müssen, erfahrungsgemäss wird das doch weniger als 20 Jahre gehen. Je älter das Fahrzeug, desto öfter muss da was gemacht werden, das dürfte wohl für Fahrzeuge mit denen man auch ins Gelände fährt noch mehr gelten...
      23 2 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Tataaa 10.04.2016 12:03
    Highlight Highlight Ich wiederhole mich sehr gerne nochmals: Kommt doch endlich zur Einsicht und schafft die schlechteste Armee der Welt asap ab.

    Alternativ kann/soll die professionelle Polizei mit einem Teil der jährlichen Gesamtkosten von ca. 8 (ja, acht, wenn nicht nur direkte Kosten berücksichtigt werden) Mrd. etwas aufgerüstet (u.a. in der Bekämpfung von Cyber Risks) werden. Zweite Alternative: Investition in die Bildung.

    Bitte.
    89 50 Melden
    • 7immi 10.04.2016 12:31
      Highlight Highlight die polizei wird auf kantonsebene organsisiert, dei armee auf bundesebene. somit hat man zwei getrennte systeme, die dann flexibel eingesetzt werden könnte. würde man die polizei massiv aufstocken, wäre der katastrophenschutz nicht abgedeckt. wollte man diesen auch abdecken, müssten feuerwehren aufgestockt werden. der luftpolizeidienst sowie die elektronische kriegsführung usw. wären noch immer nicht abgedeckt. und kosten dürfte die ganze sache deutliche mehr, da dann jeder kanton für sich chnustet. die begründer dieses system sind nicht dumm und es ist komplexer als es von aussen scheint.
      32 12 Melden
    • Luca Brasi 10.04.2016 12:43
      Highlight Highlight Das tönt nach einem ähnlichen Modell wie in Costa Rica: ;)
      https://de.m.wikipedia.org/wiki/Costa_Rica#Sicherheit
      10 2 Melden
    • MrJS 10.04.2016 13:30
      Highlight Highlight Ich finde, an diesem Kommentar sieht man einmal mehr, dass viele Leute denken, dass die Armee nur aus Kampftruppen besteht. Dahinter steckt aber viel mehr...
      Würde man die ganze Armee professionalisieren, müsste man auch z.B. professionelle Baggerfahrer, Lastwagenfahrer, Logistiker, Sanitäter, Krankenschwestern, Putzpersonal, Wachdienste, Mechaniker, Köche, Sekretäre etc. einstellen... Die Kosten würden sicherlich höher sein, als wenn man bereits ausgebildete Leute aus der Bevölkerung dafür nimmt..
      Zudem: Wie willst du mit einer Polizei Auslandeinsätze machen, da wirst du noch weniger ernst g
      21 18 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Maya Eldorado 10.04.2016 11:59
    Highlight Highlight Die beste Armee der Welt?
    Die sogenannt beste Armee der Welt hat Waffen. Waffen töten!
    Was ist daran jetzt das ultimativ beste?
    20 60 Melden
    • Androider 10.04.2016 13:16
      Highlight Highlight LOL Maya, bei allem Respekt: Ich kenne keine Armee, die keine Waffen besitzt. Darum geht es mehr oder weniger hauptsächlich bei einer Armee.
      36 1 Melden
    • Johnny Guinness 10.04.2016 13:50
      Highlight Highlight Die Heilsarmee hat keine
      30 3 Melden
    • Maya Eldorado 10.04.2016 14:25
      Highlight Highlight Ja - habe ja mit Blitzen gerechnet.
      Du hast ja recht Androider. Der Sinn einer Armee ist ja der Besitz von Waffen, um andere niederzuschiessen oder Städte dem Erdboden gleichzumachen.
      Streng genommen macht das nun wirklich keinen Sinn.
      Der Gebrauch von Waffen kann nicht Frieden stiften. Einfach der, der besser mit Waffen umgehen kann und sie besser einzusetzen weiss, wird dem Verlierer seine Macht aufzwingen.
      Deshalb plädiere ich: Legt alle eure Waffen nieder und wir werden viel friedlicher leben.
      8 26 Melden
  • Mnemonic 10.04.2016 11:57
    Highlight Highlight "Die beste Armee der Welt". In der nicht ein Soldat ein Gefecht auch nur von Weitem miterlebt hat. Pure Geldverschwendung...
    56 26 Melden
    • Mnemonic 10.04.2016 14:23
      Highlight Highlight Also ihr "Blitzanklicker". Wer von euch war schonmal wirklich im Krieg. Na? ;-)
      16 15 Melden
    • Bowell 10.04.2016 14:26
      Highlight Highlight Also willst du, dass die Schweizer Armee in den Krieg zieht, um sich zu legitimieren, oder was :D?
      26 5 Melden
    • Mnemonic 10.04.2016 15:18
      Highlight Highlight @Bowell; nö. Aber dass sie eine eine weniger grosse Klappe führt...
      13 11 Melden
    Weitere Antworten anzeigen

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