Ende April informierte die Armee über Vorfälle mit Extremisten in den eigenen Reihen. Ihre Bilanz für das Jahr 2016: 50 Meldungen. Die Armee gab Entwarnung und schrieb: «Sicherheitsrelevante Vorkommnisse blieben aus.»
Interne Militär E-Mails zeigen jetzt: Die Fälle waren weit weniger harmlos, als von der Armee gegen aussen kommuniziert wurde. Wie der Sonntagsblick berichtet, konnten in mehreren Fällen die Verantwortlichen nur mit Glück verhindern, dass Rechtsextreme und Dschihadisten Dienst leisten und an der Waffe ausgebildet werden.
Die brisanteste Akte betrifft einen Islamisten. Ihn bot die Armee 2016 für die Rekrutenschule auf – obwohl er den Behörden als Dschihadist bekannt war. Die Aushebung hatte er bereits erfolgreich absolviert. Erst kurz bevor der Mann seinen Dienst hätte antreten sollen, intervenierte eine in den Akten nicht näher genannte kantonale Stelle. Sie meldete der Armee, dass sich der angehende Rekrut als Dschihadist ins Ausland abgesetzt hatte – mutmasslich nach Syrien, um sich der Terrormiliz des «Islamischen Staates» («IS») anzuschliessen.
Dann erst, im letzten Moment, reagierte die Militärführung. In einem E-Mail heisst es: «Angesichts der Sachlage ist es zu vermeiden, dass der Mann – falls er in die Schweiz zurückreist – (...) an der Waffe ausgebildet wird.» Das Aufgebot wurde sistiert. Die Armee will sich zum Fall nicht äussern. Auch zu weiteren Vorkommnissen nimmt niemand Stellung. Etwa zu einem Rechtsextremisten, der sich «sehr für die Sprengstoffausbildung interessiert zeigte» und Mitglied einer bewaffneten Gruppierung ist, oder zu strafrechtlich verurteilten Gewalttätern im Dienst.
Insgesamt musste sich die Extremismus-Fachstelle der Armee im letzten Jahr mit deutlich mehr Meldungen und Anfragen befassen als in den Vorjahren. 52 Prozent der Hinweise ordnet die Armee dem Rechtsextremismus zu, 37 Prozent dem dschhadistischen Milieu. Aus den Bereichen des sogenannten Links- und ethno-nationalen Extremismus wurden lediglich wenige Vorfälle aktenkundig.
Armeesprecher Daniel Reist sagt zum Sonntagsblick einzig: «50 Meldungen jährlich bei weit über 100’000 Dienstleistenden sind kein Problem.»
(amü)
