Schweiz
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Basler Polizei entzieht Pegida-Demo und Gegendemo die Bewilligung

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat entschieden, beiden geplanten Kundgebungen vom 3. Februar auf dem Marktplatz – der Pegida-Kundgebung sowie der Gegenkundgebung – die Bewilligungen zu entziehen. Neueste Erkenntnisse und die aktuelle Lagebeurteilung führten zu diesem Entscheid.

22.01.16, 15:21 22.01.16, 15:57

Screenshot von der Facebook-Seite der Pegida Schweiz.
Bild:

Aufgrund der über die vergangenen Tage erlangten Erkenntnisse entschied die Basler Kantonspolizei, die bereits erteilten Bewilligungen dahingehend zu überprüfen, ob das Sicherheitsrisiko und der entsprechende Ressourceneinsatz die Aufrechterhaltung der Bewilligungen rechtfertigen, wie die Polizei am Freitag mitteilte.

Besonders Informationen über eine zu erwartende Teilnahme von diversen gewaltbereiten Gruppen beider Lager, sowohl aus dem In- als auch aus dem Ausland, hätten zu diesem Schritt geführt. Ausserdem schien es Schwierigkeiten in der Kommunikation mit den Demo-Veranstaltern zu geben. Die Polizei schreibt: «Nicht zuletzt entwickelten sich auch die vorerst zweckmässig und zielorientiert geführten Absprachen mit dem Bewilligungsnehmer der sogenannten Pegida-Kundgebung als zunehmend schwierig.»

Mit der Bewilligung beider Kundgebungen hielt die Kantonspolizei Basel-Stadt am Grundsatz fest, Kundgebungen grundsätzlich zu ermöglichen. Wenn sich während der Vorbereitungsphase die Grundlagen, die Sicherheitslage oder andere massgebende Faktoren entscheidend verändern, ist es Aufgabe der Polizei als Bewilligungsinstanz, auch über eine bereits erteilte Bewilligung nochmals zu entscheiden, heisst es in der Mitteilung weiter. (bzbasel.ch)

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.
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44
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44Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • malu 64 23.01.2016 21:30
    Highlight /Sound alle die nicht ticken wie blochersche Bandenmitglieder
    werden sofort als Linke tituliert.
    Deshalb mag ich es, als Linker
    tituliert zu werden. Ich stehe zu meinen Ansichten und brauche
    mich nicht dem Gruppendruck
    extremer Nationalisten zu beugen.
    Ich fürchte diese Extremisten mehr als alle anderen Gefahren.
    5 4 Melden
    • E7#9 24.01.2016 01:56
      Highlight Ich ticke nicht wie Blocher und Co., und ich wähle weder ihn noch seine Partei, trotzdem nennt mich niemand Linker deswegen. Vielleicht sollten Sie mal aufhören die rechte Seite auf Blocher zu reduzieren. Im Unterschied zu Ihnen sage ich aber nicht, dass wer anders denkt als ich erst mal das Hirn einschalten sollte. Das ist arrogant, engstirnig und beleidigend. Also hören Sie auf damit. Wenn Ihre Meinung so viel besser ist, als die der anderen, dann bringen Sie diese auch an den Mann, ohne andere zu diffamieren. Die Haltung widerspricht ausserdem der Qualität, die Sie sich selber zusprechen.
      4 0 Melden
  • zombie woof 23.01.2016 07:29
    Highlight Vielleicht wäre es an der Zeit, über eine Initiative zur Ausschaffung von Nazis, nachzudenken....Bekennenden Nazis wie ein Eric Weber darf keine politische Plattform gegeben werden, deshalb ist die Entscheidung der Basler Polizei völlig angemessen.
    5 6 Melden
  • MaskedGaijin 23.01.2016 07:01
    Highlight gut so. freut mich für die pegida idioten und antifa bubis.
    8 2 Melden
  • Beobachter24 23.01.2016 01:14
    Highlight Ausnahmsweise empfinde ich diese Entscheidung als richtig.
    Ich wurde von der Anti-Pegida Seite via Facebook zur Gegendemo eingeladen. Und ich habe *unter null* Sympathie für Pegida - aber ich habe auch null Bock auf Strassenschlachten. Beide Seiten haben im Vorfeld (auf FB) verbal heftige Geschütze aufgeführt, und für mich schien es absehbar, dass sich Exponenten der Demo als auch der Gegen-Demo bereits auf Prügeleien eingestellt hatten. Für mich auf jeden Fall der falsche Weg.
    9 1 Melden
  • malu 64 22.01.2016 21:32
    Highlight Immer die bösen Linken. Alle, die ein bisschen eine andere Meinung
    sind, das Hirn einschalten bevor
    sie sprechen, weitsichtig und objektiv denken und sich nicht
    durch vulgäre Fäkalsprache wichtig machen, werden als Linke
    tituliert.
    Das bedeutet also, dass Links der
    einzig richtige Weg ist. Zeugt es doch von Leuten, die noch selber
    denken und falls nötig auch handeln können. Ich danke watson und Freunden für die
    tägliche motivierende Berichterstattung und die coolen
    Kommentare.
    29 14 Melden
    • E7#9 23.01.2016 00:48
      Highlight Sorry, aber in Ihrem Fall haben sie noch selbsteingenommen und überheblich vergessen. Bisschen schwarz/weiss ist es auch. Zum Thema Hirn einschalten: Bitte beide Hirnhälften, nicht nur die linke.
      4 7 Melden
  • teufelchen7 22.01.2016 21:03
    Highlight haben sie absolut richtig entschieden *daumen hoch*
    27 5 Melden
  • pun 22.01.2016 19:00
    Highlight Haha. Diese Vollspaten habens schon wieder verzockt. Erst im Thurgau an diversen Orten jetzt in Basel.

    Mit dieser SVP im Land brauchts auch echt keine Pegida mehr.
    56 13 Melden
  • Smart as hell 22.01.2016 18:34
    Highlight Soviel zum Thema Versammlungsfreiheit in der Schweiz.
    21 41 Melden
    • Charlie Brown 22.01.2016 18:38
      Highlight @Smart as hell: Diese ist absolut gewährleistet. Der Rest der Bevölkerung hat jedoch auch ein legitimes Recht auf Schutz vor absehbaren Ausschreitungen. Und ich finde es super, dass dieses in dem Fall höher gewertet wird.
      43 13 Melden
    • Gelöschter Benutzer 22.01.2016 20:13
      Highlight Pegida Demos würden unter keinen Umständen zu Ausschreitungen führen, wenn nicht linke Krawallmacher "Gegendemonstrationen" durchführen würden. Das Problem ist einmal mehr die gewaltbereite Linke!
      21 74 Melden
    • Amanaparts 22.01.2016 20:20
      Highlight @Libertas

      Du nennst es Krawall, ich nenne es Zivilcourage. Wir dürfen Rassismus nicht unter dem Deckmantel der Demokratie tolerieren. Kein Fussbreit!!
      75 19 Melden
    • Retarded Wizard 22.01.2016 21:48
      Highlight @ Amana, Auch wenn du tausendmal Rassismus schreist, der Islam ist und wird so auch nicht zur Rasse. Wir tolerieren Demonstrationen von Türken, bei welcher die Sicherheit nicht nur gefährdet war ; es kam wirklich zu Ausschreitungen und einigen Schwerverletzten. Aber da ist es natürlich etwas anderes. Bei religiösen Fanatikern müssen wir natürlich eine Ausnahme machen, da wird an die Toleranz appelliert. Lassen wir fremde Kulturen hier demonstrieren, die Schweizer sollen sich nicht so anstellen und mit ihren Problemen gefälligst in ihr eigenes Land verziehen.
      14 37 Melden
    • Charlie Brown 22.01.2016 22:11
      Highlight @Libertas: Erstens habe ich nicht gesagt, aus welcher Ecke die Krawalle kommen könnten. Und zweitens... https://www.tagesschau.de/inland/koeln-pegida-101.html
      6 6 Melden
    • E7#9 22.01.2016 22:20
      Highlight Amanaparts: Wenn der Krawall von Pegidagegner kommt, dann läuft es unter Zivilcourage? Ohne jetzt Partei ergreifen zu wollen (wie auch, finde beides voll daneben, sowohl Pegida und wie auch linksautonome Randalierer): Finden Sie so einen Gerechtigeitsinn wirklich eine gute Werbung für linke Seite?
      15 12 Melden
    • Amanaparts 23.01.2016 00:35
      Highlight @Retarded Wizard

      Rassismus, Xenophobie, Islamophobie... nenn es wie du willst. Wenn es quakt wie eine Ente und läuft wie eine Ente, dann ist es auch ein Rassist, Nazi, Vollidiot, etc.... noch mehr Synonyme gefällig?

      @sound

      Man muss mit jedem die Sprache sprechen die er versteht, sonst ist Verständigung nicht möglich. Diese Pegida Rassisten kennen nur Hass und Gewalt. Nichts weniger haben sie verdient.
      6 2 Melden
    • Amanaparts 23.01.2016 00:46
      Highlight Noch was Retarded Wizard. NEIN es ist nicht ok wenn Türken randalieren. Das gehört genau so verboten wie diese Hassprediger und religiösen Fanatiker. Unterstell mir keine Doppelmoral!!

      Ich bin gegen alles was unser Recht auf Freiheit und Gleichheit gefährdet und unter dem Deckmantel der Demokratie Hass säen will.

      Keine Toleranz gegenüber Intoleranz.
      4 1 Melden
    • klock 23.01.2016 03:37
      Highlight Und das nennt man Strohmann-Argumentation, Retarded Wizard und sound. Pegida mit Rassismus in Verbindung zu bringen ist völlig statthaft, genauso wie es möglich ist, in soziologischer und anthropologischer Umgangssprachlichkeit von Rassismus zu reden wenn z.B. eine Weltreligion als Ganzes unsachlich in Verruf gebracht wird. Man müsste halt mindestens einen minimalen
      Einblick in den Diskurs haben um verstehen zu können und wollen, oder einfach eine Portion Empathie: Zivilcourage = Rassismus bekämpfen.
      7 5 Melden
    • E7#9 23.01.2016 09:10
      Highlight klock: Lesen Sie meinen Kommentar nochmal. Sie legen mir etwas in den Mund was ich nicht gesagt habe. Was ich meine: Krawalle sind nie der richtige Weg. Da geht es nicht um Soziologie oder darum Partei ergreifen zu müssen, um sich von der Gegenseite abzugrenzen. Es geht um Anstand und Ordnung, v.a. gegenüber den vielen Dritten, die weder bei diesem, noch beim anderen Extrem mitmachen wollen.
      1 2 Melden
    • Retarded Wizard 23.01.2016 15:18
      Highlight Nein, weder Rassismus, noch Xenophobie, noch Islamophobie, dies sind übrigens auch keine Synonyme von Rassismus. Toleranz gegenüber Intoleranz bedeutet in meinen Augen eben auch, keine Toleranz gegenüber Religionen. Oder muss ich dir erst aufzeigen, wie intolerant diese sind? Sind die gemässigten Anhänger gegen die Scharia? Frag nur mal nach, die Antwort wird dich schockieren.
      Pegida, hat nicht gerade die intelligentesten Sprecher (Eric Weber usw) die Anhänger ebenfalls nicht. Was nichts an der Tatsache ändert, dass der Islam nichts ist, was Toleranz verdient.
      3 2 Melden
    • Charlie Brown 23.01.2016 16:32
      Highlight @Retarded: "Der Islam" als ganzes verdient keine Toleranz? Echt jetzt?
      3 3 Melden
    • Retarded Wizard 23.01.2016 17:09
      Highlight Keine intoleranten Überzeugungen verdienen Toleranz.

      Empfinden sie die Scharia als tolerante, weltoffene, Gesellschaftsordnung? Oder glauben Sie, es gibt Muslime, die gegen die Scharia sind?
      2 1 Melden
    • Charlie Brown 23.01.2016 19:14
      Highlight @Retarded: Ich empfinde Ihre Auffassung vom Miteinander auch nicht als tolerant und weltoffen. Aber ich versuche damit zu leben, dass nicht jeder so denkt wie ich. Und ich lebe gut damit.
      2 2 Melden
    • Retarded Wizard 23.01.2016 21:08
      Highlight Anhand welcher Aussage kennen Sie meine Auffassung vom Miteinander?

      Tut mir Leid, dass ich den Unterschied zwischen Religionen und Faschismus nicht erkennen kann. Es könnte jedoch damit zusammenhängen, dass da keiner ist.

      In ihrer Auffassung von tolerant und weltoffen, müssten Sie dann aber wirklich jegliche Art von Überzeugungen tolerieren. Denn es werden kaum noch extremere, gewaltverherrlichendere Ideologien zu finden sein, als jene die Sie bereits tolerieren.

      Sie erhalten hiermit von mir persönlich den Toleranz -Nobelpreis.
      2 1 Melden
    • Charlie Brown 24.01.2016 02:13
      Highlight @Retarded: Anhand deiner Ausssgen weiter oben und anhand anderer Kommentare unter anderen Artikeln.

      Danke für den Nobelpreis. Jetzt vermisse ich nur noch den Gutmensch.
      0 0 Melden
    • Retarded Wizard 24.01.2016 05:33
      Highlight Welche Aussagen denn, ich bitte um ein Zitat.

      Vielen Dank Monsieur Tell
      0 0 Melden
    • Charlie Brown 24.01.2016 08:48
      Highlight @Retarded: Zum Beispiel: "Lassen wir fremde Kulturen hier demonstrieren, die Schweizer sollen sich nicht so anstellen und mit ihren Problemen gefälligst in ihr eigenes Land verziehen."

      Das kommt bei mir so an. Vielleicht verstehe ich sie falsch, kann ja sein...

      Schönen Sonntag noch.
      0 0 Melden
  • Regula Sterchi 22.01.2016 17:06
    Highlight Die Bedenken sind ja absolut neu. Hätte die Polizei die Bewilligungen auf zwei verschiedene Orte ausgesprochen, wäre es zu handhaben gewesen. So aber ist schon alles organisiert, also werden sicherlich auch Manche Leute erscheinen - was mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Eskalationen führen wird.

    Ich frag mich, was der Sinn hinter solchen Handlungen ist.
    14 6 Melden
    • Gelöschter Benutzer 22.01.2016 18:15
      Highlight Es hätte sowieso zu Krawallen geführt. Diese waren sogar ANGEKÜNDIGT worden...
      Die räumliche Trennung hätte nichts gebracht.
      14 5 Melden
  • Amanaparts 22.01.2016 17:04
    Highlight Gut so!!!
    22 11 Melden
  • Bela Lugosi 22.01.2016 16:53
    Highlight Endlich mal eine Sparmassnahme die auch mir gefällt 😆
    Gehöre nicht zu denen, die ständig Steuergelder sparen wollen, aber habe mich schon genervt, dass ich jetzt an einem Mittwochnachmittag (!!) gegen pegida demonstrieren gehen muss. Das fällt also aus und ausnahmsweise teilen ich und die Basler Bullen mal die gleiche Freude.
    Pegida Go Home! Lasst es einfach mit den Demos, Ihr seid ja nicht mal schlau genug, im Vorfeld richtig zu kommunizieren. Hoffentlich bleibt das so!!
    47 19 Melden
    • Duweisches 22.01.2016 19:21
      Highlight Nein, die nächste geplante Demo ist bereits angekündigt, am 9. April, 14:00 Uhr in Frauenfeld TG... Allerdings diesmal an einem Samstag 😉👍
      3 18 Melden
    • Amanaparts 22.01.2016 20:22
      Highlight Samstag? Top!! Alerta alerta
      15 5 Melden
  • Moelal 22.01.2016 16:29
    Highlight Zum Glück gibt man den bescheuerten Pegida-Idioten keine Plattform
    77 16 Melden
  • Maon 22.01.2016 16:18
    Highlight Ach soooo schade ;)
    16 7 Melden
  • McBeans 22.01.2016 15:57
    Highlight Da hat die Polizei, als sie die Bewilligung für die Demo und Gegendemo auf demselben Platz erteilt hat, keine 2 Meter gedacht. Dieses Verhalten hat schlussendlich zu dem letzten Schritt geführt... stellt euch vor die Südkurve wird beim nächsten Derby in eine FcZ- und GcZ-Hälfte geteilt und als Trennung ein Absperrband verwenndet. Klar ist man dann über drohende Auschreitungen überrascht...
    15 20 Melden
  • Duweisches 22.01.2016 15:46
    Highlight Denn in eine unbewilligte Demo lässt es sich besser schiessen...
    http://wat.is/yUzCcBAA1I6gWrAC
    16 43 Melden
    • Gelöschter Benutzer 22.01.2016 16:17
      Highlight sorry, aber ich glaube fast, da haben sich ein paar kugeln und pfefferspraywolken aus dem erwähnten artiel http://wat.is/yUzCcBAA1I6gWrAC mächt verirrt oder sind umwege geflogen...
      😱🤔
      11 5 Melden
  • AdiB 22.01.2016 15:30
    Highlight «Nicht zuletzt entwickelten sich auch die vorerst zweckmässig und zielorientiert geführten Absprachen mit dem Bewilligungsnehmer der sogenannten Pegida-Kundgebung als zunehmend schwierig.»
    was erwartet ihr wenn erik weber an der anderen leitung sitzt.
    71 2 Melden
    • _adrian 22.01.2016 17:29
      Highlight AdiB isch min Held.
      15 2 Melden
    • zettie94 22.01.2016 18:39
      Highlight Ist das Satire? Den kann man doch nicht ernst nehmen! Wieso wird so einer gewählt? Sind die Basler komplett verblödet? Kann man bitte einen IQ-Test für Politiker einführen?
      24 1 Melden
    • Gelöschter Benutzer 22.01.2016 22:38
      Highlight Ich verrecke ab diesem Gipfeli 😂 Wo bleibt der Oliver Kalkofe, wenn man ihn mal ganz dringend braucht?
      6 1 Melden
  • lexi 22.01.2016 15:29
    Highlight Irgendwie lach ich mir gerade heftig ins Fäustchen :'-)
    31 5 Melden

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