Schweiz
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Basler Polizei entzieht Pegida-Demo und Gegendemo die Bewilligung

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat entschieden, beiden geplanten Kundgebungen vom 3. Februar auf dem Marktplatz – der Pegida-Kundgebung sowie der Gegenkundgebung – die Bewilligungen zu entziehen. Neueste Erkenntnisse und die aktuelle Lagebeurteilung führten zu diesem Entscheid.



pegida demo basel

Screenshot von der Facebook-Seite der Pegida Schweiz.
Bild:

Aufgrund der über die vergangenen Tage erlangten Erkenntnisse entschied die Basler Kantonspolizei, die bereits erteilten Bewilligungen dahingehend zu überprüfen, ob das Sicherheitsrisiko und der entsprechende Ressourceneinsatz die Aufrechterhaltung der Bewilligungen rechtfertigen, wie die Polizei am Freitag mitteilte.

Besonders Informationen über eine zu erwartende Teilnahme von diversen gewaltbereiten Gruppen beider Lager, sowohl aus dem In- als auch aus dem Ausland, hätten zu diesem Schritt geführt. Ausserdem schien es Schwierigkeiten in der Kommunikation mit den Demo-Veranstaltern zu geben. Die Polizei schreibt: «Nicht zuletzt entwickelten sich auch die vorerst zweckmässig und zielorientiert geführten Absprachen mit dem Bewilligungsnehmer der sogenannten Pegida-Kundgebung als zunehmend schwierig.»

Mit der Bewilligung beider Kundgebungen hielt die Kantonspolizei Basel-Stadt am Grundsatz fest, Kundgebungen grundsätzlich zu ermöglichen. Wenn sich während der Vorbereitungsphase die Grundlagen, die Sicherheitslage oder andere massgebende Faktoren entscheidend verändern, ist es Aufgabe der Polizei als Bewilligungsinstanz, auch über eine bereits erteilte Bewilligung nochmals zu entscheiden, heisst es in der Mitteilung weiter. (bzbasel.ch)

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39Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • malu 64 23.01.2016 21:30
    Highlight Highlight /Sound alle die nicht ticken wie blochersche Bandenmitglieder
    werden sofort als Linke tituliert.
    Deshalb mag ich es, als Linker
    tituliert zu werden. Ich stehe zu meinen Ansichten und brauche
    mich nicht dem Gruppendruck
    extremer Nationalisten zu beugen.
    Ich fürchte diese Extremisten mehr als alle anderen Gefahren.
    • E7#9 24.01.2016 01:56
      Highlight Highlight Ich ticke nicht wie Blocher und Co., und ich wähle weder ihn noch seine Partei, trotzdem nennt mich niemand Linker deswegen. Vielleicht sollten Sie mal aufhören die rechte Seite auf Blocher zu reduzieren. Im Unterschied zu Ihnen sage ich aber nicht, dass wer anders denkt als ich erst mal das Hirn einschalten sollte. Das ist arrogant, engstirnig und beleidigend. Also hören Sie auf damit. Wenn Ihre Meinung so viel besser ist, als die der anderen, dann bringen Sie diese auch an den Mann, ohne andere zu diffamieren. Die Haltung widerspricht ausserdem der Qualität, die Sie sich selber zusprechen.
  • zombie woof 23.01.2016 07:29
    Highlight Highlight Vielleicht wäre es an der Zeit, über eine Initiative zur Ausschaffung von Nazis, nachzudenken....Bekennenden Nazis wie ein Eric Weber darf keine politische Plattform gegeben werden, deshalb ist die Entscheidung der Basler Polizei völlig angemessen.
  • MaskedGaijin 23.01.2016 07:01
    Highlight Highlight gut so. freut mich für die pegida idioten und antifa bubis.
  • Beobachter24 23.01.2016 01:14
    Highlight Highlight Ausnahmsweise empfinde ich diese Entscheidung als richtig.
    Ich wurde von der Anti-Pegida Seite via Facebook zur Gegendemo eingeladen. Und ich habe *unter null* Sympathie für Pegida - aber ich habe auch null Bock auf Strassenschlachten. Beide Seiten haben im Vorfeld (auf FB) verbal heftige Geschütze aufgeführt, und für mich schien es absehbar, dass sich Exponenten der Demo als auch der Gegen-Demo bereits auf Prügeleien eingestellt hatten. Für mich auf jeden Fall der falsche Weg.
  • malu 64 22.01.2016 21:32
    Highlight Highlight Immer die bösen Linken. Alle, die ein bisschen eine andere Meinung
    sind, das Hirn einschalten bevor
    sie sprechen, weitsichtig und objektiv denken und sich nicht
    durch vulgäre Fäkalsprache wichtig machen, werden als Linke
    tituliert.
    Das bedeutet also, dass Links der
    einzig richtige Weg ist. Zeugt es doch von Leuten, die noch selber
    denken und falls nötig auch handeln können. Ich danke watson und Freunden für die
    tägliche motivierende Berichterstattung und die coolen
    Kommentare.
    • E7#9 23.01.2016 00:48
      Highlight Highlight Sorry, aber in Ihrem Fall haben sie noch selbsteingenommen und überheblich vergessen. Bisschen schwarz/weiss ist es auch. Zum Thema Hirn einschalten: Bitte beide Hirnhälften, nicht nur die linke.
  • teufelchen7 22.01.2016 21:03
    Highlight Highlight haben sie absolut richtig entschieden *daumen hoch*
  • pun 22.01.2016 19:00
    Highlight Highlight Haha. Diese Vollspaten habens schon wieder verzockt. Erst im Thurgau an diversen Orten jetzt in Basel.

    Mit dieser SVP im Land brauchts auch echt keine Pegida mehr.
  • Smart as hell 22.01.2016 18:34
    Highlight Highlight Soviel zum Thema Versammlungsfreiheit in der Schweiz.
    • Charlie Brown 22.01.2016 18:38
      Highlight Highlight @Smart as hell: Diese ist absolut gewährleistet. Der Rest der Bevölkerung hat jedoch auch ein legitimes Recht auf Schutz vor absehbaren Ausschreitungen. Und ich finde es super, dass dieses in dem Fall höher gewertet wird.
    • Amanaparts 22.01.2016 20:20
      Highlight Highlight @Libertas

      Du nennst es Krawall, ich nenne es Zivilcourage. Wir dürfen Rassismus nicht unter dem Deckmantel der Demokratie tolerieren. Kein Fussbreit!!
    • Retarded Wizard 22.01.2016 21:48
      Highlight Highlight @ Amana, Auch wenn du tausendmal Rassismus schreist, der Islam ist und wird so auch nicht zur Rasse. Wir tolerieren Demonstrationen von Türken, bei welcher die Sicherheit nicht nur gefährdet war ; es kam wirklich zu Ausschreitungen und einigen Schwerverletzten. Aber da ist es natürlich etwas anderes. Bei religiösen Fanatikern müssen wir natürlich eine Ausnahme machen, da wird an die Toleranz appelliert. Lassen wir fremde Kulturen hier demonstrieren, die Schweizer sollen sich nicht so anstellen und mit ihren Problemen gefälligst in ihr eigenes Land verziehen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Regula Sterchi 22.01.2016 17:06
    Highlight Highlight Die Bedenken sind ja absolut neu. Hätte die Polizei die Bewilligungen auf zwei verschiedene Orte ausgesprochen, wäre es zu handhaben gewesen. So aber ist schon alles organisiert, also werden sicherlich auch Manche Leute erscheinen - was mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Eskalationen führen wird.

    Ich frag mich, was der Sinn hinter solchen Handlungen ist.
  • Amanaparts 22.01.2016 17:04
    Highlight Highlight Gut so!!!
  • Bela Lugosi 22.01.2016 16:53
    Highlight Highlight Endlich mal eine Sparmassnahme die auch mir gefällt 😆
    Gehöre nicht zu denen, die ständig Steuergelder sparen wollen, aber habe mich schon genervt, dass ich jetzt an einem Mittwochnachmittag (!!) gegen pegida demonstrieren gehen muss. Das fällt also aus und ausnahmsweise teilen ich und die Basler Bullen mal die gleiche Freude.
    Pegida Go Home! Lasst es einfach mit den Demos, Ihr seid ja nicht mal schlau genug, im Vorfeld richtig zu kommunizieren. Hoffentlich bleibt das so!!
    • Duweisches 22.01.2016 19:21
      Highlight Highlight Nein, die nächste geplante Demo ist bereits angekündigt, am 9. April, 14:00 Uhr in Frauenfeld TG... Allerdings diesmal an einem Samstag 😉👍
    • Amanaparts 22.01.2016 20:22
      Highlight Highlight Samstag? Top!! Alerta alerta
  • Moelal 22.01.2016 16:29
    Highlight Highlight Zum Glück gibt man den bescheuerten Pegida-Idioten keine Plattform
  • Maon 22.01.2016 16:18
    Highlight Highlight Ach soooo schade ;)
  • McBeans 22.01.2016 15:57
    Highlight Highlight Da hat die Polizei, als sie die Bewilligung für die Demo und Gegendemo auf demselben Platz erteilt hat, keine 2 Meter gedacht. Dieses Verhalten hat schlussendlich zu dem letzten Schritt geführt... stellt euch vor die Südkurve wird beim nächsten Derby in eine FcZ- und GcZ-Hälfte geteilt und als Trennung ein Absperrband verwenndet. Klar ist man dann über drohende Auschreitungen überrascht...
  • Duweisches 22.01.2016 15:46
    Highlight Highlight Denn in eine unbewilligte Demo lässt es sich besser schiessen...
    http://wat.is/yUzCcBAA1I6gWrAC
  • AdiB 22.01.2016 15:30
    Highlight Highlight «Nicht zuletzt entwickelten sich auch die vorerst zweckmässig und zielorientiert geführten Absprachen mit dem Bewilligungsnehmer der sogenannten Pegida-Kundgebung als zunehmend schwierig.»
    was erwartet ihr wenn erik weber an der anderen leitung sitzt.
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    • zettie94 22.01.2016 18:39
      Highlight Highlight Ist das Satire? Den kann man doch nicht ernst nehmen! Wieso wird so einer gewählt? Sind die Basler komplett verblödet? Kann man bitte einen IQ-Test für Politiker einführen?
  • lexi 22.01.2016 15:29
    Highlight Highlight Irgendwie lach ich mir gerade heftig ins Fäustchen :'-)

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