Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Stimmrecht für Ausländer und 16-Jährige: Erste Hürde im Baselbiet ist genommen

Im Baselbiet sollen Jugendliche künftig ab 16 Jahren abstimmen können – und auch Ausländer sollen an die Urne gehen dürfen. Das verlangen zwei Initiativen von den Juso und dem Jungen Grünen Bündnis.



Jetzt haben die jungen Politiker im Baselbiet die erste Hürde für ihre beiden Initiativen genommen. Gestern reichten sie bei der Landeskanzlei in Liestal die Unterschriften für das Stimmrecht ab 16 Jahren und für Ausländerinnen und Ausländer ein. Für erstere sind gemäss den Initianten 1900 Unterschriften zusammengekommen, für das Volksbegehren «für ein Stimmrecht für Niedergelassene» 2253 (nötig wären je 1500 gewesen).

Jedem Gesellschaftsmitglied eine Stimme

Mit den beiden Initiativen wollen die Jungpolitiker die Demokratie ausbauen, wie es in der Medienmitteilung heisst. Nach dem Prinzip: Jedem Gesellschaftsmitglied eine Stimme. In Baselland werde heute ein Viertel von der Bevölkerung vom politischen Prozess ausgeschlossen. «In einer Demokratie werden Entscheide gemeinsam gefällt, und zwar von allen Menschen mit genau einer Stimme», sagt Joël Bühler, Co-Präsident der Baselbieter Juso, gegenüber der Tageswoche

Umfrage

Sollen auch 16-Jährige sowie Ausländerinnen und Ausländer abstimmen dürfen?

  • Abstimmen

233 Votes zu: Sollen auch 16-Jährige sowie Ausländerinnen und Ausländer abstimmen dürfen?

  • 40%Ja, klar, in einer richtigen Demokratie dürfen alle Gesellschaftsmitglieder mitreden.
  • 11%Ja, aber nur auf Gemeindeebene.
  • 48%Nein, ich bevorzuge das klassische System.

Dennoch fordern die Initiativen nicht das volle Stimm- und Wahlrecht. Die Jugendlichen und die Ausländerinnen und Ausländer sollen nur das aktive Stimmrecht erhalten. Sie dürfen stimmen und wählen, aber sich nicht in ein Amt wählen lassen, wie es das passive Wahlrecht vorsieht.

Null Chance in der Vergangenheit

Bühler will sich zu den Chancen der Vorlagen im konservativen Baselbiet nicht äussern. «Wir sind gespannt auf die Argumente derer, die sich vor der Demokratie fürchten», lässt er sich in der Juso-Medienmitteilung zitieren.

Es ist nicht der erste Anlauf für ein Stimmrecht für Jugendliche. Im Kanton Basel-Stadt hatte das Ausländer-Stimmrecht 2010 an der Urne keine Chance. Gerade mal 19 Prozent Zustimmung erhielt die Vorlage. 2009 lehnte die Basler Bevölkerung auch die Senkung des Stimmrechtsalters auf 16 deutlich ab. Im Baselbiet scheiterte im Jahr 2011 ein Vorstoss für ein Ausländerstimmrecht auf Gemeindeebene im Landrat. (rwy)

So sieht's schweizweit aus

Heute gewähren zwei Kantone Ausländerinnen und Ausländern ein aktives Stimm- und Wahlrecht: Jura und Neuenburg. Im Jura besteht das Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer, die seit zehn Jahren in der Schweiz leben und davon mindestens ein Jahr im Kanton Jura, seit 1979. Im Kanton Neuenburg wurde das Ausländer-Stimmrecht 2001 eingeführt. Dort müssen sich die Ausländerinnen und Ausländer mindestens fünf Jahre im Kanton aufhalten, um vom Recht Gebrauch machen zu dürfen.

Das könnte dich auch interessieren:

«Meine 20 Jahre ältere Affäre erniedrigt mich»

Link to Article

Warum die Chinesen die Amerikaner im KI-Wettrennen schlagen werden

Link to Article

Wutbürger nehmen Grossrätin wegen Baby ins Visier– und so reagiert der Grossvater 

Link to Article

Das Sexismus-Dinner des FC Basel sorgt weltweit für Schlagzeilen

Link to Article

Du regst dich über die Migros-Suppe auf? Dann kennst du diese Gender-Produkte noch nicht!

Link to Article

Der Super-Beau, der in weniger als 15 Minuten alles verkackt!

Link to Article

In diesem Land wohnt nur ein einziger Schweizer. Wir haben mit ihm gesprochen

Link to Article

7 Duschmomente, die uns (vermutlich) allen bekannt vorkommen 

Link to Article

Netflix killt die nächste Superhelden-Serie

Link to Article

So läuft das Weihnachtsessen mit den Arbeitskollegen ab. Immer. Jedes Jahr. Die Timeline

präsentiert vonBrand Logo
Link to Article

Über Zürich fliegen jetzt die Viren-Drohnen

Link to Article

Brennende Leichen und blühender Aberglaube – ein Besuch in Indiens heiligster Stadt

Link to Article

Nach SBI-Niederlage: Jetzt beginnt der nächste Streit in der Aussenpolitik

Link to Article

Doch noch geeinigt! 30 Minuten vor Ablauf der Deadline rief Nylander in Toronto an

Link to Article

Knatsch im Bundesrat? Das zähe Ringen um die Schlüsseldepartemente

Link to Article

7 ausgefallene Punsch-Rezepte, die du diesen Winter unbedingt ausprobieren solltest!

präsentiert vonBrand Logo
Link to Article

Die Weihnachtswünsche dieser alten Leute sind so bescheiden, dass es dir das Herz bricht

Link to Article

Herzschmerz pur! 15 Leute erzählen, wie sie vom Seitensprung ihres Partners erfuhren

Link to Article

Jetzt ist es da! Das geilste Polizeiauto der Schweiz

Link to Article

Führerscheinentzug nach 49 Minuten – so witzelt die Polizei über den «Tagesschnellsten»

Link to Article

11 Dinge, die du schon immer von einem orthodoxen Juden wissen wolltest

Link to Article

Queen Ariana Grande singt sich mit neuem Song auf den YouTube-Thron 👀

Link to Article

Miet-Weihnachtsbäume sind in Hipster-Hochburgen in – doch die Sache hat einen Haken

Link to Article

Welche dieser absolut dämlichen Studien gibt es tatsächlich?

Link to Article

Ade Pelz: Schweizer zeigen Canada Goose die kalte Schulter

Link to Article

Viva la nonna! – weshalb ich mega Fan vom neuen Jamie-Oliver-Buch bin (dazu 5 Rezepte)

Link to Article

Diese 13 Bilder zeigen, wieso «Doppeladler» völlig zu Recht das Wort des Jahres ist

Link to Article

«Es war alles ein verdammter Fake»: Schweizer Adoptiveltern packen aus

Link to Article
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Nach Rassismus-Debatte: Gugge Negro-Rhygass verzichtet auf umstrittenes Logo

Logo und Name der Basler Gugge Negro-Rhygass sorgten in den vergangenen Monaten für eine heftige Diskussion um Rassismus und Tradition. Die Gugge wird in Zukunft auf ihr umstrittenes Logo verzichten – kreiert aber vorerst auch kein neues.

Es war Anstoss einer langen und heftig geführten Debatte in der Basler Fasnachtsszene und darüber hinaus: Das Logo der Gugge Negro-Rhygass, das ein paukenspielendes schwarzes Männchen mit dicken Lippen und einem Knochen im Haar zeigt – die Darstellung entspricht dem stereotypischen Bild des «Mohren», wie es in Europa bis zum Ende des Kolonialismus üblich und weit verbreitet war.

Die Gugge wurde öffentlich dazu aufgefordert ihr Logo – und auch ihren Namen – zu ändern, da beides …

Artikel lesen
Link to Article