Schweiz

Unter Beschuss: Der Basler SVP-Präsident Sebastian Frehner.
bild: keystone

«In der Schweiz gibt es keine Armut» – SVP-Chef pfeift Nationalrat Frehner zurück

Mit seinen Aussagen zur Armut in der Schweiz erntet der Basler Nationalrat parteiintern Kritik. Es ist nicht das erste Mal, dass Frehner in Verruf gerät, die Parteileitung zu verärgern.

10.08.16, 06:11 10.08.16, 06:33

Benjamin Rosch / bz Basellandschaftliche Zeitung

In der Schweiz gibt es keine Armut. So liess sich der Basler SVP-Kantonalpräsident gestern in der BZ zitieren. Damit stösst der Hardliner, der zu den äusserst rechten Politikern im Nationalrat gehört, auf Widerstand.

«Dass es Armut in der Schweiz gibt, ist wohl unbestritten.»

SVP-Parteipräsident Albert Rösti

Selbst Parteipräsident Albert Rösti widerspricht Frehner vehement: «Dass es Armut in der Schweiz gibt, ist wohl unbestritten», sagt er am Tag danach. Er wolle Frehners Aussagen nicht bestätigen und erinnert an verschiedene Formen der Armut; darunter die Armut im Alter oder die Working Poor, Erwerbstätige also, die unter der Armutsgrenze leben. «Armut ist aber Definitionssache.»

Konkret auf die Äusserungen von Frehner angesprochen, sagt Rösti: «Das ist seine Einschätzung, das muss er selber wissen.» Als problematisch erachte er aber Frehners Auffassungen nicht.

Dennoch erinnern die Äusserungen des Parteichefs an eine andere Intervention: Vor einigen Wochen sah sich Rösti gezwungen, den Aargauer SVP-Nationalrat Andreas Glarner wegen seiner Idee eines Zauns rund um die Schweiz zurückzubeordern.

Frehner gerät nicht zum ersten Mal in Verruf, die Parteileitung zu verärgern. Rösti dazu: «Das ist eine interne Angelegenheit, die ich nicht kommentieren werde.»

Unlängst berichtete die «Tageswoche», dass SVP-Übervater Christoph Blocher den Basler Volksvertreter mehrmals zum Rücktritt aufgefordert hätte. Blocher war gestern für eine Stellungnahme gegenüber der BZ nicht zu erreichen.

Nägelin geht auf Distanz

Auch Parteikollege Lorenz Nägelin, der aktuell für den Basler Regierungsrat kandidiert, teilt die provokativen Auffassungen Frehners nicht: Zwar beruft er sich ebenso auf die Frage der Definition.

«Es gibt jedoch durchaus Menschen, die ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können. Weil sie keine Arbeit haben, krank sind, oder älteren Personen teilweise die Pensionskasse fehlt. Sie wohnen im Gegensatz zum Durchschnitt in ärmlichen Verhältnissen.»

«Als Politikerin wie auch als Sozialarbeiterin habe ich die unterschiedlichsten Formen von Armut in der Schweiz angetroffen.»

Silvia Schenker, SP-Nationalrätin

Für die Linken stellen die überspitzten Formulierungen ein gefundenes Fressen dar. Beispielsweise für Silvia Schenker, die ebenfalls den Kanton Basel-Stadt im Nationalrat vertritt – allerdings für die SP, also am entgegengesetzten Ende des politischen Spektrums.

Sie sagt: «Ich bin schockiert. Das ist ein Affront.» Und: «Als Politikerin wie auch als Sozialarbeiterin habe ich die unterschiedlichsten Formen von Armut in der Schweiz angetroffen.» Natürlich müsse hier niemand hungern, doch auch mit den bestehenden Sozialstrukturen könne es einer Familie schnell am Nötigsten fehlen. «Da wird auch die Ernährung einseitig.»

SP-Ständerätin Anita Fetz zeigt sich indes wenig erstaunt. Sie kritisiert Frehner für sein Vorgehen. «Frehner kritisierte in diesem Bericht ein Programm des Bundesrats zur Verhinderung von Armut, dessen Erarbeitung sehr lange gedauert hat und welches noch nicht lange angewendet wird.»

Es mache keinen Sinn, dieses schon jetzt wieder zu begraben. «Darüber hinaus bekämpft das Programm die Armut an der Wurzel: in der Kindheit.»

Einladung für Frehner

Claude Hodel beschäftigt sich seit 30 Jahren mit dem Thema Armut in der Schweiz. Das SP-Mitglied führt seit einigen Jahren die gemeinnützige Organisation ATD Vierte Welt in Basel, die sich im Kampf gegen Armut engagiert.

«Es ist tragisch, dass Frehner nicht versteht, worum es bei Armut geht.»

Claude Hodel, Co-Präsident der SP Reinach

Er sagt: «Es ist tragisch, dass Frehner nicht versteht, worum es bei Armut geht.» Hodel selber begreift unter Armut die soziale Ausgrenzung: «Es gibt Familien, bei denen ein Besuch im Zolli ein grosses finanzielles Problem darstellt.»

Er treffe immer wieder Menschen an, die wenig mit Armut in der Schweiz in Kontakt kommen.«Deshalb veranstalte ich auch bald wieder eine nationale und eine kantonale Armutskonferenz.»

Er vermutet, dass Frehner wenig Berührung mit Armutsbetroffenen habe. «Ich lade deshalb Herrn Frehner selbstverständlich ein.» (bzbasel.ch)

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  • Schneider Alex 10.08.2016 13:53
    Highlight Wenn es die Wirtschaft nicht schafft, Arbeitsplätze mit existenzsichernden Löhnen anzubieten, muss der Staat (Bund, Kantone odeer Gemeinden) solche Arbeitsplätze schaffen. Es kann doch nicht sein, dass im Niedriglohnbereich der Staat mit der Sozialhilfe einspringen muss, damit das Einkommen zur Existenzsicherung reicht. Das ist doch pure Subventionierung von Niedriglohn-Jobs.
    Sinnvolle Arbeiten im öffentlichen Interesse gibt es genügend in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Sicherheit etc.,die einen existenzsichernden Lohn verdienen. Der Staat muss dafür einen sekundären Arbeitsmarkt aufbauen
    10 2 Melden
    • FrancoL 10.08.2016 16:41
      Highlight Ihr Satz
      “Es kann doch nicht sein, dass im Niedriglohnbereich der Staat mit der Sozialhilfe einspringen muss, damit das Einkommen zur Existenzsicherung reicht. Das ist doch pure Subventionierung von Niedriglohn-Jobs"
      trifft voll ins Schwarze und zeigt auch wo es im System hapert:
      Die Wirtschaft kann in der Schweiz davon ausgehen, dass der Staat mitfinanziert, wenn eine Tagesarbeit erbracht wurde und diese nicht zum Leben genügt.
      Allerdings sollte ein Mindestlohnkonzept möglich sein, welches eine existenzsichernde Entlöhnung garantiert.
      5 1 Melden
  • äti 10.08.2016 09:57
    Highlight Er meint wohl "geistige Armut". Und ja, da könnte er punkten: unter ihm gibts bestimmt nichts.
    36 1 Melden
  • Gelöschter Benutzer 10.08.2016 08:52
    Highlight Nur ein weiterer Beweis dafür, dass die SVP keine Ahnung vom Volk hat. Woher auch? Sie verkehren ja nur unter ihresgleichen.
    (Ausser natürlich, sie gehen gezielt an Treffpunkte linker Parteien, um ein bisschen Medienpräsenz zu generieren.)
    67 12 Melden
    • Amboss 10.08.2016 09:07
      Highlight Was die SVP hat, tut, macht ist mir sowas von wurscht. Und dieser hier ist halt einfach einer mehr in der Galerie und somit ziemlich irrelevant.

      Ich würde es begrüssen, wenn es andere Parteien gäbe, die Ahnung vom Volk haben.
      Leider ist das nicht der Fall.
      Gerade die linken Parteien machen es sich einfach: Sie maulen über die SVP, haben sich selbst aber meilenweit vom Volk entfernt.
      Und merken es nicht einmal, weil sie lieber über die SVP motzen.
      Ist halt auch einfacher als zu denken.
      29 32 Melden
    • Gelöschter Benutzer 10.08.2016 09:26
      Highlight Der Einsatz für Gewerkschaften, gerechte Löhne, eine faire Verteilung der Steuerlast, Arbeitnehmerschutz, Vaterschaftsurlaub, etc. etc. dient nicht dem Volk?
      47 13 Melden
    • FrancoL 10.08.2016 09:44
      Highlight @Amboss; Wo genau haben sich die linken Parteien vom Volk entfernt?
      Dass die linken Parteien teilweise zu stark ein unnötige SVP-Bashing betreiben ist zwar zu mahnen, aber sie machen die gleiche Tour wie die SVP, denn diese weiss ja meistens auch nur zu berichten dass die Linken an allem Schuld sind.
      26 8 Melden
    • Amboss 10.08.2016 09:56
      Highlight @Rhabarber:
      Sie haben recht, den linken Parteien haben wir einiges zu verdanken. Aber diese Ziele sind erreicht:
      Löhne und Steuerlast sind für die Normalbürger fair, Arbeitnehmer geschützt und wird auch durchgesetzt.

      Das Problem ist doch: Die Lösungen der Linken führt immer zu Mehrkosten. Und das führt genau zu einer Mehrbelastung der tiefen Einkommen. Die merken das.
      Vaterschaftsurlaub schön und gut. Aber er belastet direkt das Budget derjenigen die schon knapp sind.

      Das ist es, was die nicht begreifen.
      10 31 Melden
    • FrancoL 10.08.2016 11:30
      Highlight @Amboss; Ihre Argumentation ist natürlich mehr als nur tendenziös!
      Ihre Aussage:
      "Löhne und Steuerlast sind für die Normalbürger fair, Arbeitnehmer geschützt und wird auch durchgesetzt"
      Na dann kommen Sie doch einmal auf eine meiner Baustellen und reden Sie mit der verschiedenen Arbeitern. Da ist vieles noch nicht im Lot.

      Die Lösungen der Linken führen zu Mehrkosten ja das trifft zu, dass dies aber die tiefen Einkommen berappen müssten ist IHRE Annahme, es gibt Modelle bei denen dies nicht die untersten Schichten trifft.
      Linke Ideen sollten nicht nach IHREM Gutdünken uminterpretiert werden.
      19 4 Melden
    • Amboss 10.08.2016 11:50
      Highlight Franco: Die Durchsetzung von Arbeitnehmerschutz scheint mir in der Schweiz allgemein recht gut zu sein. Und es soll nur kontrolliert werden, auch von den Gewerkschaften. Aber das ist ein Umsetzungsproblem.

      Wie sehen denn diese Modelle aus? Und was interpretiere ich um?
      Ich behaupte, das funktioniert nicht wirklich. Eine höhere insgesamte Belastung führt einfach dazu, dass die Kosten steigen. Kann zB Lebensmittel, Strom, Wasser, Gebühren etc... betreffen. Mittlere / höhere Einkommen merken dies nicht. Aber die tiefen Einkommen, die merken auch kleine Veränderungen direkt im Portmonnee.
      4 8 Melden
    • FrancoL 10.08.2016 12:20
      Highlight @Amboss; Dumping ist nicht einfach zu verhindern, vor allem wenn er in der zweiten Ebene dh in der Qualifikationsebene geschieht. Kontrollen müssten stark vermehrt werden, was auch ein Heiden Geld kostet und Bussen müssten griffiger gehandhabt werden. Der Druck auf die Arbeiter führt zu den sonderbarsten Verrenkungen um nicht den Job zu verlieren, das trifft die Untersten! Die Modelle sehen so aus; . . . .
      8 1 Melden
    • FrancoL 10.08.2016 12:25
      Highlight @Amboss; . . . . Man lässt die untersten Schichten steuertechnisch "in Ruhe" und erhöht die Steuern bei den Gewinnern der Wirtschaft und vor allem verfolgt man rigoroser die Steuersünder. Man besteuert auch Transaktionen und heute nicht besteuerte Gewinne. Zudem werden die Sozialleistungsbezüger besser kontrolliert, wobei ich klar festhalte; Die Bezüge die zurecht im Sozialnetz hängen dürfen keinesfalls schikaniert werden, die die aber sich da "andocken" sind schnell zu entfernen. Zudem könnte ich Dir alleine in unserer Gemeinde einige "alten Zöpfe zum Abschneiden" darlegen die Geld bringen.
      8 2 Melden
    • Amboss 10.08.2016 13:08
      Highlight @Franco: Ist so weit so verständlich.
      Das übliche SP-Rezept halt: Geld von den Reichen holen, in welcher Form auch immer.

      Und jetzt überleg dir: Was bedeutet das:
      - Für die Einkommensschwachen? Genau null. Keine Entlastung

      - Für den Reichen? Gemäss deiner Überlegung bezahlt er mehr Steuern und gut ist. In der Praxis zahlt er mehr Steuern, da er aber zB ein Geschäft besitzt gibt der dies in irgend einer Form an die Kunden weiter, zB durch höhere Preise.

      - Und jetzt nochmals der Einkommensschwache: Keine Entlastung bei den Steuern, aber höhere Preise. Siehst du, weshalb das nicht aufgeht?
      2 10 Melden
    • FrancoL 10.08.2016 13:29
      Highlight @Amboss; Es ist nicht das übliche Rezept der Linken. Es stellt eine Ebene zueinander wie zB auch die Optimierung auf Gemeindeebene die Geld "frei machen", selbstverständlich sollte das Geld nicht als erstes zur Steuersenkung genutzt werden.
      Nun wenn Verbesserungen (zb Kampf dem Dumping) die untersten Schichten nicht mehr belasten dann kann auch durch das Verhindern von Dumping deren Situation verbessert werden.
      Die Preise steigen nur wenn der Kunde mitmacht, dies zeigt sich heute mehr denn je!
      Es geht eben auf da der Markt wenn man ihn spielen liesse dies regelt. . . . .
      6 3 Melden
    • FrancoL 10.08.2016 13:32
      Highlight @Amboss;
      Tieflöhne verhindern heisst nicht Preise anheben sondern das Unternehmen zwingen sich zu optimieren und ja auch den Gewinn zu relativieren. Dafür gibt es ja auch etwas; nämlich ZUFRIEDENHEIT und STABILITäT und dies ist langfristig mehr als KAPITAL.
      Ob das nun eine linke Idee ist oder nicht ist mir Wurst, aber sie kann funktionieren und funktioniert schon bei einigen KMUs.
      Auch Unternehmer sind nicht nur blinde Hühner die dem Gewinn nachrennen, aber sie tun es wenn man sie immer schützt und gewähren lässt.
      7 2 Melden
    • Amboss 10.08.2016 13:54
      Highlight Franco:
      Natürlich gibt es auf allen Ebenen Optimierungen, das ist klar.

      Dem anderen kann ich zwar folgen, sehe aber nicht, was das mit der ursprünglichen Thematik zu tun hat.
      1 4 Melden
    • FrancoL 10.08.2016 14:53
      Highlight @Amboss; Ihr Post:
      "Das Problem ist doch: Die Lösungen der Linken führt immer zu Mehrkosten. Und das führt genau zu einer Mehrbelastung der tiefen Einkommen. Die merken das.
      Vaterschaftsurlaub schön und gut. Aber er belastet direkt das Budget derjenigen die schon knapp sind."
      Mein Post war und ist meine Antwort auf Ihre Aussage, die ich grundsätzlich als falsch erachte da sie die KOSTEN nach ihrem Gutdünken auf ALLE verteilen.
      Es ist nicht in Stein gemeisselt dass diese Kosten auch auf die ärmsten Schichten umgewälzt werden müssen.
      Zudem soll dies auch eine Entgegnung zum Links-Bashing sein.
      2 2 Melden
    • Amboss 10.08.2016 16:52
      Highlight @Franco: Besten Dank für die Erläuterung.

      Ich betreibe kein Linken-Bashing. Mir scheint einfach, die linken Parteien ziehen ihr Ding durch und überlegen sich gar nicht, welche Folgen diese Politk für die tiefen Einkommen hat. Und dann wundern sie sich, werden sie nicht gewählt...
      Sie verlangen Dinge, welche gerade von den Leuten mit tiefen Einkommen nicht gewünscht sind, rsp. denen wenig bringen.

      Und wie ich oben erläutert habe: Ich glaube zu verhindern, dass ein Teil dieser Mehrkosten zu den Leuten mit tiefen Einkommen durchsickern, halte ich für eine Illusion
      1 2 Melden
    • FrancoL 10.08.2016 21:35
      Highlight @Amboss: Da bin ich mit Ihnen sogar einverstanden. Solange die Politik klar bürgerlich ist, wird der Mecano so verlaufen:
      Linke Ideen bedingen mehr Finanzen.
      Diese Finanzen müssen durch Optimierungen und höhere Belastungen bei den Wirtschaftsgewinnern gedeckt werden.
      Dies wird von bürgerlicher Seite nicht gestützt weil Optimierungen zu Steuersenkungen führen sollen und Besteuerungen von Transaktionen und heute nicht besteuerter Gewinne EINEM TEIL der Klientel der Bürgerlichen nicht passen.
      Fazit die Hebel gegen die Armut und teilweise unfaire Entlöhnung sind vom Tisch,
      DIE PROBLEME NICHT.
      0 2 Melden
    • FrancoL 10.08.2016 21:45
      Highlight @Amboss; ich habe Ihren Satz etwas umgeschrieben und siehe da er funktioniert bestens:

      "Mir scheint einfach, die rechten Parteien ziehen ihr Ding durch und überlegen sich gar nicht, welche Folgen diese Politk für die tiefen Einkommen hat."

      Ja welche Folgen hat diese Politik?

      Die einfache Folge, dass die untersten Schichten immer ärmer werden und die oberste Schicht immer reicher. Zudem in einem reichen Land wie die Schweiz es working poor gibt.

      Das scheint wohl 2/3 der Schweizer Bevölkerung nicht zu stören.

      Und bitte erwidern Sie nicht dass die Einkommensschere nicht auseinander geht.
      1 2 Melden
    • Amboss 10.08.2016 23:02
      Highlight Alles richtig, was du schreibst. Von A bis Z. Aber dass die SVP so eine Politik macht, ist ja seit ewig bekannt. Das muss man nicht 100 mal wiederholen.
      Und wunderbar mal wieder der unangenehmen Frage ausgewichen, weshalb viele Leute mit tiefen Einkommen nicht links, sondern SVP wählen.
      Bravo.
      Das ist es, was mich so stört.

      Aber eben. Vielleicht wollen das die Linken ja gar nicht. Sondern lieber eine Politik für die eigene Klientel, den urbanen gehobenen Mittelstand machen und den Leuten mit tiefem Einkommen ein paar Almosen belassen. Auf dass sich ja nichts verbessert bei denen.
      2 2 Melden
    • FrancoL 11.08.2016 00:08
      Highlight @Amboss; Bringen Sie doch einfach ein Beispiel welches diese "paar Almosen" begründet. Sie haben eine starke Neigung Plattitüden zu posten, aber das bringt uns nicht weiter. Beispiele wäre da hilfreicher, wenn Sie denn welche haben.

      Nun zu dem was Sie stört:
      Weshalb viele Leute mit tiefem Einkommen nicht links wählen.
      Da gibt es viele Gründe. . . .
      1 1 Melden
    • FrancoL 11.08.2016 00:12
      Highlight @Amboss:
      Keine Wertungsreihenfolge:
      Die SVP monopolisiert die Zuwanderungsfrage, das gibt den Ärmeren Hoffnung den Job behalten zu können. Die SVP allerdings macht nichts was die Wirtschaft nicht will, also auch keine Lösung bei der Zuwanderung.
      Die SVP basht gegen das politische Establishment dem Feind der ärmeren Schichten. Das gibt Stimmen. Das die SVP auch zum Establishment gehört wird schön vertuscht.
      In Sachen Umwelt sind die SP und die Grünen ehrlicher und zeigen auf die Problematik. Dies schränkt die Freiheit auch des Ärmeren ein. Das will man nicht sehen . . . .
      2 1 Melden
    • FrancoL 11.08.2016 00:18
      Highlight @Amboss; Weiter:
      Die Linken haben erkannt dass die Wirtschaft nicht ohne Druck die nötigen Verbesserungen (gegen Dumping, Mindestlohn etc) angehen wird und fordern regulierende Eingriffe. Eingriffe werden aber von den Bürgerlichen verteufelt. Die unteren Schichten wollen viel Freiheit, auch wenn diese letztlich zu deren Nachteil gedeiht.

      Zusammengefasst:
      Die ärmeren Schichten suchen nach einfachen Lösungen, gleich ob sie greifen oder nicht und diese bieten die Bürgerlichen an, allen voran die SVP.
      Es sind aber nur Placebos, doch sie beruhigen das Gemüht. Wie lange? das werden wir sehen.
      2 3 Melden
    • FrancoL 11.08.2016 00:27
      Highlight @Amboss; Eine letzte Anregung, die mir immer viel eingebracht hat:

      Nehmen sie ein typisches linkes Anliegen und kleiden sie dieses Anliegen in einen SVP-Rahmen (Notlüge ;-)). Dann besprechen Sie dieses Anliegen mit einer Gruppe ärmerer Leute und Sie werden sehen dass es plötzlich mehr Zustimmung findet.
      Es ist eben so wie es ist, das Linke ist heute nicht Mode, nicht wegen dem Inhalt sondern wegen dem Absender.
      Ich mache diese Uebung wenn ich Zeit habe auf meinen Baustellen und bin immer wieder überrascht wie ein Anliegen in SVP-Kleidung mehr anklang findet als das linke Ursprungsanliegen.
      1 1 Melden
    • Amboss 11.08.2016 08:09
      Highlight Also aus Linker Sicht gesagt: "Wir haben die richtigen Lösungen, aber die Wähler sind zu "dumm", um sie zu verstehen".
      Mein Gott. Diese Einstellung ist ja schon zum Scheitern verurteilt. Wie soll man jemanden überzeugen, wenn man ihn nicht respektiert?
      Wahrscheinlich ist genau DA der Punkt, wo man ansetzen muss.

      Die Leute mit tiefen Einkommen sind nicht dumm. Die verstehen die Zusammenhänge schon. Mehrfach bewiesen in "schwierigen" Abstimmungen.
      0 2 Melden
    • Amboss 11.08.2016 08:16
      Highlight (2) interessant, das Beispiel auf den Baustellen. Und dennoch so bedenklich: Die linken schaffen es also einfach nicht, die richtige Sprache zu sprechen.

      Für mich logisch: Der Beruf ist für Leute mit tiefen Einkommen etwas sehr zentrales, denn es bedeutet: Unabhängigkeit, Stolz, sein Leben selbst zu meistern, nicht vom Staat abhängig zu sein.

      Das Problem vieler linker Politiker: Sie haben keinen Beruf, sondern Studium, danach Volkzeit-Politik, danach Pösteli bei Verbänden. Sie kennen das normale Berufsleben gar nicht. Wie soll man da die richtige Sprache sprechen können?
      0 2 Melden
    • FrancoL 11.08.2016 08:17
      Highlight @Amboss; In welchen schwierigen Abstimmungen?
      Zu dumm habe ich nicht gesagt sondern sie gehen den Weg des geringsten Widerstandes, das hat nichts mit Dummheit zu tun.
      Dieses Verhalten können Sie, falls Sie Zugang zu Gemeindeversammlungen haben, aber auch allgemein feststellen: Was am einfachsten daherkommt findet schneller eine Mehrheit, ob es nun richtig oder falsch ist. Einfach ist Trumpf!
      (Zu)Viele mögen sich nicht mit der Komplexität der Probleme befassen; Beispiel MEI! Diese Abstimmung war sehr komplex, wurde aber fast nur auf der Ebene der negativen Sicht von Zuwanderung geführt.
      1 1 Melden
    • FrancoL 11.08.2016 08:24
      Highlight @Amboss; Zudem betreffend verstehen oder Dummheit:
      Fragen Sie sich nie wieso zB in einem Unternehmen die Mitarbeiter, die grossmehrheitlich für diesen Job ausgebildet wurde nicht mehr Mitspracherecht haben? Wieso bei den meisten kleinen, mittleren und erst recht bei den grösseren Unternehmen diese Mitsprache nicht stark ausgebildet oder erwünscht ist?
      Ich werfe diese Frage immer öfters auf, die Antwort ist immer ähnlich: Weil der zwar gut ausgebildete Mitarbeiter nicht ALLE Zusammenhänge sehen kann. Dann frage ich meistens und am Abstimmungswochenende sieht er da alle Zusammenhänge? . . . .
      2 1 Melden
    • FrancoL 11.08.2016 08:29
      Highlight @Amboss; . . .
      Antwort: das ist eben etwas anderes.
      NEIN es nicht etwas anderes es ist die Grundproblematik dass die Politik nicht so einfach nachvollziehbar ist und die Entscheide immer mehr Wissen und Hintergründe verlangen. Und da liegt es auf der Hand dass viele den Weg des geringsten Widerstandes gehen oder nach Parteivorgabe stimmen.
      Praktisch für alles braucht es in der Schweiz eine Ausbildung nicht aber für das Lenken unserer Zukunft mittels Wahlen und Abstimmungen. Die Demokratie ist eine wunderschöne Sache, verlangt aber ein immer grösseres Wissen rund um die verlangten Entscheide.
      1 2 Melden
    • FrancoL 11.08.2016 10:23
      Highlight @Amboss: Ich halte Sie für zu intelligent als dass Sie wirklich der Meinung sein können es sei eine Sache der "richtigen Sprache". Es geht auch nicht um die Grundargumente sondern um die Musik die um diese Argumente gespielt wird.
      ZB "Dumping" das ist etwas was die meisten nicht wollen (gleich welcher Schicht). Nimmt man dazu dass wenn Dumping geahndet wird die Preise steigen und Jobs verloren gehen dann tritt Dumping in den Hintergrund. Ein einfacher Mechanismus, doch er wirkt und lässt Dumping im Raum stehen . . .
      1 1 Melden
    • FrancoL 11.08.2016 10:26
      Highlight @Amboss;
      Das Problem: Die tiefen Löhne werden durch Ergänzungsleistungen aus den Sozialwerken "ausgeglichen", also quer finanziert. Also nur eine Scheinlösung.
      Ich habe mich als RPK-Mitglied einmal bemüht die Ausgaben die zur Prüfung anstanden auf die "Nutzer" dieser Ausgaben zu prüfen. Da wir eine kleine Gemeinde sind lässt sich das einfach nachvollziehen. Ich habe gestaunt wer alles so an Sonderleistungen partizipiert und darunter sind doch etliche die auf Grund ihrer Tätigkeit eigentlich diese Leistungen selbst berappen könnten, wenn sie denn einen vernünftigen Lohn hätten.
      1 1 Melden
    • Amboss 11.08.2016 13:45
      Highlight Franco:
      In welchen Abstimmungen? ZB bei der DSI, oder auch bei Abstimmungen wie zB der Fortpflanzungsmedizin. Dort hat das Schlagwort "Designerbaby" auch nicht verfangen.

      Und was du sagst bezüglich Weg des geringsten Widerstandes", rsp. "Verstehen der Zusammenhänge".
      Diese Frage kann man niemals absolut beantworten können. Aber mich stört, dass die Linken Parteien zB bei verlorenen Abstimmungen meist den Weg des geringsten Widerstands gehen.
      "Der Wähler hat es nicht verstanden" statt "Wir haben zu schlecht/falsch kommuniziert, Zusammenhänge nicht erläutert...." Schuld sind immer die anderen
      0 1 Melden
    • Amboss 11.08.2016 13:56
      Highlight (2) Doch, das mit der richtigen Sprache, dies meine ich völlig ernst.

      Überleg doch mal, wer für einen normalen Arbeiter glaubwürdiger ist:

      - Ein gestandener Berufsmann, der einen Betrieb führt, die Arbeitswelt mit all ihren Tücken kennt (gibt einige bei SVP/FDP)

      - Einer, der nach einem Studium in die Politik ging, Vollzeitpolitiker ist und noch keinen Tag in seinem Leben in einem normalen Beruf gearbeitet hat (gibt einige auf Linker Seite)

      0 1 Melden
    • FrancoL 11.08.2016 19:54
      Highlight @Amboss; Zu den Abstimmungen;
      Die DSI wurde dank massivstem Aufgebot von links gebodigt, eher ein Sonderfall da sonst die Linken eher "träger" beim Abstimmen sind.
      Fortpflanzungsmedizin ist ok.
      Nun wie tönt es denn wenn die SVP eine Abstimmung verliert? Doch genau ähnlich!
      Nun dein Beispiel mit dem gestandenen "Berufsmann" hinkt und zwar sehr: wieso wurde die MEI angenommen, da waren die die bestandenen Berufsmänner klar dagegen, Wieso wurde der EWR verworfen da waren die bestandenen Berufsmänner eher dafür.
      Deine Sicht der SP Politiker ist dann auch etwas gar Klischee haft.
      2 1 Melden
    • FrancoL 11.08.2016 20:01
      Highlight @Amboss; Ich weiss nicht wie lange Du die Politik schon mitträgst oder zumindest verfolgst, aber für mich hast Du zu viele Klischees im Gepäck und was mich wundert; Du betrachtest die Politik kaum auf Gemeindeebene, also im Zentrum der Demokratie, da bringst Du nichts hervor was nicht die Grundparolen hergeben und das zeigt eine gewisse Ferne von den tatsächlichen politischen Mechanismen.
      Du widersprichst dem Schema der Entscheidung auf der Basis des "einfachsten Weges", aber gerade dies würde Dir, auf Gemeindeebne betrachtet, mehr als nur einleuchten. Wenn Dir das recht ist, ist alles iO.
      2 1 Melden
    • Amboss 13.08.2016 23:57
      Highlight @Franco: Du hast Recht, in meinen Ausführungen habe ich die Gemeindepolitik nicht wirklich berücksichtigt.
      Aber diese funktioniert auch anders. Und gerade die Themen über die du geschrieben hast, zB Löhne, sind nicht Themen auf gemeindeebene.

      Ansonsten, nein, ich finde nicht, ich verwende Klischees.
      Was ich geschrieben habe, meine ich so.
      Oder kannst du mir einen linken Nationalrat mit einem "normalen" Beruf nennen?
      Klar hat die Bevölkerung nicht immer auf die gestandenen Berufsmänner gehört, aber ausser bei EWR, MEI und minarettabsimmung stimmts
      0 0 Melden
    • FrancoL 14.08.2016 09:04
      Highlight @Amboss; Ich bezweifle nicht dass Du das so meinst wie Du es beschrieben hast, das tut aber nicht zur Sache dass Du mitunter Klischees verwendet hast.
      Zu den Löhnen; Gerade die riesen Summen die der Staat (Gemeinde + Kanton+Bund) jährlich vergeben könnten (wenn man wollte) auch an faire Löhne binden, doch das wird nicht getan, es wird grossmehrheitlich an das günstigste Angebot vergeben. Darum ist der Lohn ein Thema! Bezüglich bestandene Berufsmänner ist anzuführen, dass diese wie alle anderen "Exponenten" in der Politik nicht unfehlbar sind und auch meistens nach ihrem Vorteil schielen.
      1 0 Melden
    • FrancoL 14.08.2016 09:16
      Highlight @Amboss; Was meinst Du mit einem Normalen Beruf? Ist der Lehrerberuf nicht "normal"? Ist somit die Berufsgattung die unsere Jugend und wohl auch Dich unerachtet und bildet eine "abnormale" Berufsgattung?
      Und ist dann derjenige Unternehmer, der mitunter nichts von einer fairen Entlöhnung hält eine "normaler" Berufsmann?
      Es gibt bei den Unternehmern genau so wie bei anderen "Berufsgruppen" positive und negative Beispiele und leider sind die negativen nicht so spärlich gesät sonst müssten wir nicht dauert neue Regelungen aufstellen, weil die bestehenden wo immer möglich nicht eingehalten werden.
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    • FrancoL 14.08.2016 09:20
      Highlight @Amboss; Wieso soll die Gemeindepolitik anders funktionieren? Noch nie bemerkt dass gerade die Gemeinde eine kongruente Ausgabe der nationalen Demokratie darstellt? Nur kann man da besser einsehen wie die Gemeinderäte funktionieren, man kann sie besser überprüfen und man sieht besser in die Themen rein. Es gibt unzählige Parallelen zu den grossen Ratskammern und das wichtigste, viele der NR/SR haben dort untern angefangen und haben dort ihr Handwerk erlernt und nehmen es mit in den NR/SR.
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  • Calvin WatsOff 10.08.2016 08:43
    Highlight Geistig war diese Aussage eine Ohrfeige für all jene, welchen es nicht so gut geht wie diesem Grosskotz. Erbärmlich. Schämen Sie sich Herr F.
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  • koks 10.08.2016 08:13
    Highlight Die SVP pflegt ganz bewusst und erfolgreich die rechten Ränder des politischen Spektrums, da wos braun, dumm und unappetitlich wird.
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  • Robert K. 10.08.2016 08:11
    Highlight Sein Teller ist voll, weiter denken und sehen geht offensichtlich nicht.
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  • Linus Luchs 10.08.2016 08:01
    Highlight Offensichtlich gibt es in der Schweiz geistige Armut. Bei einem Basler Nationalrat zum Beispiel.
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  • banda69 10.08.2016 07:54
    Highlight Was soll die Aufregung. Sebastian Frehner ist ein typischer SVP'ler. Mehr nicht: Auf die Ärmsten prügeln und den Reichen zudienen. Frehner, der Freund und Helfer der Pharma.

    http://www.watson.ch/Schweiz/Serie%20-%20Lobbyisten%20im%20Bundeshaus/306263499-Sorgt-f%C3%BCr-gute-Medi-Preise-und-einen-geschlossenen-Markt--Sebastian-Frehner--der-beste-Spieler-im-Pharma-Monopoly#discussion_306263499
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  • Gelöschter Benutzer 10.08.2016 07:49
    Highlight Schmieriger Typ aber interessante Frage. In jeder Gesellschaft wird es die geben, welche weniger haben als der Durchschnitt, aber ist das schon Armut? Ich weiss es nicht. Man könnte auch mit relativer Armut, tut man dies muss man zugeben, Armut nie bekämpfen zu können, da es immer die geben wird die am wenigsten haben.( Ausser alle haben gleichviel aber sind dann alle reich oder alle arm?)
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    • ottonormalverbraucher 10.08.2016 08:08
      Highlight Es geht bei Armut nie nur um die Frage ob jemand materiell arm ist. Armut ist immer auch eine Frage wie es den Leuten drumherum geht. Wir vergleichen uns unterbewusst, wie auch bewusst meistens nicht mit den Leuten, die 2000km weit weg wohnen, sondern mit den Leuten um uns herum und hier schenkts dann ein psychisch gesehen. Dazu kommt dass jemand, der zwar genug Essen hat, aber für die Teilnahme am sozialen Leben nicht viel übrig hat, auch schnell ausgegrenzt ist. Das sind vermutlich die schlimmeren Faktoren, die nicht wirklich messbar sind.
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    • goschi 10.08.2016 08:25
      Highlight Die Armutsdefinition stütz sich nicht auf den Durchschnitt.
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    • satyros 10.08.2016 09:58
      Highlight @goschi: Ich dachte, als arm gilt, wer einen gewissen Prozentsatz unter dem durchschnittlichen Haushaltseinkommen zur Verfügung hat. Dünkt mich auch logisch, da die Möglichkeit zur sozialen Teilhabe davon abhängt, was sich andere leisten können (z.B. Zollibesuch, Mitmachen in Sportvereinen, sich auf einen Kaffee treffen etc.).
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    • Amboss 10.08.2016 10:30
      Highlight @goschi:
      Ich glaube zumindest teilweise wird die Armut schon noch auf einen Durchschnitt bezogen. Wer x% unterhalt des Schnitts liegt, gilt als arm.
      Ich glaube, ich mag mich erinnern an ein deutsches Bundesland. Die einfachste Massnahme gegen Armut wäre gewesen, die 100 Bestverdiener zu Vertreiben -> Durchschnittseinkommen sinkt -> weniger Leute unter x% des Durchschnittseinkommens.

      Aus meiner Sicht kommt die Diskussion bezüglich Armut deshalb nicht vom Fleck, weil jeder unter "Armut" etwas anderes versteht.
      Es ist gar nicht klar, worüber man diskutiert.
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    • SemperFi 10.08.2016 13:24
      Highlight GIDF: In der Schweiz gibt es weder eine einheitliche Definition von Armut noch eine einheitlich festgelegte Armutsgrenze. Die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) hat definiert, wann ein Mensch in der Schweiz von Armut betroffen ist und wie hoch das Existenzminimum sein muss, um die Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Die Definitionen der SKOS sind zu zentralen Richtgrössen in der schweizerischen Sozialpolitik geworden und werden in diesem Papier kurz erläutert.

      Bei der SKOS kann man sich informieren: http://skos.ch/index.php



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  • Gelöschter Benutzer 10.08.2016 07:41
    Highlight die gesichter derer, die den gewählt haben, möchte ich sehen.. :D sicher auch sehr viel unterschicht dabei..
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    • Fabio74 10.08.2016 08:46
      Highlight Die jubeln weiter..weil das böse kommt von links und aus dem Ausland
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    • Amboss 10.08.2016 10:10
      Highlight @ivelischt und Fabio:
      Wahrscheinlich ist es so, dass er überdurchschnittlich von der Unterschicht gewählt wurde...

      Doch statt über die Unterschicht zu lästern wäre es angebracht, mal zu überlegen WESHALB die ihn wählen.

      Ich finde es dramatisch. Die Linken sagen, sie hätten Lösungen für den "kleinen Mann" doch der wählt SVP...
      Jetzt kann man es sich einfach machen (wird sehr häufig gemacht): "Der kleine Mann ist einfach zu dumm, um das zu verstehen"

      Oder man könnte sich mal überlegen, weshalb (wird nicht häufig gemacht). Sind echt die Rezepte falsch? Die Kommunikation, die Personen...?

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    • Fabio74 10.08.2016 13:11
      Highlight @Amboss:weil einfache Stammtisch Rezepte (Auländer, Moslems, EU) mit klaren Feindbildern halt einfacher zu transportieren sind, als komplexe Fakten.
      Wenn jedes linke Anliegen (Mindedtlöhne, Arbeitnehmerschutz, Kontrollen gegen Schwarzarbeit, Dumpinglöhne etc)von allen anderen bekämpft werden weil kostet nur und bringt wenig. Ähnlich bei derErbschaftssteuer.
      Hingegen nach der MEI eine Bürokratie zur Überwachung aufbauen das geht dann. Kosten egal
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Fertig gepafft auf dem Perron? SBB prüfen schweizweit komplett rauchfreie Bahnhöfe 

In etwas mehr als einem Jahr könnte es auch vorbei sein mit Rauchen in Bahnhöfen: Gemäss einem unpublizierten SBB-Papier könnten mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2018 sämtliche Bahnhöfe in der ganzen Schweiz rauchfrei werden. Dies berichtet die NZZ.

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