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Besetzerszene gegen die Polizei – in Bern haben sich am Mittwoch wüste Szene abgespielt. Bild: KEYSTONE

Imageschaden für die Hauptstadt? So will Bern Hausbesetzungen verhindern

Konflikt: Mit Zwischennutzungen verhindern Städte, dass ihre Immobilien besetzt werden.

24.02.17, 04:41 24.02.17, 06:11

antonio fumagalli / Aargauer Zeitung

Bern steht im Fokus – das ist für einmal nicht politisch, sondern sicherheitstechnisch gemeint. Nachdem die Polizei am Mittwochmorgen ein besetztes Haus an der Effingerstrasse geräumt hatte, kam es am Abend zu heftigen Ausschreitungen. Demonstranten gingen mit Petarden, Steinen und mit Farbe gefüllten Gläsern auf die Ordnungshüter los; verletzt wurde niemand. Der Sachschaden beläuft sich gemäss Polizeiangaben aber auf mehrere zehntausend Franken.

Solche gewalttätigen Auseinandersetzungen sind nicht zuletzt aus Image-Gründen keineswegs im Sinn der Stadtbehörden. Bern will die Problematik deshalb im Keim ersticken und verhindern, dass Häuser überhaupt besetzt werden. Vor einem guten Jahr hat die Stadt der Immobilienabteilung die sogenannte «Koordinationsstelle Zwischennutzung» angegliedert. Diese soll bei stadteigenen Liegenschaften, die leer stehen oder bei denen sich der Auszug der vorherigen Mieter abzeichnet, dafür sorgen, dass sie für eine befristete Dauer zwischengenutzt werden können – und eben nicht Hausbesetzer einziehen und Hausfriedensbruch begehen

Zeichnet sich ein Leerbestand ab, klärt die Koordinationsstelle zuerst die Anliegen der Stadt ab. Braucht es eine vorübergehende Asylunterkunft, ein Jugendzentrum oder hat das Schulamt akut Platzmangel?

«Die städtischen Bedürfnisse haben in der Regel Vorrang», sagt Bereichsleiter Marc Lergier. In einem allfälligen zweiten Schritt schalten die Behörden auf der eigenen Homepage Immobilieninserate, was auf reges Interesse stösst. «Das Angebot deckt die Nachfrage bei weitem nicht», sagt Lergier. Dass sich auch Personen aus der Hausbesetzerszene bewerben, sei durchaus möglich. «Wir kennen diese Leute ja nicht.»

Demonstranten ziehen am Mittwochabend durch die Berner Innenstadt. bild: facebook/raumraub

In Bern konnte so im vergangenen Jahr die alte Feuerwehrkaserne zwischenvermietet werden, Löschwasser gibt es seither dort nur noch in Form von Getränken an der hippen Bar. Knapp zehn weitere stadteigene Liegenschaften vermietet die Stadt temporär an alle möglichen Nutzer. Geld verdient sie damit freilich nicht. «Es geht um Kostendeckung, nicht um Rendite», so Lergier.

Ähnliche Konzepte in Zürich und Basel

Andere Schweizer Grossstädte kennen ähnliche Konzepte, wenn auch nicht in gleich institutionalisierter Form. Die Stadtpolizei Zürich etwa prüft in Zusammenarbeit mit den Besitzern von besetzten Liegenschaften die Möglichkeit von Zwischennutzungen.

Derzeit haben die Behörden Kenntnis von 19 Hausbesetzungen, wobei nur eine Liegenschaft – das viel zitierte Koch-Areal – in städtischem Besitz ist. Die Stadtpolizei hat sogar eigens ein «Merkblatt Hausbesetzungen» erarbeitet. Dort steht unter anderem, dass ein besetztes Haus nur dann geräumt wird, wenn «hinreichend klar» sei, dass die Liegenschaft «unmittelbar nach der Räumung abgebrochen oder legal genutzt wird». Damit habe man gute Erfahrungen gemacht, so die Stadtpolizei.

Basel verfolgt eine ähnliche Politik. Man schreite bei Besetzungen nur dann ein, wenn ein Strafantrag vom Eigentümer vorliege und dieser «sicherstellen kann, dass die Liegenschaft nach einer allfälligen Räumung gegen eine erneute Besetzung gesichert wird», schreibt die Kantonspolizei auf Anfrage.

Sozialer Nährboden in der Stadt

Dass sich die drei Städte bereits eingehend mit der Problematik von Hausbesetzungen auseinandergesetzt haben, erstaunt nicht – denn sie sind im Vergleich zu anderen Gemeinden übermässig davon betroffen. «Nur das grossstädtische Umfeld bietet überhaupt den sozialen Nährboden für solche Aktionen», sagt Philippe Koch, Dozent für Stadtforschung an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW). Als Gründe nennt er den hohen Anteil von jungen Leuten und die dafür notwendige kritische Masse, aber auch das politische Umfeld und nicht zuletzt ein städtisches Publikum, das empfänglich ist für das oftmals attraktive Angebot an Alternativkultur in den besetzten Liegenschaften.

«Es geht den Hausbesetzern in den seltensten Fällen darum, einfach ein Dach über dem Kopf zu haben.»

Philippe Koch, Stadtforscher

Für Koch greift es zu kurz, wenn man die Hausbesetzer pauschal kriminalisiere – denn damit spreche man ihnen den politischen Charakter ab. «Es geht ihnen in den seltensten Fällen darum, einfach ein Dach über dem Kopf zu haben. Sie wollen andere Lebensentwürfe im Rahmen einer Hausgemeinschaft ausprobieren», sagt er. Dadurch entstünden Lebensformen, die später manchmal von einer breiten Gesellschaftsschicht akzeptiert und gar kopiert würden – zum Beispiel Grossküchen, die in Neubau-Genossenschaften eingebaut werden oder die in den Grossstädten mittlerweile beliebten «Gemüse-Abos».

Feuerwerkskörper und Gummischrot bei besetztem Haus in Bern

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Brikne, 20.7.2017
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34
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34Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Gott 24.02.2017 09:35
    Highlight Liebes Watson-Team,
    Hier ein kleiner Denkanstoss: Wie steht es bei euch um die Verpixelung von Bildern der Demonstranten und der Polizisten?
    Bei einigen Blättern (BZ, Bund, ...) werden die Gesichter von Polizisten (Identitätsschutz) und der Demonstranten (um nicht als Pranger zu funktionieren) jeweils unkenntlich gemacht – was aus journalistischer Sicht wünschbar wäre.
    Ich bin mir bewusst, dass diese Blätter eigene Fotografen haben, während Ihr Agenturbilder verwendet, der Aufwand wäre dennoch nicht riesig.

    Wie ist eure Policy?
    14 17 Melden
    • Maragia 24.02.2017 10:21
      Highlight Die Demonstranten sollen an den Pranger gestellt werden!
      23 22 Melden
    • Gott 24.02.2017 10:47
      Highlight @Maragia: Nicht sehr differenziert, dieser Ausruf – gerne dürfen Sie sich beim Datenschützer weiter informieren: https://www.edoeb.admin.ch/datenschutz/00683/00721/00993/index.html?lang=de

      "Internetpranger über Privatpersonen stellen einen schweren Eingriff in deren Persönlichkeitsrechte dar, welcher in der Regel nicht gerechtfertigt werden kann. Daher ist die Veröffentlichung solcher Prangerseiten widerrechtlich."

      Als Medienhaus hätte Watson hier Vorbildfunktion, fände ich ansprechend, hier Verantwortung zu übernehmen.
      6 6 Melden
    • Gott 24.02.2017 10:49
      Highlight Zudem sage ich auch, dass die Gesichter der Polizisten verpixelt werden sollten – in Ihrem Anfall von Wutbürgertum haben sie wohl nicht alles gelesen.
      9 7 Melden
    • Maragia 24.02.2017 13:39
      Highlight Klar habe ich das gelesen, aber nicht kommentiert. In ihrem Anfall von Gutbürgerturm oder Linksextremismusverherrlichung haben Sie das wohl falsch interpretiert. Ausserdem ist das hier keine "Prangerseite". Daher passt Ihr Zitat nicht!
      4 8 Melden
    • Gott 24.02.2017 14:59
      Highlight Können Sie mir bitte darlegen, inwiefern es Linksextremismusverherrlichung sein soll, wenn ich daran appelliere, dass Persönlichkeitsrechte gewahrt werden sollen.
      Ja, es ist keine Prangerseite im engeren Sinne, da gebe ich Ihnen Recht. Jedoch sind in Titelbild Personen klar identifizierbar und wird im Artikel auf die Illegalität der Aktion hingewiesen. Implizit wird also vermittelt, dass die gezeigten Personen gegen das Recht verstossen, obwohl dies hier noch gar nicht belegt ist (Unschuldsvermutung). Hat also schon etwas von einem Pranger.
      8 4 Melden
    • Petrum 24.02.2017 18:10
      Highlight Wusst ichs doch, Gott wohnt im Gutbürgerturm :)
      5 1 Melden
    • Asalato 26.02.2017 05:59
      Highlight "Klar habe ich das gelesen, aber nicht kommentiert. "
      Sehen Sie's Problem selbst?
      0 0 Melden
  • kEINKOmmEnTAR 24.02.2017 09:26
    Highlight Bin ich der einzige der sich an jeder illegalen Zwischennutzung stört? Es sollte nie toleriert werden dass ein Eigentum mussbraucht wird.
    28 16 Melden
  • Davidoff 24.02.2017 08:41
    Highlight Die Besetzungen sind das eine, aber was mich stört ist, die Steuerbelastung. Ich zahle den Aufwand der Polizei und des Putztkolonne.
    31 14 Melden
  • R. Peter 24.02.2017 08:40
    Highlight Könnte die StaPo Zürich nicht auch noch ein Merkblatt für Geschwindigkeitsübertretugen aufsetzen: Gebüsst wird nur noch, wenn ein Geschädigter einen Strafantrag stellt und nachweisen kann, dass er durch die Geschwindigkeitsübertretung in ernsthafter Gefahr schwebte. Zudem sind Geschwindigkeitsbegrenzungen generell nur noch als Richtwerte zu verstehen, relevant ist der einzelne Umstand. Danke!

    Obschon die Eigentumsgarantie auf Verfassungsebene geschützt ist, wird sie weniger strikt umgesetzt, als jedes Füdli-Strassenverkehrs-Gesetz! Unglaublich, der Zerfall schreitet voran...
    40 18 Melden
    • atomschlaf 24.02.2017 09:14
      Highlight R. Peter, you just made my day!

      😂😂😂
      👍👍👍
      13 4 Melden
    • wossname 24.02.2017 09:34
      Highlight Das Eigentum bleibt ja weiter bestehen, nur der Besitz ändert. Und das nur vorübergehend. Und wie bei Hausbesetzungen gont es auch bei Geschwindigkeitsüberschreitungen Spielraum, in dem es zu keiner Busse kommt (Messungenauigkeit)

      Ich finde den gemässigten Umgang der StaPo mit Besetzern ein schlechtes Beispiel für den Zerfall unserer Gesellschaft.
      11 14 Melden
  • Wie funktioniert das! 24.02.2017 08:01
    Highlight ..wie würde man in Moskau mit den Kids umgehen und den Fall lösen?
    25 11 Melden
    • wossname 24.02.2017 09:36
      Highlight Ich weiss es nicht. Möglicherweise weniger rücksichtsvoll. Allerdings kennt man ja auch die russische Flexibilität bei der Auslegung der Gesetze. Schlägst du vor wir orientieren uns an Russland?
      11 7 Melden
  • andrew1 24.02.2017 07:49
    Highlight Linke kuscheljustiz. Den ganzen tag bier trinken, rumhangen und gelegentlich randalieren kein provlem in der schweiz. Da passiert nichts. Von den 300 randalierer wurde nicht einer verhaftet. Nur die 19 besetzer. Konsequenzen=0. Auf der anderen seite haben wir einen familienfater der sich 9 stunden am tag auf der arbeit den a**** aufreisst und 5 kmh zu schnell fährt auf der autobahn auf dem arbeitsweg, geblitzt wird. Hier wird die busse wohl zu knapp 100% zugestellt. Je weiter man sich von der gesellschaftlichen norm entfernt umso kleiner die strafe. Am besten macht man nix mehr.
    61 48 Melden
    • superfluum 24.02.2017 09:02
      Highlight Interessanter Vergleich.
      M.E. liegt der Unterschied jedoch darin, dass bei einer Besetzung "nur" das Eigentum verletzt wird (von den Angriffen auf die Polizei abgesehen, welche ich stark verurteile), bei der Geschwindigkeitsüberschreitung jedoch relativ schnell Menschenleben in Gefahr sein können (weshalb sie als abstrakte Gefährdungsdelikte formuliert sind). Ein konsequenteres Vorgehen gegenüber den Besetzern wäre jedoch angebracht.
      22 26 Melden
    • Kstyle 24.02.2017 13:08
      Highlight Ein glas mit farbe im gesicht. Wäre auch gefährlich. Zum glück ist nichts passiert. Wäre aber auch versuchte körperverletzung. Hätte man vor gericht sicher durchbringen können.
      3 1 Melden
    • Asalato 26.02.2017 06:03
      Highlight Ach ihr armen Autofahrer! Zeigt doch mal ein bisschen Respekt gegenüber Fussgänger und Ampelphasen, dann können wir reden!
      2 2 Melden
  • Frischling 24.02.2017 07:43
    Highlight Anarchie gegen Verwaltung, die Prellböcke der Realpolitik!
    9 18 Melden
    • Bowell 24.02.2017 09:20
      Highlight Made my day :D!
      1 2 Melden
  • Scaros_2 24.02.2017 07:11
    Highlight Ich check bis heute nicht wogegen diese "Demonstranten" demonstriert haben!
    72 18 Melden
    • zwan33 24.02.2017 08:37
      Highlight So wie ich das verstanden habe, gegen das Leerstehen von Immobilien, die der öffentlichen Hand gehören. In anderen Fällen geht es auch um Immobilien im Privatbesitz.
      Dass Häuser leerstehen, ist im aktuell strapazierten Mietmarkt nicht wirklich nachvollziehbar.
      19 31 Melden
    • mueggy 24.02.2017 09:03
      Highlight Zudem werden die Liegenschaft an der Effingerstrasse umgebaut. Aus Wohnungen entstehen neue Büroräume. Das ist vielen ein Dorn im Auge.
      Doch deswegen randalieren und unsere Stadt zerstören ist sinnlos und dumm.
      15 4 Melden
  • pamayer 24.02.2017 07:02
    Highlight Wenn die betroffenen Städte etwas daran setzen, dass Liegenschaften auch von Leuten aus der Subkultur genutzt werden können, warum ist es dann dermassen eskaliert?

    Ich Stelle fest, dass die Polizei in den letzten Jahren immer aggressiver auftritt und das erste Mal ist es mir in Bern aufgefallen.
    Passanten schüttelten den Kopf über ein zB völlig unnötiges sehr gewagtes und aggressives Rückwärtsfahrtmanöver eines Polizeiwagens an einem Fasnachtsumzug. Als das Fahrzeug gewendet hatte, fuhr es weg. Ohne Blaulicht oder Sirene.

    Und die berner Enzian Truppe ist auch ein Dauerbrenner. Siehe WOZ.

    34 94 Melden
    • Moti_03 24.02.2017 07:53
      Highlight Ja pamayer, immer die Polizei, die Polizei kommt einfach so und unternimmt einfach mal was nach Laune... Mo Mol.. Wer den Anweisungen nicht folgt, dann muss durchgegriffen werden. Wo würden wir sonst Leben? Anarchie? Sehr weltfremd.
      58 18 Melden
    • Gelöschter Benutzer 24.02.2017 08:03
      Highlight Ich stelle eher fest, dass die Berner Polizei immer aggressiver angegangen wird. Von Eskalation am "Tanz dich frei" vor einigen Jahren bis hin zu den Vorfällen von dieser Woche. Es ist kaum so, dass die Hausbesetzer nicht zur friedlichen Enträumung aufgefordert wurden, stattdessen bereitete man sich mit Feuerwerk etc. auf die Polizei vor, die dann entsprechend mit Gummischrot und Wasserwerfer antworten mussten. Gleiches an der Demo danach: Die Polizei liess sie gewähren, und griff erst ein als die Lage eskalierte.
      43 5 Melden
    • Martin68 24.02.2017 08:06
      Highlight Pamayr ich hoffe für dich und wünsche es dir, dass du nie in einer Lage sein wirst, wo du um die Hilfe der Polizei oder sogar um Enzian froh wärst. Aber ich bin sicher, dann wärst du der erste der schreien würde warum es so lange gegangen ist bis die Polizei da war......
      38 6 Melden
    • tinu32 24.02.2017 08:29
      Highlight Bei der Räumung kann ich der Polizei sehr korrektes Verhalten attestieren. In aller Ruhe haben die da ihre Arbeit verrichtet und sich nicht provozieren lassen, trotz massiver Gegenwehr.
      36 1 Melden
    • R. Peter 24.02.2017 08:34
      Highlight Ich hingegen stelle fest, dass die Linksextremen in den letzten Jahren immer aggressiver auftreten. Besonders aufgefallen ist es mehrfach in Bern. Selbstverständlich und gut, dass die Polizei dem zunehmend etwas entgegensetzt.
      41 4 Melden
    • Gott 24.02.2017 09:31
      Highlight In Bern hat sich die Polizei in den Jahren nach der Fusion der Stadtpolizei und der Kantonspolizei stärker radikalisiert. So wurden etwa minderjährige friedliche Sitzstreiker auf dem Polizeiposten komplett ausgezogen und durchsucht.
      Ob das verhältnismässig ist lasse ich Sie entscheiden.
      9 23 Melden
  • Platonismo 24.02.2017 06:54
    Highlight "Fünf Polizisten mussten sich ärztlich behandeln lassen, in zwei Fällen besteht der Verdacht auf ein Hörtrauma. " - aber verletzt wurde niemand?
    60 10 Melden
    • Gelöschter Benutzer 24.02.2017 08:55
      Highlight Hab ich auch gedacht. Im letzten Artikel wurden die 5 verletzten Polizisten bei der Hausräumung noch aufgeführt.

      Bei der Demo wurde aber tatsächlich niemand verletzt.
      13 2 Melden
  • Der Beukelark 24.02.2017 06:22
    Highlight in zürich verwaltet die raumbörse vom dynamo die städtischen zwischennutzungen.
    11 15 Melden

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