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Du machst Zivilschutz? Dann haben wir gute Nachrichten für dich

01.12.17, 14:12 01.12.17, 14:58

Bild: KEYSTONE

Zivilschutzleistende sollen künftig weniger Diensttage leisten müssen. Die Dienstpflicht für Mannschaft und Unteroffiziere soll insgesamt zwölf Jahre oder maximal 245 Diensttage betragen. Damit fände eine Angleichung an die Armee statt.

Heute dauert die Dienstpflicht vom zwanzigsten bis zum vierzigsten Altersjahr. Dabei unterscheidet sich die Gesamtzahl der zu leistenden Diensttage je nach Funktion und ist gesetzlich nicht begrenzt.

Dienst als Durchdiener möglich

Dies will der Bundesrat ändern. In der Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG), das am Freitag in die Vernehmlassung geschickt worden ist, sieht er eine Reduktion und Flexibilisierung der Schutzdienstpflicht vor. Sie soll neu zwischen dem 19. und dem 25. Altersjahr beginnen und insgesamt zwölf Jahre oder maximal 245 Diensttage dauern.

Die Regierung hält fest, dass Schutzdienstpflichtige in der Praxis unter normalen Umständen - das heisst ohne Einsatz bei einer grösseren Katastrophe - kaum das Maximum an Diensttagen erreichen. Für spezialisierte Aufgaben soll es neu auch im Zivilschutz möglich werden, die Dienstpflicht als Durchdiener am Stück zu erfüllen.

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Im Falle von langandauernden, schweren Katastrophen und Notlagen oder bei einem bewaffneten Konflikt soll der Zivilschutz bei Bedarf verstärkt werden. Zu diesem Zweck soll der Bundesrat die Schutzdienstpflicht verlängern oder entlassene Personen wieder der Schutzdienstpflicht unterstellen können.

Flexiblere Zuweisung auf Kantone

Zudem sollen zur Bemessung der Wehrpflichtersatzabgabe den Schutzdienstpflichtigen künftig sämtliche geleisteten Diensttage angerechnet werden. Damit wird eine Motion aus dem Nationalrat erfüllt. Damit Unterbestände in einzelnen Kantonen besser ausgeglichen werden können, soll die interkantonale Zuweisung von Schutzdienstpflichtigen vereinfacht werden.

Weiter soll die Leistungsfähigkeit des Zivilschutzes verbessert werden, insbesondere durch die Bildung von interkantonalen Zivilschutz-Stützpunkten, die spezialisierte Leistungen erbringen und spezielle personelle und materielle Mittel vorhalten.

Zuständigkeiten beibehalten

Mit der Totalrevision werden auch Änderungen beim Bevölkerungsschutz angestrebt. So sollen gesetzliche Grundlagen geschaffen werden, um die Kommunikationssysteme zu erneuern, den Bundesstab Bevölkerungsschutz besser aufzustellen und den ABC-Schutz zu verbessern.

Es ergebe sich Anpassungsbedarf, schreibt der Bundesrat und begründet dies mit den in den vergangenen Jahren wechselnden Bedrohungen und Gefahren für die Schweiz. «Terrorismus, Cyberattacken, Stromausfälle oder Pandemien sind aktueller geworden.»

Die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen habe sich bewährt und soll beibehalten werden. In einzelnen Bereichen sollen die Zuständigkeiten und Kompetenzen allerdings ergänzt und präzisiert werden.

Weniger geschützte Anlagen

Bei den Infrastrukturen des Bevölkerungsschutzes geht es beispielsweise darum, die Anzahl der geschützten Anlagen in den Kantonen auf das Notwendige zu reduzieren. Um die geschützten sanitätsdienstlichen Anlagen und geschützten Spitäler bei Bedarf in Betrieb zu nehmen, soll der Sanitätsdienst im Zivilschutz wieder eingeführt werden.

Die Vorlage des Bundesrates orientiert sich am Bericht zur Umsetzung der «Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+». Die Vernehmlassung dauert bis Ende März 2018. (sda)

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    Alle Leser-Kommentare
  • nikolas 01.12.2017 17:36
    Highlight Wow. *ironieoff*
    Besser mal die Ersatzabgaben abschaffe.
    14 7 Melden
    • Gelöschter Benutzer 01.12.2017 18:55
      Highlight Überfällig.
      Aber die paar Franken Billag sind ganz ganz schlimm.
      5 4 Melden
  • nakasara 01.12.2017 17:08
    Highlight jaaaaa genauuu richtig geil!!!! ich hatte als DD 300 tage war endlich feritg und glücklich, da kommt vor 2 Monaten ein brief, ja alle DD werden jetzt neu wider eingeteilt....

    was soll die scheisse eigentlich? entscheidet euch mal und macht das militär entweder 100% freiwillig oder 100% alle restlos alle. auch frauen! würde denen sicher nicht schaden und den männern noch weniger. die wären äusserst glücklich....macht mal nägel mit köpfen, aber zivi sollten schon mehr diensttage leisten, die haben ja auch mehr freiheiten.
    3 25 Melden
    • ands 01.12.2017 18:04
      Highlight Du warst vorher schon eingeteilt. Einfach in der Reserve. Die Reserve wird per 1.1.18 abgeschafft und deshalb wirst du neu eingeteilt. De facto ändert sich für dich ja nichts. Wo liegt nun also das Problem?
      5 0 Melden
    • reaper54 01.12.2017 19:05
      Highlight Nur weil du deine Tage geleistet hast bist du nicht von der Dienstpflicht befreit. Im
      Hintergrund bist du immernoch in einer Reserve eingeteilt. Machen musst du ausser dem OP allerdings nichts mehr.
      4 0 Melden
  • Swooot 01.12.2017 16:47
    Highlight Ich denke es sollte Zivildienst heissen und nicht Zivilschutz?
    3 33 Melden
    • miarkei 01.12.2017 17:56
      Highlight Wie kommst du auf die idee? Zivi und zivilschutz sind zwei unterschiedliche sache.
      3 0 Melden
    • Thurgauo 01.12.2017 18:51
      Highlight Nein sollte es nicht. Es gibt neben dem Militär/Zivildienst auch den Zivilschutz.
      6 0 Melden
    • Swooot 01.12.2017 19:37
      Highlight 😂 oke dann geht es wohl doch um den Zivilschutz und nicht um den Dienst...
      3 1 Melden
  • Thurgauo 01.12.2017 16:01
    Highlight Finde ich eine gute Idee. Ich leiste momentan Zivilschutz und finde es sehr sinnvoll. Man leistet etwas für die Gesellschaft. Darum lieber den Zivilschutz als die Armee fördern. Hier werden keine Steuergelder verschwendet. Ich hätte keinen Armeedienst leisten können, da sehe ich einfach keinen Sinn dahinter.
    20 6 Melden
    • 7immi 01.12.2017 17:51
      Highlight es kommt immer drauf an, welche funktion du hast. zb rettungs- und spitalsoldaten leisten auch etwas für die gesellschaft, ein füsel genau so wenig wie ein "denkmalschützer". steuergelder verbraucht wird ebenfalls in beiden fällen. man kann dies also nicht generell sagen.
      5 2 Melden
  • pun 01.12.2017 15:29
    Highlight Auch für Militär- und Zivildienstleistende sinken die Diensttage ab 2018. Für Militärangehörige um 15, für Zivildienstler folgerichtig um 23 Tage.
    7 0 Melden
  • miarkei 01.12.2017 15:08
    Highlight Der Zivilschutz Dienst wird an der Armee angeglichen und der Zivildienst entfernt sich weiter davon weg. Ganz toll...
    6 5 Melden
  • Erarehumanumest 01.12.2017 14:50
    Highlight Jamjam! Da läuft einem ja das Wasser im Munde zusammen :)
    16 2 Melden

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