Bundesrat Ueli Maurer hat am Dienstag an seiner Jahresmedienkonferenz in Adelboden Bilanz über seine Amtszeit als Verteidigungsminister gezogen. Er verlasse das Departement mit einem guten Gefühl, da die Armeefinanzen gesichert seien, sagte er.
Generell sei die Armee bei seinem Amtsantritt 2009 in sehr schlechtem Zustand gewesen, sagte Maurer. Die Logistik habe nicht funktioniert, die Truppen seien nicht voll ausgerüstet gewesen, die Armee sei administrativ nicht geführt worden. «Die Situation war ausserordentlich dramatisch und gefährlich für die Armee», sagte Maurer.
Nun sei die Armee in gutem Zustand. Dass er «die beste Armee der Welt» angestrebt habe, sei immer wieder belächelt worden. Doch in der Sicherheitspolitik gebe es keine Podestplätze. Wer nicht gewinne, verliere. «Die beste Armee der Welt» müsse daher die Vision bleiben.
Dass die Armee künftig mehr Geld zur Verfügung hat als in den letzten Jahren, sieht Maurer als seinen grössten Erfolg. Das Armeebudget werde «nicht mehr den ständigen Beschlüssen des Parlaments ausgesetzt sein», sagte der Verteidigungsminister.
Die Armee werde für vier Jahren planen können und gegen 5 Milliarden Franken im Jahr kosten dürfen. «Das war ein langer Kampf», sagte Maurer. Der Bundesrat hatte sich für einen tieferen Ausgabenplafond ausgesprochen. Im Parlament fand Maurer aber eine Mehrheit für das höhere Budget.
Die grösste Niederlage Maurers war das Nein zum Kauf von Gripen-Kampfflugzeugen an der Urne. «Das Flugzeug ist das Projekt, das uns nicht gelungen ist», stellte der Verteidigungsminister fest. Verantwortlich dafür machte er seinen Vorgänger Samuel Schmid, ohne dessen Namen zu nennen.
«Ich habe die Flugzeuggeschichte geerbt», sagte Maurer. Man habe 2004 mit dem Projekt begonnen. Die Situation sei damals falsch eingeschätzt worden. So sei man von Kosten in der Höhe von 2 Milliarden Franken ausgegangen. Er habe dann festgestellt, dass 3.5 bis 5.5 Milliarden nötig seien. Den Rüstungschef habe er damals entlassen.
Maurer warb in Adelboden auch für das neue Nachrichtendienstgesetz. Dieses sei die richtige Antwort auf die modernen Bedrohungen und Risiken für die Schweiz. Gegen das Gesetz, das dem Nachrichtendienst erheblich mehr Kompetenzen gäbe, wurde das Referendum ergriffen. Kommt dieses zustande, wird die Abstimmung frühestens am 5. Juni 2016 stattfinden.
Nicht äussern wollte sich der scheidende Verteidigungs- und künftige Finanzminister zu seinen Visionen für das Finanzdepartement. Er nehme die üblichen 100 Tage in Anspruch, bevor er seine Pläne formuliere, sagte Maurer. Er freue sich aber auf das Departement. Es treffe nicht zu, dass ihn die Partei dazu gedrängt habe, die Finanzen zu übernehmen.
Im Verteidigungsdepartement werde es im kommenden Jahr wohl personelle Wechsel geben, sagte Maurer weiter. Das könnte auch Armeechef André Blattmann betreffen, der sein Vertrauen geniesse. Die Entscheide seien seinem Nachfolger Guy Parmelin überlassen. (whr/sda)
