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Am Freitag endet die
Anmeldefrist der SVP Schweiz für potenzielle Bundesratskandidaten.
Zehn Personen (ausschliesslich Männer) wurden von den
Kantonalparteien nominiert. Als elfter Bewerber hat der Baselbieter Bundesverwaltungsrichter David Weiss überraschend seine Kandidatur selbst bei der Findungskommission eingereicht, doch er dürfte chancenlos sein.
Als Topfavorit gilt
weiterhin der Bündner Nationalrat und Migrationsexperte Heinz
Brand. Auch dem Schaffhauser Thomas Hurter und dem Zuger Thomas
Aeschi werden Chancen eingeräumt. Ein Coup gelang der Tessiner SVP
mit der Nominierung von Lega-Regierungsrat Norman Gobbi.
Parteipräsident Toni Brunner brachte darauf die Idee eines
Dreiertickets mit Vertretern aus allen Sprachregionen ins Spiel. In diesem Fall wäre Gobbi als Kandidat gesetzt.
Ob es soweit kommt,
bleibt offen. Die SVP-Führung hat zu ihren Bundesratsambitionen verwirrliche Signale ausgesandt. Eine wichtige
Rolle dürfte die Frage spielen, auf welches Departement es die
Volkspartei abgesehen hat. Wenn sie die abtretende Eveline
Widmer-Schlumpf «beerben» will, stünde wohl der Finanzexperte Thomas Aeschi im Vordergrund.
Aufhorchen liess
allerdings das Editorial von Neo-Nationalrat Roger Köppel in der
aktuellen Ausgabe der «Weltwoche». Darin beanspruchte der «neue
SVP-Schattenpräsident» (so die NZZ) für seine Partei das
Justizdepartement. Für Köppel ist dies eine Frage der
Glaubwürdigkeit, nachdem die Partei ihren Wahlkampf auf das
Asylthema ausgerichtet hatte: «Die SVP muss ihren Führungsanspruch
anmelden. Tut sie das nicht, bekommen die Kritiker recht, die der
Partei vorwerfen, sie bewirtschafte nur das Thema, ohne sich daran
die Finger verbrennen zu wollen.»
Köppels Forderung
hat einen Haken: Für die Departementsverteilung ist nicht die SVP,
sondern der Bundesrat zuständig. Angesichts der stark steigenden
Flüchtlingszahlen aber dürfte der Druck auf SP-Justizministerin
Simonetta Sommaruga zunehmen, das Ressort zu wechseln. Gleich von zwei
Seiten geriet sie am Freitag unter Beschuss: «Die Bundesrätin ist
Krisenministerin. Und steckt selbst in der Dauerkrise», lästerte
der «Blick». Noch härter war die Kritik von FDP-Präsident
Philipp Müller in einem Interview mit der NZZ: «Sie
macht einfach rein gar nichts. Im Gegenteil: Man öffnet die Türen,
und es kommen täglich mehrere hundert Asylsuchende zu uns.»
Falls die SVP das
Justizdepartement übernehmen will, stehen zwei Namen im
Vordergrund: Heinz Brand und Norman Gobbi, der als Sicherheitsdirektor für den Migrationsbereich verantwortlich ist und
auch schon die Schliessung der Grenze in Chiasso gefordert hat. Mehr
wird man am Montag wissen, dann lässt sich der Vorstand der
SVP-Bundeshausfraktion von der Findungskommission briefen. Danach gibt er eine Empfehlung
zuhanden der Fraktion ab, die am kommenden Freitag das Ticket für die Wahl am 9. Dezember nominieren wird.
Eine Überraschung ist nicht auszuschliessen. Sie könnte Parteipräsident Toni Brunner betreffen. Er ist der erklärte Wunschkandidat von Parteivordenker Christoph Blocher. Der Bauer aus dem Toggenburg hat eine Kandidatur wiederholt ausgeschlossen, doch das muss nichts heissen.
Als die SVP 2008 Kandidaten für die Nachfolge von Samuel Schmid suchte, nominierte die Zürcher Kantonalpartei einzig den ein Jahr zuvor abgewählten Blocher. Die Fraktion aber hievte neben ihm auch Parteichef Ueli Maurer aufs Ticket, der am Ende prompt gewählt wurde. Im Vorfeld hatte Maurer ähnlich wie heute Brunner eine Kandidatur kategorisch ausgeschlossen.
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