Bundesrat zu sein, ist ein anstrengender Job. Man hat Einfluss und grosse Gestaltungsmöglichkeiten, büsst im Vergleich zum Leben davor aber viel (persönliche) Freiheit ein. Ein Bonmot besagt gar: Die einzige Freiheit, die ein Bundesrat überhaupt hat, besteht darin, den Zeitpunkt des eigenen Rücktritts selber festlegen zu können.
Bundesrätin Doris Leuthard kann davon ein Lied singen. Nicht unverschuldet – sie hat letzten Sommer verlauten lassen, dass sie sich in ihrer letzten Legislatur befinde –, wird sie seit Monaten häufiger auf ihren Abgang angesprochen, als ihr lieb ist.
Zuletzt befeuerte der «Blick» die Diskussion, indem er prognostizierte, dass Leuthard schon bald nach der No-Billag-Abstimmung ihren Rücktritt einreichen werde. Darauf angesprochen, sagte sie gegenüber der «Nordwestschweiz»: «Ich lasse mir den Rücktritt nicht diktieren und staune etwas, wie es in der Gerüchteküche brodelt.»
Spannender war freilich der zweite Satz: «Dass sich eine Partei im Hinblick auf einen sich abzeichnenden Wechsel vorbereitet, ist normal», so die Aargauerin. Was heisst das konkret? Zieht im Hintergrund eine Findungskommission die Fäden?
Parteipräsident Gerhard Pfister stellt das in Abrede. «Es findet keine Personaldiskussion statt.» Gleichzeitig sei klar, dass er sich strategische Gedanken mache, die «über den heutigen Tag hinausgehen». Und: Man dürfe davon ausgehen, dass Bundesrätin Leuthard und er sich «sehr gut koordinieren». Mit anderen Worten: Pfister war bekannt, was die Medienministerin im Interview autorisierte.
Die Zusammensetzung der Landesregierung gibt derzeit – unabhängig von den Diskussionen rund um Leuthards Zukunft – in Bundesbern ohnehin zu reden. Die Staatspolitischen Kommissionen (SPK) beider Räte befassen sich mit der Frage, ob nicht nur die Landesgegenden und die Sprachregionen, sondern auch die Geschlechter im Bundesrat «angemessen» vertreten sein sollen.
Die nationalrätliche SPK lehnte eine entsprechende parlamentarische Initiative von Maya Graf (Grüne/BL) deutlich ab. Die Mehrheit befand, dass die gesellschaftspolitische Forderung nicht in die Verfassung gehöre – wollte den Entscheid aber nicht als Votum gegen eine stärkere Vertretung der Frauen im Bundesrat verstanden wissen. Die ständerätliche Schwesterkommission beugt sich diese Woche noch über das Anliegen. Dass diese zu einem anderen Schluss kommt, ist nicht zu erwarten.
In Bezug auf den sich eines Tages abzeichnenden Rücktritt Leuthards würde eine allfällige neue Verfassungsbestimmung ohnehin noch nicht greifen. Die Frauen der CVP stehen dennoch im Fokus. Entscheidend wird sein, ob es zu einem gleichzeitigen Rücktritt von zwei oder sogar drei Bundesräten kommt. Falls nicht – und sofern Leuthard sich als Erste aus der Deckung wagt –, wird der Druck auf die Partei grösser, dem Parlament eine ausschliesslich weibliche Auswahl zu präsentieren. Ansonsten könnte Simonetta Sommaruga plötzlich als einzige Frau in der Exekutive verbleiben.
Die potenziellen männlichen Kandidaten wie die Ständeräte Konrad Graber (LU), Stefan Engler (GR), Pirmin Bischof (SO) oder Parteipräsident Gerhard Pfister (ZG) gelten gemeinhin als profilierter, erfahrener und deshalb aussichtsreicher als ihre möglichen weiblichen Konkurrentinnen. Hört man sich unter der Bundeshauskuppel um, werden hinter vorgehaltener Hand aber einige Frauen genannt, denen das Amt zugetraut würde.
Die erfahrene Verkehrs- und Rechtspolitikerin Viola Amherd (NR/VS) etwa gilt als enge Vertraute Leuthards und geniesst auch innerhalb der Fraktion grossen Rückhalt. Ihre Walliser Herkunft hingegen dürfte ihr keinen zusätzlichen Schub verleihen – andere Regionen warten deutlich länger auf einen Bundesratssitz.
Das regionalpolitische Argument spricht wiederum für Aussenpolitikerin Elisabeth Schneider-Schneiter (BL) oder die deutlich unerfahrenere, aber regional stark verankerte Andrea Gmür (LU). Ruth Humbel (AG) ihrerseits gilt als gesundheitspolitisches Schwergewicht. Silvia Steiner (Regierungsrätin Zürich) und Isabelle Chassot (Chefin des Bundesamtes für Kultur, frühere Staatsrätin Freiburg) dürften als ausserparlamentarische Vertreterinnen höchstens Aussenseiterchancen haben.
Wie es sich gehört, wollen sich die angefragten CVP-Frauen nicht zu einem allfälligen Karrieresprung äussern. «Diese Frage stellt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht», heisst es praktisch unisono. Die Ausnahme bildet Ruth Humbel – für sie sei eine Kandidatur «aufgrund der Konstellation» kein Thema. Die Vergangenheit hat jedoch gezeigt: Wird ein Bundesratposten plötzlich konkret, kommt noch so manche Gewissheit plötzlich ins Wanken. Affaire à suivre. (aargauerzeitung.ch)
