Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Mutmasslicher Schweizer Spion will vor Gericht aussagen und hofft auf Bewährungsstrafe

18.10.17, 10:07 18.10.17, 14:38


Daniel M.am Mittwoch vor Gericht in Frankfurt. Bild: Keystone

Kurz nach Beginn des Prozesses gegen einen mutmasslichen Schweizer Spion in Frankfurt ist die Verhandlung für Beratungen zwischen der Verteidigung und der Anklage unterbrochen worden. Der Angeklagte kündigte eine Aussage an.

Die Verteidigung will den Prozess vor dem Oberlandesgericht offenbar durch eine Absprache mit der Anklage beenden. Dem 54-Jährigen wird geheimdienstliche Agententätigkeit zur Last gelegt.

Einer der Anwälte der Verteidigung, Robert Kain, zeigte sich nach der Verhandlung zuversichtlich, dass man eine Übereinkunft mit der Anklage treffen kann : «Wir sind auf einem gutem Weg uns zu einigen.»

Das sagt der Anwalt von Daniel M.

Verteidigung: «Wir sind auf einem guten Weg uns zu einigen.» Video: streamable

Bewährungsstrafe möglich

Die Anklage fordert von M. ein plausibles und nachvollziehbares Geständnis, wie der Generalbundesanwalt im Anschluss den Medienvertretern erklärte. Insbesondere hinsichtlich des angeblichen Maulwurfs in der Finanzverwaltung müsse M. entweder Hinweise zu dessen Identität liefern, oder glaubhaft darlegen, dass er keine Kenntnisse darüber hat. Die Verteidigung stellt sich auf den Standpunkt, dass keine solche Quelle existiert.

Die Anklage schlägt für den Schweizer eine Freiheitsstrafe von mindestens anderthalb bis höchstens zwei Jahren auf Bewährung vor. Dazu soll er eine Geldstrafe von 50'000 Euro entrichten und die Prozesskosten übernehmen.

Generalstaatsanwalt über Schweizer Spion-Prozess

Video: watson/William Stern

Die deutsche Bundesanwaltschaft wirft dem Mann in der Anklage vor, im Zusammenhang mit dem Ankauf sogenannter Steuer-CDs von Juli 2011 bis Februar 2015 im Auftrag «eines Schweizer Nachrichtendienstes» die Finanzverwaltung des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen (NRW) ausspioniert zu haben.

Dem Angeklagten wird ausserdem zur Last gelegt, persönliche Daten von drei Steuerfahndern beschafft sowie einen Maulwurf in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung platziert zu haben.

«Es hängt davon ab, ob die Aussagen von Daniel M. nachvollziehbar sind.» Video: streamable

Der mutmassliche Spion war im April in Frankfurt festgenommen worden und sitzt seither in Untersuchungshaft. Der Fall hatte zu Verstimmungen in den deutsch-schweizerischen Beziehungen geführt. Das Verfahren vor dem Frankfurter Oberlandesgericht ist zunächst bis Mitte Dezember terminiert. (wst/sda/afp/reu)

Das könnte dich auch interessieren:

Ist Trump nun ein Faschist oder nicht?

Die 7 schlimmsten Momente, die du an einer Prüfung erleben kannst

Die Grünen sind die unverbrauchten Linken

Norilsk – no fun. Das ist Russlands härteste Stadt

«In einer idealen Welt wären Solarien verboten»

Diese Nachricht lässt jede Playstation 4 sofort abstürzen – so schützt du dich

30 Millionen Facebook-Profile gehackt. User-Daten weg. So merkst du, ob du betroffen bist

Diese Inder löschen Pornos und Gräuel-Bilder aus dem Netz – und leiden dabei Höllenqualen

Warum Tabubrecher triumphieren und was die Schweiz damit zu tun hat

Swisscom erhöht Abopreise um 191%: So reagieren die Kunden auf den erzwungenen Abowechsel

Mit diesen 10 Tricks und Tipps holst du das Beste aus Spotify raus

Wir haben die Kantonsgrenzen neu gezogen – so sieht die Schweiz jetzt aus

Diese 7 Frauen hätten einen Nobelpreis verdient – nur eine könnte ihn noch bekommen

GoT-Star Natalie Dormer meint: «MeToo war absolut notwendig!»

Alpentourismus kämpft mit Gigantismus um Gäste: Kann das gut gehen?

Der Staat soll Stillpausen für berufstätige Mütter bezahlen

Wie AfD-Weidel mit falschen Schweizer Asylzahlen Hetze gegen Ausländer macht

Diese Tweets zeigen dir, was mit Menschen passiert, wenn sie zu lange keinen Sex haben 😂

Sorry, Bundesrat Berset, aber es ist Freitag und wir hatten nichts Besseres zu tun ...

«Einmal Betrüger, immer Betrüger» – 7 Leute erzählen von ihrem Beziehungsende

11 Schritte für mehr Nachhaltigkeit in deinem Alltag

präsentiert von

Du denkst, du kennst die Kommaregeln? Ha!

Alle Artikel anzeigen

Hol dir die App!

Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.

Abonniere unseren Daily Newsletter

0
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 72 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

«Gotthard-Raser» sitzt nach langem Hickhack nun im Gefängnis

Gut vier Jahre nach seiner gefährlichen Fahrt durch den Gotthard-Tunnel sitzt ein deutscher Raser seit Dienstag im Gefängnis. Zuvor wurde vergebens versucht, den Mann zum freiwilligen Haftantritt zu bewegen.

Er sei am Morgen an seinem Wohnort im Kreis Ludwigsburg von Polizisten abgeholt worden, teilte die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit. Der 44-Jährige hatte sich zuletzt selbst für krank erklärt und war mehreren Aufforderungen, sich bei den Behörden zur Untersuchung zu melden, nicht …

Artikel lesen