Schweiz
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ZUM THC-ARMEN CANNABIS-ANBAU DER FIRMA BIOCAN STELLEN WIR IHNEN HEUTE, MITTWOCH, 5. APRIL 2017, FOLGENDES NEUES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG --- Indoor cultivation of THC-poor cannabis with the help of UV light, photographed at BioCan AG in Bassersdorf, Switzerland, on March 14, 2017. BioCan specializes in the biological production and marketing of hemp raw materials, cannabis products and raw cannabinoids in various fields of application. (KEYSTONE/Christian Beutler)

Indoor-Anbau von THC-armem Cannabis mit Hilfe von UV-Licht, aufgenommen am 14. Maerz 2017 bei der BioCan AG in Bassersdorf. BioCan ist auf die biologische Herstellung und Vermarktung von Hanfrohstoffen, Cannabisprodukten und Rohcannabinoidextrakten in verschiedenen Anwendungsbereichen spezialisiert. (KEYSTONE/Christian Beutler)

Ein Jus-Student aus Zürich kämpft dafür, dass der Besitz von geringen Mengen Cannabis nicht mehr mit einer Ordnungsbusse von 100 Franken bestraft wird. Bild: KEYSTONE

Bezirksgericht Zürich bestätigt: Der Besitz von geringen Mengen Cannabis ist straffrei

15.09.17, 12:11 15.09.17, 19:46


Zwei Mal war der Angeklagte im Sommer letzten Jahres wegen Besitz von Betäubungsmittel von der Polizei mit einer Ordnungsbusse von 100 Franken bestraft worden – zu Unrecht, wie das Bezirksgericht Zürich nun befand. 

Der Bezirksrichter folgte in seinem Urteil der Rechtsauslegung des Verteidigers, des Zürcher Jus-Studenten Till Eigenheer. Er konnte überzeugend darlegen, dass der Besitz von geringen Mengen Gras (unter zehn Gramm) unter Artikel 19b des Betäubungsmittel-Gesetzes BetmG fällt und somit nicht bestraft werden kann.

Damit wiederholt das Bezirksgericht sein Urteil von 2015. Damals hatte Eigenheer einen anderen Mandanten vertreten, der ebenfalls eine Busse wegen einer geringfügigen Menge erhalten hatte.

Das Ende der Ordnungsbussen für Kiffer?

Das Stadtrichteramt wollte bereits damals in Berufung gehen, verpasste jedoch die Frist. Der Gemeinderat hatte daraufhin eine Klärung des Sachverhaltes gefordert. Die Politik hat das Stadtrichteramt also quasi beauftragt, in Berufung zu gehen. Damit würde der Fall vor dem Obergericht landen.

«Sollte das Obergericht das Urteil bestätigen, müsste die Praxis geändert werden», sagt Till Eigenheer zu watson. Die Polizei dürfte also nicht mehr ohne weiteres Ordnungsbussen an Kiffer verteilen.

In einem Punkt folgte das Bezirksgericht aber dem Stadtrichteramt. Eigenheer forderte, dass das eingezogene Gras seinem Mandanten ausgehändigt werden sollte. Laut dem Urteil wurde dieses aber zur Vernichtung freigegeben, da es der Begehung einer Straftat – dem Konsum – diene.

«Nun warte ich darauf, dass das Stadtrichteramt beim Obergericht Berufung einlegt. Dann würde endlich ein Grundsatzurteil gefällt», sagt Eigenheer. (leo)

Weed statt Jesus: Nonnen bauen ihr eigenes Cannabis an

Video: srf

Chronologie der Schweizer Drogenpolitik:

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40
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40Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Daaaan 15.09.2017 20:52
    Highlight Mir stellt sich aber noch folgende Frage: Solange es für das kiffen keine ordentlichen Schnellverfahren gibt einen Messwert / Grenzwert zu ermitteln kommt dan noch folgendes Problem: Besitz bis 10g OK, ergo kiffen legal....Pilizeikontrolle im Auto und THC im Blut = Ausweis weg, Anzeige wegen fahren unter Drogenkonsum und Theater geht los 🤔...da muss noch einges getan werden und ich bezweifle das dies schnell gehen wird....
    19 0 Melden
  • Hugo Wottaupott 15.09.2017 19:31
    Highlight Warum büssen die einen? Die können ja das konfiszierte verticken?
    7 0 Melden
  • Oberon 15.09.2017 15:24
    Highlight Dies zeigt doch immer wieder das wir endlich was an den Gesetzen ändern müssen. Denkt bitte bei der nächsten Abstimmung daran und befreit die Polizisten endlich von dieser unnötigen Arbeit. ;)
    119 0 Melden
    • Mia_san_mia 15.09.2017 19:47
      Highlight Ja die sind sicher froh, dann müssen sie an schönen Sommerabenden nicht mehr am See spazieren um böse Kiffer zu nerven 😜
      9 1 Melden
  • Valon Behrami 15.09.2017 14:56
    Highlight Yes, go for it! Legalize it! :-)

    Noch knapp 100 Minuten:

    86 4 Melden
  • Zing1973 15.09.2017 13:24
    Highlight Wie ist dass bei Haschischpaste?
    Wieviel ist da erlaubt?
    25 4 Melden
    • Pinhead 15.09.2017 16:36
      Highlight Haschischpastete? 😂
      9 0 Melden
    • dF 15.09.2017 21:39
      Highlight @Zing1973

      Nart Art.2 müsste Hasch ebenfalls bis 10g legal sein.

      "Nach diesem Gesetz gelten als:

      a.

      Betäubungsmittel: abhängigkeitserzeugende Stoffe und Präparate der Wirkungstypen Morphin, Kokain oder Cannabis, sowie Stoffe und Präparate, die auf deren Grundlage hergestellt werden oder eine ähnliche Wirkung wie diese haben;

      b.

      psychotrope..."
      2 1 Melden
  • Thinktank 15.09.2017 13:06
    Highlight Komische Begründung. Es gibt viele Dinge mit denen man eine Straftat begehen kann. Autos, Messer und Gabeln müssten auch eingezogen werden.
    38 15 Melden
    • John Smith (2) 15.09.2017 14:39
      Highlight Erste Lektion im ersten Semester Strafrecht: Es gibt Dinge, die nicht primär dazu bestimmt sind, aber auch zur Begehung einer Straftat benutzt werden können (das übliche Beispiel ist der Kugelschreiber, mit dem ich auch jemanden erstechen kann), und dann gibt es Dinge die primär dazu bestimmt sind, eine Straftat zu begehen. Rauschgift ist primär zum verbotenen Konsum bestimmt. (Sollte es im speziellen Fall anders sein, liegt die Beweislast beim Besitzer des Rauschgifts.)
      27 8 Melden
    • Valon Behrami 15.09.2017 15:17
      Highlight Rauschgift ist primär zum verbotenen Konsum bestimmt? Marihuana ist nicht primär da, um eine Straftat zu begehen.
      26 13 Melden
    • John Smith (2) 15.09.2017 16:02
      Highlight Ach gottchen, Datsyuk. Selbstverständlich besteht der ganze Sinn und Zweck von Rauschgift darin, sich zu verladen. Also was soll die Spitzfindigkeit. Welche Meinung ich zum Verbot habe, ist eine ganz andere Frage, die ich hier bewusst nicht erwähnt habe.
      14 14 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • nakasara 15.09.2017 13:02
    Highlight 😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁
    45 4 Melden
  • Angelo C. 15.09.2017 12:41
    Highlight Wenn man bedenkt, wie stupid und von offensichtlicher Lächerlichkeit geprägt die Polizeiorgane bis zu den Gesetzgebern gegen diese älteste und weltweit seit Äonen angewandte, harmlose Kulturpflanze vorgehen, kann einem das Lachen im Halse stecken bleiben.

    Einfach nur grotesk 🤔!

    Hunderttausende von Konsumenten in der Schweiz, Abermillionen weltweit - und die Strafverfolgungsorgane erblöden sich noch immer, diese ebenso unwürdige wie erwiesen untaugliche Hexenjagd fortzusetzen, anstatt sich endlich für wesentlich ergiebigere Kriminaltaten und die Terrorfahndung frei verfügbar zu halten.



    166 5 Melden
    • WalterWhiteDies 15.09.2017 14:05
      Highlight Kommentar des Tages #1
      53 1 Melden
    • Kreasty 15.09.2017 14:13
      Highlight Polizei kann die Gesetzte nicht anpassen und führt nur aus, die eigene Meinung und Einstellung meist nur geringfühgig Vertrettbar im Dienst.

      Aber aufjedenfall ist es ein Hin und Her, keiner weiss mehr was, Leute kommen wegen CBD dran etc.

      Trotzdem können wir froh sein, dass man seinen Consum hier relativ frei ausleben kann ohne Angst zu haben man würde für nen Joint hart bestraft werden.
      32 5 Melden
    • Kii 15.09.2017 15:13
      Highlight @Kreasty

      Ohne Angst zu haben Gras rauchen? ViaSicura
      31 3 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Kii 15.09.2017 12:41
    Highlight Unter 10g ist der Besitz legal, aber das Gras wird trotzdem beschlagnamt? Geht irgendwie nicht auf.
    70 3 Melden
    • De Shipi 15.09.2017 14:31
      Highlight Die Bullen wollen auch was zu rauchen haben :-)
      47 6 Melden
  • derEchteElch 15.09.2017 12:27
    Highlight Und dann wird endlich bestätigt, dass kiffen eine Straftat ist und auch der Besitz bestraft werden muss. Jedes andere Urteil muss zu einer Gesetzesanpassung führen!
    10 232 Melden
    • HAL9000 15.09.2017 13:43
      Highlight Dachte der Konsum sei schon strafffrei?
      53 3 Melden
    • Wehrli 15.09.2017 14:03
      Highlight Dann passen wir eben das Gesetz an.

      Keine Sorgen Kleiner, das Kiffen wird legal ...
      33 3 Melden
    • derEchteElch 15.09.2017 14:28
      Highlight Ja, Stephan, da bin ich gleicher Meinung. Ich rauche nicht, ich trinke nicht. Ich lebe gesund und sportlich 👍
      1 45 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • bingbangbong 15.09.2017 12:24
    Highlight Till Eigenheer - der Held der Kiffer!🙏😎
    137 10 Melden
    • Wehrli 15.09.2017 14:04
      Highlight Eingenheer wird in die Geschichtsbücher eingehen.

      Stoned David gegen Kleinbünzli Goliath
      37 2 Melden
  • barbablabla 15.09.2017 12:21
    Highlight Legalisieren
    127 8 Melden

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