Mit der Verabschiedung der Nachhaltigkeitsziele ist die UNO nach Ansicht von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga in der modernen Zeit angekommen. Die anspruchsvolle Agenda wende sich an alle Staaten, sagte Sommaruga vor Schweizer Medienschaffenden in New York.
Diese Agenda gehe nicht mehr davon aus, dass der Norden dem Süden sage, was in der Entwicklung zu tun sei. Das Programm mache klar, dass alle Staaten Entwicklungspotential hätten. Auch die Schweiz sei gefordert, zum Beispiel bei der Gleichberechtigung der Geschlechter – noch immer herrsche keine Lohngleichheit, sagte Sommaruga.
Vor ihrer Rückreise in die Schweiz zog die Bundespräsidentin Bilanz ihres fünftägigen Besuches an der UNO. Es habe sich in den Reden der Staatsoberhäupter gezeigt, dass an die Kraft dieser Organisation geglaubt werde, auch wenn die Bilanz der UNO kritisch zu bewerten sei. «Es ist hier ein Wille vorhanden, politische Lösungen zu finden, nicht militärische», sagte Sommaruga.
In ihrer Rede vor der UNO-Vollversammlung am Montag hatte die Bundespräsidentin betont, dass man die grossen Herausforderungen – der heutigen Zeit nur gemeinsam meistern könne. Dabei leiste die Schweiz ihren Beitrag als Vermittlerin und in der Friedensförderung, sagte Sommaruga vor den Medienvertretern weiter.
Sie betonte die Bedeutung von Genf als UNO-Standort und Hauptsitz des Roten Kreuzes. «Genf hat bewiesen, dass es als Standort immer wieder wesentlich zu Lösungen beigetragen hat. Es ist ein Stück weit Inbegriff eines Ortes des Dialoges», sagte Sommaruga.
Nun müsse dringend der Palais des Nations (Völkerbundpalast) renoviert werden. Die Schweiz habe mit einem grosszügigen Beitrag und einem zinslosen Darlehen gezeigt, dass sie bereit sei zu investieren, um auch die Mauern der UNO zu erneuern.
Am Rande der Generaldebatte hatte Sommaruga die Gelegenheit zu zahlreichen bilateralen Treffen. So sprach sie mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem italienischen Premierminister Matteo Renzi und dessen griechischem Amtskollegen Alexis Tsipras.
In Gesprächen mit den Europäern seien auch offene Fragen in den bilateralen Beziehungen angesprochen worden, sagte Sommaruga. Klar sei, dass die Schweiz einen neuen Verfassungsartikel über die Steuerung der Zuwanderung habe, der nun umgesetzt werden müsse. Es sei im Interesse aller, eine Lösung zu finden. (jas/sda)
