Schweiz

«So etwas macht man nicht» – FDP-Boss Gössi kritisiert Geheimtreffen vor Juncker-Besuch

FDP-Präsidentin Petra Gössi kritisiert Doris Leuthards geheimes Vortreffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker deutlich. Im Interview spricht sie zudem über das AHV-Problem, den Wirtschaftskrieg und über Bundesrats-Ambitionen

09.12.17, 06:20 09.12.17, 20:04

Othmar von Matt / Schweiz am Wochenende

Zieht die Fäden bei der FDP: Petra Gössi. Bild: KEYSTONE

Frau Gössi, die FDP ist mit der Wahl von Ignazio Cassis und dem Nein zur AHV-Reform bei Halbzeit Siegerin der Legislatur. Was verändert das?
Petra Gössi: Das ist motivierend für alle, die sich für liberale Lösungen einsetzen. Für die Lösungsfindung ist es gut, dass wir die linke Siegesserie durchbrechen konnten. Sonst wären nur noch linke Lösungen durchgeboxt worden. Die Linke marschierte sehr selbstbewusst vorwärts. Doch bei der Altersvorsorge überspannte sie den Bogen. Jetzt darf aber die bürgerliche Seite nicht übermütig werden. Es geht mir nicht einfach darum, eine Abstimmung zu gewinnen, sondern wir setzen uns für unsere Werte ein.

Die FDP steht in der Verantwortung. Die Angst vor einer AHV-Pleite ist zur Hauptsorge der Schweizer geworden, wie das neue Sorgenbarometer zeigt.
Alle Parteien stehen in der Verantwortung. Den Plan B zur Altersvorsorge kommunizierten wir aber schon während des Abstimmungskampfes. Wir brachten ihn – bürgerlich zusammengefasst – an den runden Tisch. Bundesrat Berset liess dann in einer Medienmitteilung verlauten, man sei sich nirgends einig. Da muss ich aber sagen: Mit einer solchen Aussage zeigt der Bundesrat kaum Offenheit für eine Lösung, die den Abstimmungsgewinnern entgegenkommt. Er hätte herausstreichen können, dass die Bürgerlichen eine gemeinsame Stossrichtung haben.

Wie sieht sie aus?
Erste und zweite Säule sollen in unterschiedlichen Reformen behandelt werden. Unser Plan ist, dass zuerst die erste Säule mehr Mittel über die Mehrwertsteuer und über die Rentenangleichung auf 65/65 erhält. Für Letztere gibt es eine soziale Abfederung. Und wir möchten eine AHV-Abstimmung wenn möglich noch in dieser Legislatur. In der zweiten Säule braucht es eine Senkung des Umwandlungssatzes und eine Kompensation innerhalb der zweiten Säule.

Gössi im Nationalrat Bild: KEYSTONE

Bei der Unternehmenssteuerreform III überspannten die Bürgerlichen den Bogen.
Die Vorlage war zu komplex, wie bei der AHV-Reform. Zudem war nicht klar, wie sich die Reform in den Kantonen auswirken würde. Wir sind nun alle gefordert, echte Kompromisse zu finden, welche die Schweiz vorwärtsbringen.

Der Druck für eine Reform steigt. Die EU setzte die Schweiz auf eine graue Liste – und Donald Trump brachte sein Steuerpaket durch.
Dass die Steuersätze in den USA gesenkt werden, lässt das Verständnis wohl wachsen, dass eine rauere Zeit auf uns zukommt. Deshalb müssen wir den Kantonen die nötigen Werkzeuge zur Verfügung stellen. Klar ist aber eines: Wir dürfen die Linke nicht wieder ins Referendum treiben.

Zu welchen Konzessionen ist die FDP denn bereit?
Persönlich finde ich, dass die Kinderzulage sachfremd ist in dieser Vorlage. Zudem greifen wir damit in die Kompetenz der Kantone. Ich bin aber persönlich bereit, zu einem Kompromiss Hand zu bieten.

Sie sprachen von raueren Zeiten. Woran denken Sie?
Im Steuerstreit mit den USA wurden zwei Schweizer Bankiers freigesprochen. Da stellt sich die Frage, ob die Interessen der Schweiz im Steuerstreit richtig vertreten wurden. Esist ein Wirtschaftskrieg. Verschiedene Länder suchen in wohlhabenden Ländern wie der Schweiz Geld, das ihnen in der eigenen Kasse fehlt. Es geht nicht mehr um Rechtsstaatlichkeit und um Gegenrecht.

Der Kampf um das Geld wird noch härter?
Mit der Senkung der Steuersätze betreiben die USA reine Interessenpolitik. Es geht darum, dass die Gewinne in den USA versteuert werden. Dieses «America First» wird man auch in anderen Staaten immer stärker spüren. Die Schweiz muss deshalb international attraktiv bleiben.

Gössi und die Bundesräte Cassis und Schneider-Ammann Bild: KEYSTONE

Was ändert sich mit Ignazio Cassis in der Regierung?
Hier gibt es eine Verschiebung. In der ersten Hälfte der Legislatur drehten sich die Diskussionen darum, dass Didier Burkhalter nicht bürgerlich gestimmt habe. Dieser Druck verschiebt sich auf die CVP-Vertreterin.

FDP-Vertreter kritisieren, Cassis sei beim Juncker-Besuch von Leuthard desavouiert worden.
Es gab wirklich unsaubere Aktionen. Es geht nicht an, dass vor dem offiziellen Treffen ein geheimes Parteitreffen stattfindet. So etwas macht man nicht.

Grundsätzlich scheint die FDP unter Ihnen rechter zu sein als unter Philipp Müller. Täuscht das?
Die FDP hat ihr Profil nicht verschoben, aber wir haben es geschärft. Bevor Müller Präsident wurde, war er etwa gleich eingestuft wie ich vor dem Präsidium.

Ignazo Cassis: Der neue Bundesrat

59s

Ignazo Cassis: Der neue Bundesrat

Video: srf

Ein Beispiel ist die «Weltwoche». Müller boykottierte sie, Sie gaben im Sommer ein Interview.
Ein Zeichen gegen den Boykott?Ich halte nichts davon, Medien auf eine schwarze Liste zu setzen. Es ist Aufgabe der Politik, mit allen zu reden. Erhalte ich dort eine Plattform, heisst das noch nicht, dass ich mich anbiedere. Seit Herr Köppel im Nationalrat sitzt, ist die «Weltwoche» für mich aber mehr und mehr zu einem SVP-Organ geworden.

Sucht denn die FDP nicht wieder die Nähe zur SVP?
Wir entwickeln eigene Positionen und suchen Mehrheiten dafür. Mit der SVP finden wir sie weder bei der Zuwanderung noch bei Asylfragen und auch bei Wirtschaftsfragen immer weniger. Wir sehen die Zukunft als Chance und nicht als Gefahr.

Wie sieht es bei der Energie aus?
Uns ist es wichtig, in Klima- und Energiefragen eine eigenständige Politik zu entwickeln. Wir haben mehrheitlich die Energiestrategie 2050 unterstützt, weil wir mehr Markt auch bei erneuerbaren Energien wollen. Wir müssen wettbewerbsfähig sein, ohne Swiss-Finish. Die Schweiz soll keine Insel sein. Ganz wesentlich wird die Frage sein, wie wir mittel- bis langfristig eine hohe Versorgungssicherheit gewährleisten können.

Sie wollen in der Energie- und Klimapolitik neue Akzente setzen?
Wir machen am 13. Januar eine Delegiertenversammlung auch zu diesen Fragen. Wir verabschieden eine Resolution zu Klima- und Energiepolitik und ein Positionspapier zur Medienpolitik. Themen des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek). Wir wollen eine eigenständige, marktnahe Energie- und Klimapolitik vorantreiben. Die CO2-Gesetzgebung soll international und flexibel ausgerichtet sein. Finden Schweizer Unternehmen Lösungen, die auch im Ausland die Energieeffizienz erhöhen und den CO2-Ausstoss massiv reduzieren, sollen sie in der Schweiz angerechnet werden. Das fördert Innovation.

Doris Leuthard sieht vor, dass 60 Prozent der insgesamt 50 Prozent Reduktion im Inland kompensiert werden müssen.
Wir wollen von starren Quoten wegkommen. Selbstverständlich muss die Schweiz weiterhin im Inland Massnahmen zur Reduktion der Treibhausgase umsetzen. Aber staatlich fixe Quoten zu definieren, entspricht keiner wirksamen und wirtschaftsfreundlichen Politik.

Will die FDP eine vollständige Liberalisierung des Strommarktes, ohne flankierende Massnahmen?
Die FDP fordert schon lange die vollständige Liberalisierung des Strommarktes. Darum haben wir auch einen entsprechenden Kommissionsvorstoss lanciert. Die Frage der flankierenden Massnahmen stellt sich heute noch nicht. Zuerst braucht es mal einen Grundsatzentscheid.

Was will die FDP bei den Medien?
Die FDP will weder die Abschaffung der direkten Medienförderung, noch will sie finanziell komplett vom Staat abhängige Medien. Es braucht zielgerichtete Reformen für mehr Markt in der Medienlandschaft. Mit Verbesserungen des Konzessionierungsverfahrens, weniger Regulierung für private Anbieter sowie einer effizienteren Nutzung der Gebühreneinnahmen erhalten Private mehr Spielraum.

Schielt die FDP auf das Uvek?
Nein. Aber wir wollen sofort mit Forderungen auftreten, sobald im Uvek eine neue Bundesrätin oder ein neuer Bundesrat am Drücker ist. Frau Leuthard wird ja, wie sie selber ankündigte, eher früher als später zurücktreten.

Wann rechnen Sie damit?
Im Verlaufe des nächsten Jahres. CVP-Bundesräte traten bisher meistens gegen Ende des Vor-Wahljahres zurück. Doris Leuthard ist strategisch geschickt. Wenn sie ihren Rücktritt platziert, wartet sie nicht anderthalb Jahre. Mein Bauchgefühl sagt mir, dass der Rücktritt bis spätestens im Herbst 2018 erfolgt.

Bei der FDP steht der Rücktritt von Johann Schneider-Ammann an. An der Ständerats-Präsidentenfeier in Wil sprach er davon.
Das verstand ich nicht als konkreten Hinweis, dass sein Rücktritt unmittelbar bevorsteht. Johann Schneider-Ammann thematisierte, dass er und Karin Keller-Sutter 2010 bei seiner Wahl Konkurrenten waren – und seither einen gemeinsamen Weg gehen.

Er machte Keller-Sutter zur Bundesrats-Kandidatin. Wie sieht es mit Ihnen aus?
Das ist eine Frage, die sich mir im Moment nicht stellt.

Im Moment?
Sie stellt sich nicht.

Und wenn Herr Schneider-Ammann zurücktritt?
Ich habe Ja gesagt zum Parteipräsidium und will es weiterführen. Mir sind die nächsten Wahlen wichtig. Ich will sie gewinnen. Das ist bis zu den Wahlen meine Aufgabe. 

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.
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    Alle Leser-Kommentare
  • exeswiss 09.12.2017 17:23
    Highlight "Die Schweiz muss deshalb international attraktiv bleiben."

    das heisst der steuerzahler soll bluten damit, der neoliberal hochgelobte Trickle-down effekt uns die erlösung bringen darf? da lachen doch die hühner.
    24 0 Melden
  • _kokolorix 09.12.2017 15:19
    Highlight Petra Gössi betet unreflektiert das Mantra von mehr Markt herunter.
    Was haben die Marktöffnungen den bisher so gebracht? Die Mobiltelefonie hat jetzt drei suboptimal funktionierende Netze und einen undurchschaubaren Tarifdschungel der unsere Teenager zielsicher in die Schuldenfalle lockt. Die Energieversorgung hat jetzt ein paar Grosskonzerne die Pleite sind und nächstens etliche Akws stilllegen sollten.
    Im Gesundheitswesen steigen die Kosten seit Jahrzehnten, während die Versorgung nächstens kollabiert.
    Wir sollten Regierung, Parlament, Justiz und Armee so schnell wie möglich privatisieren...
    23 0 Melden
  • Yolo 09.12.2017 13:46
    Highlight „Verschiedene Länder suchen in wohlhabenden Ländern wie der Schweiz Geld, das ihnen in der eigenen Kasse fehlt“ und jetzt auch so handeln und die schädlichen Steuervermeidungstricks und Schlupflöcher für die Reichen stopfen und die FDP würde sogar glaubwürdig.
    37 5 Melden
  • zialo 09.12.2017 13:42
    Highlight Frau Gössi hat mich bei der AHV Vorlage durch ihre Unaufrichtigkeit gegenüber den politischen Gegnern enttäuscht. Ich halte sie für eine neoliberale Marionette ohne die Fähigkeit zur Zusammenarbeit mit Politikern links von der FDP. Dementsprechend präsentiert sie sich hier als Selbstdarstellerin, die mit heisser Luft hantiert.
    39 9 Melden
  • FrancoL 09.12.2017 13:20
    Highlight Ist doch herrlich. Klappt erwas bei den Bürgerlichen dan war es zu komplex. Klappt es bei den linken nicht ist es überladen.
    Ähnlich einfältig ist die ewige Aussage einer „gemeindamen Stossrichtung“. Wir brauchen keine Stossrichtung sondern Lösungen und zwar gute Lösungen.
    32 9 Melden
  • einmalquer 09.12.2017 13:14
    Highlight Gössis Rentenreform sieht also so aus, dass

    - man mehr Mehrwertsteuer für die AHV zahlen muss
    - man mehr Beiträge an die Pensionskassen zahlen muss

    es wird einfach Kaufkraft abgeschöpft, den Arbeitnehmer Innen bleibt einfach weniger Geld zum Leben

    nicht angetastet wird die Legal Quote, mit der die Versicherungen bequem (zum grössten Teil) nicht berechtigte Gewinne schreiben dürfen

    und dann portiert man folgerichtig eine Neoliberale Hardlinerin wie Keller-Sutter als Bundesrats-Kandidatin

    Alles auf Kosten der Normal-VerdienerInnen und RentnerInnen
    39 9 Melden
  • Martin Gertsch 09.12.2017 12:29
    Highlight Frau Gössi "Die FDP hat ihr Profil nicht verschoben, aber wir haben es geschärft. Bevor Müller Präsident wurde, war er etwa gleich eingestuft wie ich vor dem Präsidium."
    Wie erfolgreich war die FDP vor Pfister?
    18 2 Melden
  • Gelöschter Benutzer 09.12.2017 11:28
    Highlight Höre ich aus dem Kommentar von Petra sowas wie Eifersucht, dass nicht Sie sondern Doris mit Jean-Claude vorab innig küssen üben durfte?
    In der Exekutive hat man halt gewisse Privilegien die im Parteivorsitz nicht so zu haben sind.
    Begnügen Sie sich doch vorerst mit den Senioren aus Ihrem Klub. Bin sicher, der Eine oder Andere küsst noch heisser als der ausgelutschte Juncker.
    AHV Revision ist tod, hoch lebe die AHV Revision.
    17 34 Melden
    • Juliet Bravo 09.12.2017 15:37
      Highlight Ein Paradebeispiel. Da soll noch einer hier sagen, dass es übertrieben sei, den Sexismus in der Gesellschaft zu benennen und zu bekämpfen.
      5 7 Melden
    • Gelöschter Benutzer 09.12.2017 23:44
      Highlight Ja die Bekämpfung jeglichen Humors hat uns zu den Mutanten die wir heute schon sind gemacht. Bravo. L.G. R7352$
      5 2 Melden
  • Spiessvogel 09.12.2017 11:20
    Highlight Philipp Müller wusste, wovon er sprach. Frau Gössi hat auswendig gelernt, wovon sie spricht. Ihr heruntergeleiertes Mantra wird sich sehr rasch verflüchtigen. Wer glaubt, in der Rentenreform nach Jahren des Suchens und Ringens einen Plan B aus dem Hut zaubern zu können, beweist nur, dass da jemand aus der Ecke der Arroganz der Macht glaubt, alle andern hätten jetzt zu spuren. Sicher ist nur: Am Ende wird der Plan C auch für die FDP schlechter sein, als die von ihr abgelehnte Rentenreform.
    53 9 Melden
    • FrancoL 09.12.2017 18:16
      Highlight Leider wird der Plan C oder D für die grosse Mehrheit schlechter sein. Ich glaube kaum dass die Schweiz sich zu einer grossen Reform überwinden kann, sie wird die Reform der kleinen Schritte beherzigen und damit 3-5 Jahre verlieren.
      6 6 Melden
  • Ovolover 09.12.2017 10:12
    Highlight Linke Siegesserie. Einig in AHV-Reform. Steuern in der Schweiz zu hoch. Molmol.

    Verdrehen kann Liberalisierungs-Turbo Gössi. Klar will sie nicht in den BR, heisse Luft reicht da nicht, wie schon andere erfahren mussten.
    49 11 Melden
  • Gelöschter Benutzer 09.12.2017 09:57
    Highlight Ich erinnere mich an ein Geheimtreffen von Bundesrat und UBS im Oktober 2008. Und die Anschliessende Weigerung der FDP eine PUK einzusetzen, um Licht ins Dunkle zu bringen...
    93 7 Melden
  • tomdance 09.12.2017 08:45
    Highlight „Die Vorlage war zu komplex...“. Liebe Frau Gössi. Heisst das, dass Ihrer Meinung nach das Stimmvolk zu dumm ist? Oder bedeutet das nicht eher, dass die FDP den Kontakt zum Volk vollends verloren hat und nun beim Versuch, etwas durchzudrücken auf die Nase gefallen ist?
    155 33 Melden
    • Töfflifahrer 09.12.2017 09:01
      Highlight Will die FDP, so wie sie sich heute darstellt, den überhaupt einen Kontakt zum Volk?
      Dies möchte ich stark bezweifeln. Ihre Klientel sind die Wirtschaft und sie will auch bei den Reichen wieder Punkten. Das Volk ist der FDP egal.
      72 9 Melden
  • tagomago 09.12.2017 08:24
    Highlight Ist Petra Gössi ein Mensch oder ein Roboter?
    130 31 Melden
  • rodolofo 09.12.2017 08:12
    Highlight Mir ist in den letzten Jahren vermehrt aufgefallen, dass insbesondere Frauen sehr geschickt darin sind, vorzugeben, dass sie über einen Plan A zu diskutieren und verhandeln, während sie aber gleichzeitig einen Plan B im Kopf haben, den sie stur verfolgen.
    Tatsächlich geschieht dann ihr Plan B.
    Zum Beispiel moderiert eine Frau eine Gruppentherapie:
    Jemand in der Runde sagt: "Ich finde, Einzelne hier nehmen zu viel Raum ein in der Diskussion. Andere sollten mehr zu Wort kommen!"
    Darauf die Leiterin der Therapie-Sitzung:
    "Das ist ein sehr interessanter Einwand! Was schlagen Sie also vor?"
    24 22 Melden
    • de Kari 09.12.2017 09:27
      Highlight Das Beispiel ist völlig deplaziert. Dort wird bewusst die Verantwortung von der Leitung an die Klienten wieder abgegeben
      13 22 Melden

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