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Bundesanwaltschaft bestätigt: Beim Genfer Atom-Gipfel mit dem Iran wurde spioniert

03.11.16, 12:47


Der Verdacht hat sich bestätigt: Die Gespräche zum iranischen Atomprogramm in Genf im Frühjahr 2015 wurden ausspioniert. Zu diesem Schluss kommt die Bundesanwaltschaft nach ihren Ermittlungen. Die Täter sind allerdings unbekannt. Eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft (BA) bestätigt auf Anfrage einen entsprechenden Bericht des Onlineportals von SRF.

Ali Akbar Salehi, head of Iran's Atomic Energy Organization, leaves the hotel, following a bilateral meeting for a new round of Nuclear Iran Talks, in Geneva, Switzerland, Monday, February 23, 2015. (KEYSTONE/Salvatore Di Nolfi)

Der iranische Unterhändler Ali Akbar Salehi im Februar in Genf. Bild: KEYSTONE

«Im Rahmen der Ermittlungen der Bundesanwaltschaft konnte tatsächlich festgestellt werden, dass effektiv eine Vielzahl von Computern eines Nobelhotels in Genf mit einer so genannten Malware infiziert worden war», schreibt die BA in einer Stellungnahme. Malware werde zu Spionagezwecken entwickelt und diene dazu, Daten ab infizierten Geräten zu beschaffen.

Im Rahmen des Strafverfahrens hatte in Genf zudem eine Hausdurchsuchung stattgefunden. Ziel sei es gewesen, Informationen sicherzustellen und festzustellen, ob durch die Schadsoftware IT-Systeme infiziert wurden.

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Konsequenzen hat die Spionage an den Atomverhandlungen keine. Die Bundesanwaltschaft hat das Strafverfahren wegen des Verdachts des verbotenen politischen Nachrichtendiensts sistiert. Zwar lägen strafrechtlich relevante Elemente vor, diese könnten aber keinen konkreten Personen zugeordnet werden. Ermittler hätten keine Hinweise auf die konkrete Täterschaft gefunden.

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An den Atomverhandlungen in Genf hatten neben dem Iran die UNO-Vetomächte USA, Russland, China, Grossbritannien, Frankreich und Deutschland teilgenommen. Dabei sollte aus Sicht des Westens sichergestellt werden, dass der Iran keine Atomwaffen erlangen kann. Teheran forderte Sanktionsaufhebungen.

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(sda)

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