Schweiz
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Das Bundesgericht wertet die Pflicht, den Schwimmunterricht zu besuchen, seit 2008 höher als die Religionsfreiheit. Bild: KEYSTONE

Mädchen vom Schwimmunterricht ferngehalten: «Das war ein absoluter Einzelfall» 

Der Vater, der seinen Mädchen den Schwimmunterricht verbot, hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verloren. Die Strassburger Richter sehen keine Verletzung der Religionsfreiheit. Der Basler Erziehungsdirektor zeigt sich erfreut. Auch die Menschenrechts-Expertin Doris Angst begrüsst den Entscheid.

10.01.17, 14:47 10.01.17, 15:15


Die Pflicht zum Schwimmunterricht sei kein Eingriff in die Religionsfreiheit, befand der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am Dienstag. Der muslimische Vater, der seine beiden Töchter in einer Basler Schule nicht zum Schwimmen schicken wollte, muss deshalb die Bussen bezahlen, die ihm die Schule auferlegt hatte.

Die Praxis des Bundesgerichts

1993 fällte das Bundesgericht einen wegweisenden Entscheid: Es hiess die Beschwerde eines muslimischen Vaters gut, der seine Tochter aus religiösen Gründen vom Schwimmunterricht dispensieren wollte. 2008 änderten die Lausanner Richter die Praxis: Sie lehnten die Beschwerde eines muslimischen Elternpaares ab, das seine beiden Söhne im Primarschulalter nicht in den Schwimmunterricht schicken wollte. Das Bundesgericht begründete die Praxisänderung mit den veränderten sozialen Bedingungen. Den Integrationsanliegen sei laut Gericht in den letzten Jahren immer grösseres Gewicht beigemessen worden. Unter anderem auch, da sich die religiöse Zusammensetzung der schweizerischen Wohnbevölkerung massgeblich verändert habe. Glaubensansichten würden grundsätzlich nicht von den bürgerlichen Pflichten entbinden. Ausserdem sei Schwimmen eine wichtige Fähigkeit.

quelle: humanrights.ch

Der Fall reicht zurück ins Jahr 2008: Der Vater hielt die beiden Mädchen, damals noch im Primarschulalter, vom Schwimmunterricht fern. Gespräche mit den Eltern fruchteten nicht. Auch dass die Schule den Mädchen das Tragen von Burkinis erlaubte, stimmte die Eltern nicht um.

Das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt büsste die Eltern daraufhin jährlich mit insgesamt 1400 Franken. Das Appellationsgericht wies den Rekurs der Eltern ab, als diese 2012 die Beschwerde ans Bundesgericht weiterzogen, verloren sie auch vor der letzten Instanz.

Die Erziehungsdirektion zeigte sich am Dienstag erfreut über den Entscheid aus Strassburg. Man gehe mit grösster Sorgfalt auf Schüler aus allen Religionsgemeinschaften ein und bemühe sich um die Integration, ohne Regeln ausser Acht zu lassen, sagte Erziehungsdirektor Christoph Eymann auf Anfrage.

Erziehungsdirektor Christoph Eymann. Bild: KEYSTONE

«Diese Haltung hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt und positiv gewürdigt – auch dass wir den Mädchen das Tragen eines Burkinis erlaubt hätten», fügt Eymann an. Es seien weniger als zehn Kinder aus zwei, drei Klassen, für die ein Schwimmunterricht-Dispens aus Sicht der Eltern in Frage käme. Eymann: «Doch diese halten die Regeln ein. Das hier war ein absoluter Einzelfall.»

Gleichbehandlung der Religionen

Auch Doris Angst, ehemalige Geschäftsführerin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus EKR und Vorstandsmitglied von Schutzfaktor M, begrüsst den Entscheid. Dieser stütze die Schweizer Gerichtspraxis, für die das Bundesgericht 2008 den Grundstein gelegt hatte.

Menschenrechts-Expertin Doris Angst begrüsst den Entscheid aus Strassburg. bild: linkedin/dorisangst

Damals habe das Bundesgericht entschieden, dass die soziale Integration von Kindern, jungen Mädchen und Buben einen «kleineren Eingriff in die Beachtung religiöser Gebote» erlaube. Religionsfreiheit sei ein hohes Gut. «Ich persönlich finde es aber richtig, dieses in einem geringen Masse einzuschränken, damit Kinder an möglichst allem teilnehmen können, was unsere Gesellschaft bietet», sagt Angst.

Die Kantone hätten in der heutigen Praxis zudem weiterhin einen Ermessensspielraum. «Wichtig ist das Gebot der Gleichbehandlung solcher Gesuche», fügt Angst an, «von welcher religiösen Gruppierung oder Glaubensgemeinschaft sie auch kommen.»

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!

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69
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69Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Felix Walter S. 10.01.2017 23:44
    Highlight In solchen Fällen ist die Justiz einfach zu langsam. Dies reicht nicht, um eine mögliche Radikalisierung aufzuhalten.
    10 1 Melden
  • Tanzleila 10.01.2017 21:54
    Highlight Aus Sicht einer Rettungsschwimmerin finde ich dieses Urteil richtig und wichtig. Abgesehen von der ganzen Religionsthematik vergisst man auch oft, dass die Schweiz unzählige Seen und Flüsse hat und man als Nichtschwimmer_in einem gewissen Sicherheitsrisiko ausgesetzt ist. Nur schon deshalb sollte jedes Kind in den Schwimmunterricht um sich im Notfall wenigstens über Wasser halten zu können.
    24 1 Melden
  • Scott 10.01.2017 20:01
    Highlight Ohne fremde Richter wären die beiden Mädchen noch in die Schule gegangen und hätten sogar vom Schwimmunterricht profitieren können.

    Wesentlich schlimmer ist, dass jemand mit dieser Gesinnung Schweizer werden kann...
    34 18 Melden
    • SemperFi 10.01.2017 23:28
      Highlight Ein bisschen wirr, was Sie da über fremde Richter schreiben. Die Mädchen sind ja zur Schule gegangen!
      11 3 Melden
    • Scott 11.01.2017 01:07
      Highlight Ausserhalb des Einhornuniversums sieht das so aus:

      Die Mädchen sind inzwischen längst aus der Schule und werden den Schwimmunterricht bestimmt nie mehr besuchen müssen. Nur möglich dank den fremden Richtern, 5 Jahre nach dem BGer-Urteil.
      4 6 Melden
    • SemperFi 11.01.2017 06:54
      Highlight Danke, dass Sie das Einhornuniversum verlassen haben, um verständliche Sätze zu schreiben.
      Dann gehen Sie wirklich davon aus, dass der Vater ohne EGMR die Kinder ins Schwimmen geschickt hätte? Das halte ich für naiv. Ich denke er hätte lieber die Busse bezahlt.
      7 2 Melden
  • ostpol76 10.01.2017 18:31
    Highlight Absoluter Einzelfall?

    In unserem Nachbardorf dürfen z.B. 2 Mädchen nicht mit ins Skilager.

    Wahrscheinlich gibt es einige solcher absoluter Einzelfälle.
    31 6 Melden
    • kleiner_Schurke 10.01.2017 19:59
      Highlight Ich bin auch nicht mit ins Skilager. Weil es dreckig, und doof war. In den Skiferien mit der Familie ging es wesentlich gesitteter zu.
      10 37 Melden
  • kleiner_Schurke 10.01.2017 18:27
    Highlight Allah wollte es so!
    16 8 Melden
  • Randy Orton 10.01.2017 17:58
    Highlight Ist das jetzt auch ein Entscheid, den die SVP nicht akzeptieren will? Immerhin war das ja ein "fremder Richter" und von denen lassen wir uns ja nichts sagen.
    51 37 Melden
    • poga 10.01.2017 18:33
      Highlight @Randy Ohne die fremden Richter wäre das ganze 5 Jahre früher schon klar gewesen. In so fern, können die Leute der SVP jetzt umso mehr sagen dass es die fremden Richter nicht braucht und sie höchstens ein Klotz am bein sind. Warum sollen sie das nicht akzeptieren können?
      15 10 Melden
    • Herbert Anneler 10.01.2017 19:08
      Highlight Hi Randy, guter Punkt! In Tat und Wahrheit kassiert der EGMR 1 bis 2 auf Tausend Urteile aus der Schweiz. Dies an die Adresse deiner Blitzer. Die brauchen halt etwas, um sich zu empören. Sinnwidrigerweise sogar dann, wenn der Entscheid in Ihrem Sinne ist..,,
      10 8 Melden
    • Scott 10.01.2017 19:10
      Highlight Ohne fremde Richter hätte der gute Mann schon 2012 sein endgültiges Urteil gehabt. Soviel dazu...
      19 6 Melden
    • Randy Orton 10.01.2017 21:34
      Highlight Scott, wenn er das erstinstanzliche Urteil akeptiert hätte wäre es noch schneller gegangen. Soll man deshalb alle Rekursmöglichkeiten streichen? Die Verfahrensdauer als Argument für eine Kürzung von Rekursmöglichkeiten anzuführen ist jedoch falsch. Der Mann hat selbst entschieden Rekurs einzulegen.
      10 5 Melden
    • Scott 10.01.2017 22:10
      Highlight "Der Mann hat selbst entschieden Rekurs einzulegen."

      Ja, schon klar. Als Sozialhilfeempfänger ging das auf Kosten von uns Steuerzahlern. Ungeheuerlich!
      13 12 Melden
    • Randy Orton 10.01.2017 23:51
      Highlight Sprich, wer nicht reich genug ist, hat kein Recht auf einen fairen Prozess? Zweiklassenjustiz oder was soll das sein?
      7 3 Melden
    • Scott 11.01.2017 00:54
      Highlight Wer die Kosten selbst zu tragen hat und nicht so gut betucht ist, wird sicher nie bis in die letzte Instanz gehen.

      Zweiklassenjustiz? Ja, ganz klar!
      4 3 Melden
  • Peter Rohr 10.01.2017 17:26
    Highlight Wie müssen alles Religiöse aus dem öffentlichen Raum verdrängen sonst gehören wir irgendeinmal der Katz…Keine Extrawürste für Niemanden / Niefraudenn …!
    87 9 Melden
    • Saraina 11.01.2017 00:14
      Highlight Dann fang halt mal mit dem Abbruch des Basler Münsters oder des Fraumünsters in Zürich an.
      4 5 Melden
    • Peter Rohr 11.01.2017 08:24
      Highlight Sorry…aber das ist Kulturgut.
      Ich bin auch nicht dafür Moscheen niederzureissen. Du hast mich möglicherweise missverstanden.
      4 1 Melden
    • Saraina 11.01.2017 19:54
      Highlight Ja, vielleicht habe ich dich missverstanden. Was möchtest du denn verdrängen? Ausgangssperre für Nonnen, orthodoxe Juden und Musliminnen mit Kopftuch?
      2 1 Melden
    • Sophia 12.01.2017 17:55
      Highlight Saraina, vielleicht ja den Unsinn aus dem Kopf entfernen mit Bildung zum Beispiel. Warum auch so kratzbürstig und unterstellend?
      1 2 Melden
    • Saraina 12.01.2017 19:20
      Highlight Unterstellend finde ich, dass religiöse Menschen per Definition ungebildet sind. Das trifft auf jeden Fall nicht zu. "Unsinn aus dem Kopf entfernen" tönt denn auch eher nach Gehirnwäsche. Ist Gölä denn gebildeter als ein orthodoxer Jude, weil er Tätowierungen anstatt auffälliger Hüte trägt? Gina Lisa oder die Batchelorette haben weniger Unsinn im Kopf als z. B. eine muslimische Ärztin?
      1 2 Melden
    • Sophia 13.01.2017 07:17
      Highlight Liebe Saraina, du unterstellst laufend den Menschen Dinge und merkst es scheinar gar nicht. Diskussionen laufen so ad infinitum. Für mich sind Religionen eher Gehirnwäsche zumindest aber Ballast. Eingeflösst im frühen Kindesalter, wo ein Menschlein noch gar keine Möglichkeit hat, das kritisch zu bewerten. Damit plagt er sich dann ein Leben alleine herum. Das meine ich mit Unsinn entfernen. Du meinst also, es sei "Gehirnwäsche" wenn sich ein Mensch bemüht, sich von Unsinn zu befreien, ? Jeder Mensch sollte versuchen, sich weiterzubilden. Ist das Gehirnwäsche? Weiterbildung so was Waschpulver?
      2 1 Melden
    • Saraina 13.01.2017 07:44
      Highlight Noch einmal: auch religiöse Menschen denken. Wie kommst du darauf, dass sie sich nicht weiterbilden, sondern einfach die Prägung durch die Eltern übernehmen? Welche Weiterbildung würdest du denn empfehlen, angesichts des Umstandes, dass die nicht-Existenz Gottes sich genauso wenig beweisen lässt wie ihr Gegenteil? Reicht ein Universitätsstudium? Nur dass etwas für dich so ist, heisst ja nicht unbedingt, dass es universal gültig ist. Was genau ist die Grundlage deines Glaubens, dass Religion Ballast ist? Ballast im Hinblick auf was?
      1 3 Melden
    • Sophia 13.01.2017 10:02
      Highlight Wie gehabt Saraina, du bringst laufend neue Unterstellungen in deinen Tweets. Weiterbildung ist Uni, Kinder bilden sich nicht weiter, Gottesexistenz, davon habe ich rein gar nichts gesagt. Ballast ist Ballast, der hat weder Hinsicht noch Nachsicht oder sonst ein Adjektiv, von dem kann sich der Mensch befreien oder ihn mit rumschleppen. Ja, ich finde Religion ist Ballast und das hat überhaupt nichts mit Gott zu tun. Was du hier absonders, ist nichts als weiterer Ballast ohne irgendwelchen Inhalt. Dinge beweisen zu wollen, die es vielleicht gar nicht gibt, überlasse ich gerne dir. Vielen Dank!
      1 2 Melden
    • Sophia 13.01.2017 11:32
      Highlight Liebe Saraina@ "Auch religiöse Menschen können denken? Ja, dazu habe ich sie geradezu aufgefordert!"
      Genauso wie jemand beweisen oder widerlegen kann, dass um die Kassiopeia die ausgestorbenen Archeopteryx fliegen, dran glauben kannst du aber schon. Und wenn du einem Kind das langsam und ständig erzählst, hat es keine Chance, das zu wiederlegen. So ganz langsam über die Jahre aber könnte es doch sein, dass es sich fragt, ob daran was Wahres ist. Siehst du, dazu brauchst du nicht einmal eine UNI. Vielleicht kannst du dich ja bereiterklären, auch das als Weiterbildung zu akzeptieren.
      2 1 Melden
  • m:k: 10.01.2017 16:16
    Highlight Gut, dass durch einen Grundsatzentscheid nun solche Diskussionen die von einzelnen Verwirrten angezettelt werden, nicht mehr geführt werden müssen.
    83 2 Melden
  • NucQB 10.01.2017 15:42
    Highlight Das ist genau der Grund weshalb ich diesem System keine Kinder nachschmeissen will. Am Ende ist es doch egal weshalb die nicht in den Unterricht kommen, der Punkt ist, die Freiheit eines Menschen über sein eigenes Leben und das Leben seiner Kinder entscheiden zu können und diese Freiheit wird mit so einem Urteil zerstört. Viel Spass euch Vögeln im goldenen Käfig, ich bearbeite dann mal weiterhin die abgeriegelte Tür oder stell mich tot. Peace
    5 135 Melden
    • Against all odds 10.01.2017 16:58
      Highlight Da kommt wieder der egoistische Trötzeler zum Vorschein. "Wenn ich nicht machen kann was ich will, sind die anderen intolerant und stur". Viel Spass dir Vogel hinter deiner abgeriegelten Tür.
      77 0 Melden
    • Peter Rohr 10.01.2017 17:28
      Highlight Troll?
      43 1 Melden
    • ostpol76 10.01.2017 18:37
      Highlight Jedes Gesetz schränkt die Freiheit gewissermaßen ein.
      NucQB, sollen wir nun alle Gesetze abschaffen und jeder macht was er will?
      14 1 Melden
    • Luzi Fair 10.01.2017 19:48
      Highlight Danke Nuc!

      Ich kann die Reaktionen hier echt nicht nachvollziehen...

      Ist euch eure Freiheit egal?
      Begrüßt ihr die Einmischung des Staates in euere privaten Angelegenheiten?
      Glaubt ihr der Staat weiss besser, was gut für euch ist.

      1 25 Melden
  • gaguu 10.01.2017 15:33
    Highlight In meinem Wohnort (Kanton Bern) leben mehrere Familien die einer christlichen Glaubensgemeinde angehören. Diese Kinder nahmen, zu meiner Schulzeit vor ca. 10 Jahren, nicht am Schwimmunterricht und der Landschulwoche teil. Zudem duften sie im Musikunterricht nicht Tanzen und keine modernen Lieder singen. Filme und Dokumentationen, zum Beispiel im Naturkundeunterricht, waren für sie ebenfalls tabu. So weit ich weiss wurde das allgemein akzeptiert...Diese Tatsache ist in diesem Kotext interessant, denn man kann sich fragen in wie weit diese schweizer Christen in unsere gesellschaft integrert sind
    108 47 Melden
    • pulcherrima* 10.01.2017 15:52
      Highlight Ich hoffe, dass sich in diesen 10 Jahren einiges geändert hat. Es sollte, bis auf gesundheitliche Gründe, Todesfälle in der Familie etc., nicht möglich sein, vom Unterricht dispensiert zu werden. Dies sollte unabhängig von der Religion sein und gleich gehandhabt werden.
      75 2 Melden
    • stef2014 10.01.2017 16:02
      Highlight Ich mag mich an diese Fälle erinnern. Diese Geschichten wurden damals in den Medien auch mit Grossbuchstaben breitgeschlagen! Ironie Ende.
      4 16 Melden
    • gnp286 10.01.2017 16:08
      Highlight Bei uns gabs das auch. Diese Kinder waren jedoch ansonsten meist sehr gut integriert.
      17 2 Melden
    • atomschlaf 10.01.2017 16:15
      Highlight Auch von christlichen Frömmlern sollten solche Extrawürste nicht geduldet werden.
      105 2 Melden
    • Saraina 10.01.2017 16:19
      Highlight Für den Kanton Zürich kann ich bestätigen, dass die überwältigende Anzahl der Bitten um Dispension vom Schwimmunterricht von Evangelikalen kommt. Diese Gruppe verfügt mittlerweile über etliche eigene Privatschulen, wo Schwimmunterricht geschlechtergetrennt unterrichtet wird. Übrigens findet Schwimmunterricht in der Unterstufe, also vor der Pubertät statt. Ich finde es gut, dass der Unterricht obligatorisch ist.
      61 3 Melden
    • Against all odds 10.01.2017 16:37
      Highlight Gute Frage. War bei uns teilweise auch so, kein Schwimmen oder Turnen generell, keine mehrtägige Schulreise, kein Skilager etc.. Ob jetzt christlicher oder islamischer Fundamentalismus, die Leidtragenden sind immer die Kinder, welche durch das strenge "Regime" der Eltern der realen Welt entzogen und entfremdet werden. Parallelgesellschaft hüben wie drüben.
      61 0 Melden
    • Petrarca 10.01.2017 17:00
      Highlight Interessant sind auch jene Fälle, in welchen Schweizer Eltern ihre Kinder ganz vom Unterricht fernhalten und zuhause widerrechtlich selbst unterrichten. Für Basel gibt es dazu ein paar gut dokumentierte Fälle. Da gibt es dann jeweils eine Busse von ca. 1'000 Franken pro Schuljahr und gut ist. Aber wehe da werden zwei, drei muslimische Kinder pro Jahr privat statt in der Schule im Schwimmen unterrichtet...
      7 21 Melden
    • <m@g!c> 10.01.2017 17:00
      Highlight Freunde lesen hilft, bis 1993 hat das Bundesgericht die Religionsfreiheit höher gewichtet. Bis dorthin war das möglich sich dispensieren zulassen. Und so schleppend wie Gesetze/Urteile kantonal umgesetzt werden passt das auch dass das noch lange möglich war. Hängt natürlich auch vom Schulamt/Bildungsbehörde ab wie sehr so ein "zwang" verfolgt/durchgesetzt wird.
      24 0 Melden
  • pulcherrima* 10.01.2017 15:05
    Highlight Auch wenn diese Mädchen wohl nie im Schulschwimmunterricht waren, ist es gut es, ein für alle mal vom EGMR eine Bestätigung zu haben.
    ich habe allerdings noch eine Frage: Unter welchen Umständen kommen Schwimmunterrichts-Dispensen für Eltern in Frage (abgesehen von muslimischen Mädchen)? Und gibt es auch Fälle in denen die Kinder tatsächlich vom Schwimmunterricht dispensiert werden? Ich selber könnte mir allenfalls vorstellen, dass Kinder mit Epilepsie in gewissen Behandlungsphasen nicht ins Schwimmen müssen. Kenne mich aber zu wenig aus.
    39 6 Melden
    • Daria Wild 10.01.2017 15:10
      Highlight Es gibt auch Dispensationsgesuche von christlichen und jüdischen Familien. Das Bundesgericht hat zudem mal eine Beschwerde von Eltern abgewiesen, die ihre beiden Söhne nicht in den Schwimmunterricht schicken wollten: http://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/gruppen/religioese/dispens-schwimmunterricht-verweigert
      43 0 Melden
    • pulcherrima* 10.01.2017 15:11
      Highlight danke für die schnelle Antwort :)
      24 1 Melden
    • Normi 10.01.2017 15:41
      Highlight wenn das kein Chlor verträgt z.b Allergien
      13 1 Melden
    • atomschlaf 10.01.2017 19:11
      Highlight @Normi: Natürlich gibt es gute Gründe für eine Dispensation.
      Religiöse Verwirrung der Eltern gehört aber nicht dazu.
      12 1 Melden
    • Normi 10.01.2017 21:52
      Highlight @atom

      Besser kann man nicht sagen 👌

      Heist es nicht "glauben" heist "nicht wissen" ?

      Sonst würde es ja Wissen und nicht Glauben heissen oder ? 😈
      2 0 Melden

Zürcher Stadtparlament will auch in Zukunft keine Nationalitäten in Polizeimeldungen

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