Schweiz
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Nach dem Entscheid in Deutschland 

Schweiz diskutiert IS-Verbot

17.09.14, 08:26 17.09.14, 09:49

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Soll die Terror-Miliz IS in der Schweiz verboten werden?

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22 Votes zu: Soll die Terror-Miliz IS in der Schweiz verboten werden?

  • 86%Ja, ein Verbot erleichtert es den Behörden, gegen Unterstützer des IS vorzugehen.
  • 5%Nein, das Strafrecht liefert bereits genügend Handhabe gegen Terrororganisationen wie den IS.



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    Alle Leser-Kommentare
  • zombie1969 17.09.2014 10:46
    Highlight Mit einem Verbot ist es aber nicht getan, hier muss man sämtliche rechtsstaatlichen Mittel ausschöpfen.
    Ausländische IS-Werber und Hetzer konsequent ausweisen, Asyl von Staatsgefährder ablehnen und sie umgehend abschieben. Inländischen IS-Werber und Sympathisanten mit Gefängnis entgegnen und nicht mit einem Sozialarbeiter.
    2 0 Melden
    • Hinterländer 17.09.2014 11:33
      Highlight Muss man nicht. Einfach verbieten und alle einsperren, die sich nicht an unsere Rechtsordnung halten. Die Scharia ist bei uns noch nicht in Kraft!
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  • Hinterländer 17.09.2014 09:29
    Highlight Es ist noch gar nicht lange her, da war "Köpfen" auch in der Schweiz (siehe Stans) noch ein probates Mittel, "mundtot" zu machen. Da macht Diskutieren doch viel Sinn. Führen wir anstelle unserer Rechtsordnung doch einfach die Scharia ein, dann sind auch die IS-Milizen glücklich.
    0 0 Melden

Nicht nur Trump, auch die Schweiz inhaftiert Kinder – teilweise sind sie unter 4 Jahre alt

Im Rahmen der Administrativhaft für abgewiesene Asylbewerber sitzen in der Schweiz zahlreiche Minderjährige in Haft. Darunter sind auch Kleinkinder. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats verlangt vom Bundesrat, diese Praxis zu stoppen. GPK-Mitglied Alfred Heer (SVP) erklärt die Problematik.

Eigentlich ist der Fall klar: Das schweizerische Recht verbietet die Inhaftierung von Kindern und Jugendlichen unter 15 Jahren. Trotzdem sitzen im Rahmen der Administrativhaft im Asylbereich in einigen Kantonen offenbar Kinder und Jugendliche im Gefängnis. Zu diesem Schluss kommt die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N) gestützt auf eine Evaluation.

Wie viele Kinder und Jugendliche betroffen sind, lässt sich nicht genau feststellen. Genaue Angaben fehlen, weil die Kantone …

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