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Schweiz
Bundesratswahlen
Seit gestern 9 Uhr läuft der Kampf um die Nachfolge von Doris Leuthard
Ab dem Jahr 2018 ist mit weiteren Vakanzen im Bundesrat zu rechnen. Die Papabili in den Parteien bringen sich bereits in Stellung
Rasch zeichnete sich gestern früh der Sieg von Ignazio Cassis ab. Spätestens um 9.14 Uhr, als Nationalratspräsi-dent Jürg Stahl das Wahlresultat verlas, war der Zeitpunkt gekommen, an dem der Wahlkampf für die nächsten Vakanzen im Bundesrat volle Fahrt aufnahm. Es war der Moment, als einige Mitglieder des Parlaments sich hinter die Planung und Gestaltung ihrer Zukunft machten.
Paola Cassis gratuliert ihrem Mann, dem neuen Bundesrat Ignazio Cassis (rechts).
Bei der Verabschiedung von Didier Burkhalter rief gerade der müde wirkende Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann (FDP) den Parlamentarierinnen und Parlamentariern in Erinnerung: Der nächste Rücktritt im Bundesrat kann ebenso plötzlich kommen wie derjenige von Burkhalter. Wer dann nicht vorbereitet ist, wer dann nicht verankert ist bei seinen Kolleginnen und Kollegen, hat schlechte Karten. So war beispielsweise der Ständeratsausflug gestern Nachmittag eine Pflicht für alle, die dereinst auf den Support ihrer Kolleginnen und Kollegen im Stöckli zählen möchten.
Die Herren hinter Leuthard
Vielleicht ist es Bundespräsidentin Doris Leuthard (CVP), die 2018 als Nächste zurücktritt. Sie gehe spätestens Ende Legislatur, also Ende 2019, teilte sie im Sommer mit. Zwar wäre nach der Nichtwahl von Isabelle Moret eine Frau als Nachfolgerin gefragt. Doch bei der CVP drängen vor allem Männer ins Amt. Ein Zweierticket Mann/Frau scheint aus heutiger Sicht wahrscheinlich, wobei in dieser Konstellation erfahrungsgemäss der Mann gewählt wird. Konrad Graber (59, LU) und Pirmin Bischof (58, SO) werden besonders gute Chancen eingeräumt. Ambitionen dürfte auch Präsident Gerhard Pfister (55, ZG) haben. Bei den Frauen kursieren Namen wie Viola Amherd (55, VS), Brigitte Häberli (59, TG) oder Elisabeth Schneider-Schneiter (53, BL).
Bei den Freisinnigen will Bundesrat Schneider-Ammann mindestens die Legislatur beenden. Wie auch immer, Kronfavoritin ist Ständerätin Karin Keller-Sutter (53, SG). Ihr Vorteil ist, dass mit Cassis ein Mann gewählt wurde und dass es dringend mehr Frauen braucht im Bundesrat. Nur hat Keller-Sutter mit dem Bündner Martin Schmid (48) einen auch rechts sehr gut vernetzten potenziellen Widersacher. Beobachter meinen, auf einem Zweierticket Keller-Sutter/Schmid gewinne der Mann. Also müsste die FDP, um Keller-Sutter am erfolgversprechendsten zu positionieren, diese im Zweierticket mit einer anderen Frau vorschlagen. Diese könnte Präsidentin Petra Gössi (41, ZG) sein.
Druck auf Ueli Maurer
Bei der SVP heisst es, dem im Dezember 67-jährigen Ueli Maurer gefalle es als Finanzminister so gut, dass er bei den Gesamterneuerungswahlen 2019 nochmals antrete. Nur hat es auch bei der Volkspartei Personal, das drängt. Auf Anfang 2018 tritt alt Nationalrat Peter Spuhler (58, TG) als Chef von Stadler-Rail zurück.
Bisher verzichtete er mit Rücksicht auf seine Firma auf eine Bundesratskandidatur; dieser Hinderungsgrund ist bald weg. Manche rechnen aber auch damit, dass die SVP mit Magdalena Martullo-Blocher (48, GR), der Tochter des SVP-Patriarchen, antreten könnte. Ist das der Fall, hat sie freie Bahn in der eigenen Fraktion. Wie geschlossen diese auftreten kann, wenn die Spitze Druck aufsetzt, zeigte sich erst gestern wieder bei der Wahl von Cassis. Und mit ihren 74 Stimmen ist die SVP-Fraktion mittlerweile eine nur schwer zu überwindende Macht.
Aber auch in der SP bringen sich Papabili längst in Stellung. Justizministerin Simonetta Sommaruga (57, BE) ist ja auch bereits seit sieben Jahren im Amt. Géraldine Savary (48, VD) und Pascale Bruderer (40, AG) sind zwei heiss gehandelte Namen.
