Schweiz

Bundesgericht: Aargauer muss keinen Unterhalt zahlen – seine Ex-Frau könne mehr arbeiten

Muss ein Aargauer seiner 50-jährigen Ex-Frau Unterhalt bezahlen, obwohl sie bereits Teilzeit arbeitet? Oder ist sie dazu verpflichtet, das Pensum zu erhöhen, um so selbst für sich aufzukommen? Beim Fall eines Aargauer Paars musste sich das Bundesgericht mit diesen Fragen auseinander setzen.

28.06.17, 16:34 28.06.17, 16:52

Chantal Gisler / az Aargauer Zeitung

Das Bundesgericht in Lausanne. Bild: KEYSTONE

Die meisten Scheidungen laufen (vereinfacht gesagt) in etwa so ab: Derjenige Partner, der mehr verdient, muss dem anderen Unterhalt zahlen, sofern nicht beide für sich selbst aufkommen können. Aber muss eine 50-jährige Frau ihr Teilzeitpensum erhöhen, um sich selbst versorgen zu können? Ist das in ihrem Alter zumutbar? Oder ist der Mann dazu verpflichtet, ihr ergänzenden Unterhalt zu bezahlen? Dieser Fall eines Aargauer Paars landete vor Bundesgericht.  

Aber von Anfang an: 2012 reichte das Aargauer Ehepaar die Scheidung ein. Das Bezirksgericht Kulm verpflichtete den Mann daraufhin dazu, seiner Frau während acht Monate Unterhalt zu zahlen. Für die Zeit danach sah das Urteil keine Unterhaltsverpflichtung mehr vor. 

Gegen diesen Entscheid legte die Ex-Frau eine Berufung am Aargauer Obergericht ein. Sie habe zwar schon während der Ehe in einem 40-Prozent-Pensum im Spitexbereich gearbeitet, zum Zeitpunkt der Trennung sei sie aber bereits 49 Jahre alt gewesen. Danach habe sie sich ein Jahr lang intensiv um ihr lernbehindertes Kind kümmern müssen. Folglich wäre der Einstieg ins Berufsleben erst mit 50 Jahren wieder infrage gekommen.

Das Obergericht kam daraufhin zum Schluss, es sei ihr nicht zuzumuten, mit 50 noch eine Vollzeitstelle anzutreten. 

Dies sah der Mann aber anders und reichte beim Bundesgericht Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts ein. Da es lediglich darum gehe, das bereits bestehende Arbeitspensum auszubauen, sei ihr ein Vollzeitpensum zumutbar. Dies sah auch das Bundesgericht so und hiess die Beschwerde des Mannes gut.

Folglich muss die Ex-Frau ihr Arbeitspensum aufstocken und für sich selbst aufkommen.  (aargauerzeitung.ch)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Karl33 29.06.2017 08:28
    Highlight "Das Obergericht kam daraufhin zum Schluss, es sei ihr nicht zuzumuten, mit 50 noch eine Vollzeitstelle anzutreten."
    Also Rentenalter 50 für diese Frau. Nicht 65, wie für uns anderen gilt. Was für ein lächerliches Urteil des Obergerichts. Zum Glück vom Bundesgericht kassiert.
    57 3 Melden
  • Pond 29.06.2017 07:10
    Highlight Der Ehegattenunterhalt gehört endlich abgeschafft. Früher waren Frauen nicht so gut im Arbeitsleben integriert und da hat dies noch Sinn gemacht. Heute ist das nicht mehr so. Wenn eine Frau sich nicht mehr um Schulkinder kümmern muss, dann soll sie arbeiten gehen und sich ihr Essen selbst finanzieren.
    43 6 Melden
    • blablup 29.06.2017 08:43
      Highlight Dann sorge doch du mal 15 Jahre für deine Kinder um mit 50 bei jeder Bewerbung "zu lange nicht gearbeitet, keine Erfahrung, zu Alt" zu hören.
      So einfach ist es eben nicht.
      4 4 Melden
    • miarkei 29.06.2017 09:39
      Highlight Na ja es gibt nach wie vor viele Frauen, welche während die Kinder aufwachsen nicht arbeiten. Es ist relativ schwer nach einem Unterbruch von 10-15 Jahren einen Job zufinden mit dem man sein Lebensunterhalt alleine finanzieren kann...
      2 2 Melden
    • Pond 29.06.2017 11:46
      Highlight Einen Job im Verkauf, als Kassiererin oder sonst was, findet man sicher. Ausserdem hat diese Frau ja eine Teilzeitstelle in der Pflege. Da findet sie sicher auch eine 100% Stelle. In meinem Kollegenkreis bleibt keine Mutter mehr 100% zu Hause. Genau aus diesem Grund. Es kann einfach nicht sein, dass man als Frau einfach nur heiraten muss und nacher die Füsse hochlegen kann.
      5 4 Melden
  • Tisch 29.06.2017 06:22
    Highlight Vor wenigen Tagen lasen wir auf watson, dass die meisten Männer nicht Teilzeit arbeiten wollen. D.h., die Arbeit mit den Kindern bleibt an den Frauen hängen, welche deswegen auf ihre eigene Karriere verzichten und ihren Beitrag an den Familienunterhalt dadurch leisten, dass sie die Kinder aufziehen. Wenn der Mann in dieser Situation finanziellen Unterhalt leistet, ist das nur gerecht. Will man keinen Ehegattenunterhalt mehr, muss der Mann endlich Teilzeit arbeiten und die Kinder zu 50% betreuen. Dann können beide Partner beruflich und familiär durchstarten.
    21 19 Melden
    • Karl33 29.06.2017 08:41
      Highlight Tisch, das ist jetzt eben die Frage: Will die Frau nicht mehr arbeiten, oder der Mann nicht weniger? Bei obigem Beispiel ist ganz klar die Frau arbeitsfaul.
      4 4 Melden
    • Vachereine 29.06.2017 09:00
      Highlight Der Ex zahlt für die Kinder separat Alimente. Darin eingerechnet ist der Betreuungsaufwand der Mutter (in den meisten Fällen kriegt die Mutter die Obhut über die Kinder).
      Das hat mit den in diesem Fall beurteilten Unterhaltszahlungen zu Gunsten der Frau nichts zu tun.
      Wie Du siehst, kommt die geschiedene Frau nicht zu kurz. Sie hat im Gegensatz zum Mann einen grundsätzlichen Anspruch auf Fortführung ihres Lebensstandardes während der Ehe. Im Sinne der Gleichberechtigung ist es richtig, dass dieser Anspruch der Frau zurückgedrängt wird. Nach der Scheidung sollen beide finanziell bluten müssen.
      2 3 Melden
  • Evan 29.06.2017 00:54
    Highlight Es wird dringend Zeit dass der Ehegattenunterhalt abgeschafft wird. Das ist ein Relikt aus der Vergangenheit.
    156 19 Melden
    • who cares? 29.06.2017 07:18
      Highlight Die Ehegatten, die auf so etwas angewiesen wären sind leider noch keine Relikte
      16 8 Melden
    • lohessmile 29.06.2017 07:54
      Highlight Ja, aber für manche ist der Wiedereinstieg ja wirklich kaum möglich? Und soll man dann jegliche Arbeit annehmen müssen, egal ob man eigentlich eine gute Ausbildung hat, damit man vielleicht über die Runden kommt? Allerdimgs verdient man nicht genug, um das ursprünglich gemeinsam bewohnte Haus, weiter zu finanzieren können.
      Nein, abgeschafft gehört sich die Unterhaltszahlung nicht.
      6 20 Melden
    • rodman 29.06.2017 07:55
      Highlight Der "Ehegattenunterhalt" kommt insbesondere dann zum Tragen, wenn die Eheleute ein klassisches Eheleben führten (Frau verzichtet auf Karriere und zieht Kinder hoch. Mann hat dafür keine Karriereeinschränkungen). Diese Regelung ist - aus meiner maskulinen Sicht - durchaus fair. "Moderne" Ehen, die keine eheliche Wirtschaftsgemeinschaft leben möchten, können die Gütertrennung vereinbaren, womit jeglicher nachehelicher Unterhalt entfällt..

      Warum ist das also genau ein Relikt aus der Vergangenheit?
      24 5 Melden
    • Wiesopferd 29.06.2017 09:27
      Highlight @rodman, aber wo zieht man die Grenze? Was wenn dieser "Verzicht" auf Karriere von der Frau gar kein Verzicht war sondern ein Wunsch? Wieso wird dem Verschulden am Ende der Ehe so wenig Rechnung getragen? Ich (Frau falls man das am Alias zu wenig erkennt) finde auch die Regelung gehört abgeschafft. Jeder Fall sollte individuell beurteilt werden können.
      2 0 Melden
    • rodman 29.06.2017 12:27
      Highlight @wiesopferd: nochmals: wenn ehepaare keine wirtschaftsgemeinschaft eingehen möchten, können sie gütertrennung wählen. Dann gibts keinen ehegattenunterhalt. So kann jeder seinen fall individuell beurteilen (Aber halt vorher und nicht erst, wenn das geschirr zerbrochen ist).

      Das verschulden wurde mit der letzten eherechtsrevision in den 90ern abgeschafft, weil man genug davon hatte, dass jeder jedem "schlötterlig" anhängte im gerichtssaal. Ziel heute ist, dass man einvernehmliche scheidungen soweit wie möglich durchzieht.
      2 0 Melden
    • Ökonometriker 29.06.2017 13:47
      Highlight Man könnte ja bei Härtefällen einen Ausgleichsbeitrag festlegen. Wenn er z.b. 8000 verdient, sie aber bei Lidl arbeitet odr putzt, könnte man für ein paar Jaahre ja einen Unterhaltsbetrag festlegen damit der Lebensstandard gehalten werde kann. Zu sagen arbeit, auch niedrige, sei nicht zumutbar, ist aber ein Affront gegen alle Arbeitenden.
      3 1 Melden
    • Evan 30.06.2017 23:21
      Highlight Danke rodman für die Aufklärung. Dafür bin ich wirklich sehr froh.
      0 0 Melden
    • Ökonometriker 01.07.2017 13:24
      Highlight @rodman: hast du mir eine Quelle? Ehegattenunterhalt ist meinen Informationen zu folge auch bei Gütertrennung geschuldet.
      1 2 Melden
  • sowhat 28.06.2017 21:33
    Highlight Was ist denn jetzt aus dem lernbehinderten Kind geworden? Als sie 49 war musste sie es unterstützen und als sie 50 war...., ist von dem Kind keine Rede mehr. Mir scheinen da ein paar zusätzliche Informationen zu fehlen. Denn das Alter allein ist kein Hinderungsgrund Vollzeit zu arbeiten. Das tun unzählige andere Frauen auch um sich den Lebensunterhalt zu verdienen. Aber ein lernbehindertes Kind ins Leben zu fördern ist nicht in einem Jahr erledigt. Was also fehlt?
    16 1 Melden
  • horst müller 28.06.2017 19:49
    Highlight jetzt hatte ich bereits angefangen eine wohlhabende frau zu suchen und dann höre ich etwas derartiges. dann gibts wohl doch eine hübsche
    114 5 Melden
  • Loe 28.06.2017 19:10
    Highlight Vorneweg: ich finde dieses konservative Modell auch ziemlich veraltet. Nur war es vor 30 Jahren noch ziemlich normal. Die Frau hat also für den Mann auf eine eigene Karriere verzichtet und Ihm den Rücken gestützt - und nicht zu letzt den ganzen Haushalt für ihn geschmissen. Ich bin der Meinung, dass unter solchen Umständen die ExFrau auf jeden Fall einen gewissen Anspruch auf einen Unterhalt hat (gerade nach so langer Ehe)! Der Mann würde nie da stehen, wo er jetzt ist, hätte sie ihn nicht unterstützt.
    67 52 Melden
    • who cares? 29.06.2017 07:17
      Highlight Sehe ich genau so. Meine Mutter war lange mit uns Kindern zuhause, mein Vater hat bis abends spät und sogar samstags gearbeitet. Hätten sie sich geschieden wenn wir so um die 10 gewesen wären, hätte mein Vater nicht gewusst, was mit uns anzufangen und meine Mutter hätte sich nur schwer über Wasser halten können, da gutbezahlte Jobs einen nach 10 Jahren Erwerbslosigkeit nicht einfach so zu fliegen. Da wäre dann kein Studium für uns mehr dringelegen.
      9 4 Melden
  • MaskedGaijin 28.06.2017 17:55
    Highlight "Das Obergericht kam daraufhin zum Schluss, es sei ihr nicht zuzumuten, mit 50 noch eine Vollzeitstelle anzutreten." Unglaublich...
    296 9 Melden
    • EvilBetty 28.06.2017 22:40
      Highlight Ich musste es auch zweimal lesen...

      Und dann empört man sich auf der anderen Seite dann über Arbeitgeber die keine Ü50 einstellen...
      83 3 Melden
    • blaubar 29.06.2017 01:45
      Highlight bei einer Lebenserwartung von 85 Jahren durchaus realistisch.
      46 5 Melden
    • Pond 29.06.2017 07:12
      Highlight Das hat mich auch leer schlucken lassen. Sie ist mit 50 zu alt um vollzeit zu arbeiten. Bei ihm gilt das aber nicht. Er ist mit über 50 nicht zu alt um nicht nur sich, sondern auch seine Ex Frau zu finanzieren. Das ist diskriminierend.
      23 2 Melden
    • NoPoCo 29.06.2017 08:28
      Highlight Dafür hat er mit vermutlich dem ähnlichen Alter eine Vollzeitstelle und soll sie finanzieren.
      Wo ist da die Gleichberechtigung?
      11 0 Melden
  • sven_meye 28.06.2017 17:50
    Highlight Ich würde wetten, wenn die Situation umgekehrt gewesen wäre, wäre es keine Frage gewesen^^
    240 11 Melden
  • Ökonometriker 28.06.2017 17:10
    Highlight Der Ehegattenunterhalt sollte, wie in Schweden, abgeschafft werden. Er setzt einfach einen zu starken Anreiz für einen Ehegatten, nichts zu tun.
    Schade dass heute immer noch viele Leute glauben, eine Frau gehöre an den Herd und der Mann soll Karriere machen und im Falle einer Scheidung die Frau einfach durchfüttern. Ein sehr antiquiertes Rollenbild...
    240 13 Melden
    • Lavamera 28.06.2017 20:03
      Highlight Wir sollten noch damit warten bis die Generation, die nach dem alten Rollenbild leben ,,mussten" nicht mehr betroffen sind. Also irgendwie eine Art Übergangsfrist. Meine Mutter hat z.B. 40 Jahre nicht gearbeitet, wie soll sie da einen Job kriegen, der sie und auch zum Teil uns ernährt? Aber bei der späteren Generation sieht es anders aus. Ich hoffe es kam irgendwie so herüber wie ich es meine...
      67 11 Melden
    • who cares? 28.06.2017 22:37
      Highlight Naja, wenn der Mann karrieregeil ist und von der Frau verlangt, dass sie am Herd steht, muss er auch damit rechnen, dass er ihr im Falle einer Scheidung Unterhalt zahlen muss. Vorallem wenn noch Kinder da sind, die grösstenteils von ihr betreut wurden. Aber du hast recht, im besten Fall gehen beide Ehegatten einer Arbeit nach, so wird keinem die Karriere geknickt und nach einer Scheidung ist man unabhängig. Ein Grund, warum ich nie aus dem Arbeitsleben aussteigen will, auch falls ich Kinder habe. Und wenn sich das nicht mit Kindern vereinbaren lässt, gibt's halt keine.
      38 35 Melden
    • blaubar 29.06.2017 01:49
      Highlight Mir bekannter Fall: Tolles Einfamilienhaus. Mutter von zwei Kinder (14/16), nicht arbeitstätig, jagt Vater (100% arbeitstätig) zum Teufel.
      Er muss ausziehen und dafür für alles aufkommen. Mutter und Kinder verbleiben im schönen Haus.... tja. Eine Frau sollte man sein.
      90 22 Melden
    • Ökonometriker 29.06.2017 06:36
      Highlight @Lavamera: Die Mutter erhielte ja die halbe Pensionskasse und könnte sich, nach 40 Jahren ohne Arbeit, frühpensionieren lassen.

      Aber für jüngere Personen stellt sich die Frage tatsächlich. Eventuell müsste man den Beruf "Hausfrau" anerkennen und ihn den Sozialversicherungen unterstellen. So würde bei Arbeitslosigkeit auch die ALV zahlen und einen bei etwaigen Umschulungen unterstützen.
      Der Betreungsunterhalt bei nicht-verheirateten Paaren mit Kindern geht bereits in diese Richtung und setzt einen Lohn für Kinderbetreuung an.
      9 1 Melden
    • Ökonometriker 29.06.2017 06:43
      Highlight @who cares?: ich schliesse jetzt mal aus, dass A den B zwingt, irgendetwas zu tun. Kriminalstraftaten sind (hoffentlich) nicht die Norm.
      Aber derzeit ist die Anreizstruktur so, dass wenn A den B bittet, zu Hause zu bleiben, B wohl nicht all zu abgeneigt reagiert. B hat ja nichts zu verlieren. Würde das Gesetz angepasst, würd B wohl arbeiten wollen und lieber eine Putzhilfe / Kinderhort anstellen, auch wenn von der Arbeit Anfangs nur wenig zusätzliches Geld für die Familie herausschaut.
      Im heutigen System müsste A den B zwingen, arbeiten zu gehen...
      4 3 Melden
    • who cares? 29.06.2017 07:12
      Highlight @blaubar: Okay, wenn sie bestimmt hat, dass der Mann arbeiten muss und sie zuhause bleibt, ja dann ist ungerecht. Wenn aber der Mann unbedingt 100% arbeiten wollte und ein Huscheli, dass den Haushalt und die Kinder für ihn macht, geheiratet hat, muss er sich wundern, dass er Unterhalt zahlen muss und die Kinder nicht hat. Also von dir aus gesehen hätte sich die Frau nach über 15 Jahre ohne Arbeit einen Job als Putzhilfe suchen müssen um die Kinder in einer 2.5 Zimmerwohnung durchzufüttern? Oder was wäre dein Vorschlag gewesen?
      Wie gesagt, des Problems Lösung sind gleichberechtigte Partner.
      9 5 Melden
    • Pond 29.06.2017 07:15
      Highlight @Lavamera meine Grossmutter ist 80 Jahre alt und hat, trotz Kind, ihr ganzes Leben gearbeitet. Sie wollte niemals von einem Mann ganz abhängig sein. Auch früher gab es schon Teilzeitstellen. Da sie eine höhere Ausbildung hat, hat sie auch immer gut verdient. Meine Mutter ist Mitte 50ig und hat ebenfalls immer gearbeitet. Es ist ein Mythos, dass die Frauen früher nicht arbeiten konnten oder durften. Es war ganz einfach nicht notwendig und ein Statussymbol, wenn man es sich leisten konnte, dass die Frau daheim bleibt.
      10 3 Melden
    • Mokka Sofi Scout 29.06.2017 08:35
      Highlight Mir bekannter Fall: (zugegeben, sicher sehr selten) Genau anders herum. Mann arbeitet 100%, hat eine Freundin, Frau arbeitet auch 100% und muss ausziehen. Freundin zieht ein. Kinder (15+17) bleiben beim Papa im Haus weil ein Pool im Garten steht. Mann reduziert sein Arbeitspensum wegen der Kinder. Sie kommt für den Lohnausfall des Mannes auf und wohnt in einer 2 Zimmer-Wohnung. Mann sollte man sein.... ;) Du siehst, es ist Hans-wa-Heiri. Neues Rollenbild, aber irgendwie auch nicht schlauer. Oder?
      2 0 Melden
    • blueberry muffin 29.06.2017 09:13
      Highlight Warum wird hier Unterhalt für Kinder und Unterhalt für den Ehegatten durcheinander gebravht? Niemand hat gesagt, dass der Mann nicht für seine Kinder aufkommen muss.
      1 0 Melden
    • blaubar 29.06.2017 12:58
      Highlight @who cares?

      Die gut gebildete Frau verbringt ihre viele Freizeit (die Kinder sind in der Schule) mit Vorliebe beim Tennisspielen.
      Ist es richtig, dass der Mann in einer 2.5 Zimmer Wohnung wohnen muss, 100% arbeitet, und Frau, Haus, Tennisclub und Kinder finanziert?
      2 0 Melden
    • blaubar 29.06.2017 13:00
      Highlight @who cares?: Es gibt keinen Grund, dass eine Frau mit 2 schulpflichtigen Kindern nicht auch arbeitet. (Habe selber 3 Kinder, wir sind 50/50 in allem)
      2 0 Melden
  • Jagr 28.06.2017 16:53
    Highlight Und über so etwas muss man auch noch vor Bundesgericht. Die Dame kann arbeiten, also soll Sie auch. Geht's noch? Für mich ein Bilderbuch-Parasit.
    326 26 Melden
    • Pasch 28.06.2017 17:04
      Highlight Tja ich nehme mal an, dass die Dame wohl auf so etwas wie "Gewohnheitsrecht" gehofft hat...
      Nach weis der Geier wievielen Jahren jetzt wieder aufstocken, muss wohl schwer fallen.
      125 6 Melden
    • Qwertz 28.06.2017 17:59
      Highlight Wenn sie denn eine Arbeit findet. Wobei das im Pflegebereich nicht allzu schwierig sein sollte.
      120 3 Melden
    • Chrigi-B 28.06.2017 18:05
      Highlight Geldkuh aka Ex- Mann
      120 9 Melden
    • bokl 28.06.2017 20:02
      Highlight @Qwertz
      Auch wenn sie keine 100%-Stelle findet ist das nicht das Problem des Mannes. Dann muss sie halt wie alle Anderen mit dem gleichen Problem entsprechende Sozialleistungen in Anspruch nehmen.
      50 7 Melden
    • Pius C. Bünzli 28.06.2017 21:02
      Highlight Also ich kann nachmeinem 3 Jährigen Studium auch nichtmehr Arbeiten, das wäre eine viel zu grosse Zumutung. Habe mich schliesslich daran gewöhnt nichts zu tun 🎍
      71 12 Melden
    • JJ17 29.06.2017 08:03
      Highlight @Pius C. Bünzli: Geht mir jetzt genau gleich, habe soeben meine KV-Lehre abgeschlossen. Unzumutbar sowas! xD
      10 0 Melden

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